Willkommen auf dem Blog von Düsseldorf Alternativ

30.08.2016 17:24 Friedensforum Düsseldorf

KUNDGEBUNG ZUM ANTIKRIEGSTAG

 

GEMEINSAME AKTION ZUM

ANTIKRIEGSTAG


Ort
Heinrich-Heine-Platz vor dem Carschhaus

Zeit: Donnerstag, 1. Sept., 18.00 Uhr

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30.08.2016 09:20 Friedensforum Düsseldorf

Die deutsche Außenpolitik schläft.

Luz María De Stéfano Zuloaga de Lenkait, Juristin und Diplomatin a.D.

 Kommentar (29.8.16) zu 

-  Meldungen zu den Gesprächen in Genf der Außenminister der Russischen Föderation und der Vereinigten Staaten von
   Amerika

Sicherheitsrat der Vereinten Nationen korrupt und nutzlos
Der völkerrechtwidrige Einmarsch der Türkei in Syrien, weil ohne jegliche Aufforderung oder Genehmigung der syrischen Regierung, gegen Kurden und angeblich gegen sogenannte IS/Daesh und Dschihadisten, die Alliierte der türkischen Regierung sind, hat natürlich die Reklamation der syrischen Regierung vor dem Sicherheitsrat der Vereinten Nationen (UN) veranlasst. Aber der UN-Sicherheitsrat funktioniert seit langem nicht mehr als Sicherheitsorgan für den Frieden gemäß der internationalen Regeln, ...

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30.08.2016 00:26 Attac Düsseldorf

Newsletter September 2016

 

Liebe attac Mitglieder, Freund*innen und Unterstützer*innen,

Jetzt gilt´s: in Stuttgart, Köln, Hamburg, Berlin, Leipzig, Frankfurt und in München geht es am 17. September auf die Straße, um gemeinsam zu fordern: "TTIP und CETA stoppen – Für einen gerechten Welthandel!"

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29.08.2016 16:12 Friedensforum Düsseldorf

Ihr Fehler

Liebe Petra Hinz,

(...) ich habe Sie erstmals bei der Auftaktkundgebung zur Fahrradetappe des diesjährigen Ostermarschs Rhein-Ruhr in Essen gehört und war von Ihrer Rede beeindruckt. Und gewohnt, Politikern - beiderlei Geschlechts! - zu misstrauen, habe ich auch Ihre Angaben zu Ihrem Abstimmungsverhalten in Sachen "deutsche Auslandseinsätze" - auf einen Zwischenruf hin gemacht - nachgeprüft: sie trafen zu. Das war, und ist!, mir nun wirklich wichtiger als dieses oder jenes Detail Ihres Lebenslaufs. ...

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29.08.2016 14:48 Friedensforum Düsseldorf

WIEDEREINFÜHRUNG DER WEHRPFLICHT?

Aus: 

TELEPOLIS

Marcus Klöckner 23.08.2016

Auch Zivilisten sollen im Verteidungsfall ran. So sieht es zumindest aus, wenn es nach dem Willen der Bundesregierung geht. Wie nun durchgesickert, ist im neuen Sicherheitskonzept, das in den vergangenen Tagen viel mediale Aufmerksamkeit erhalten hat, auch ein Entwurf zur "Unterstützung der Streitkräfte" durch Zivilisten zu finden. ...

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29.08.2016 09:05 Friedensforum Düsseldorf

Die Helden von Kobane im türkischen Krieg

RATIONALGALERIE

http://www.rationalgalerie.de/home/die-helden-von-kobane-im-tuerkischen-krieg.html

Autor: U. Gellermann
Datum: 29. August 2016

UNSERE Kurden! Das waren die tapferen Frauen und Männer, die Ende 2014 dem Islamischen Staat, in der Schlacht um Kobanê, eine ganze Region entrissen hatten! TV-Sendungen und Zeitungs-Seiten wussten sich vor lauter virtueller Schlachtenbummlei nicht lassen: UNSERE KURDEN! Wenn aber unsere Kurden sich in ihren traditionellen Gebieten in der Türkei gegen die Herrschaft aus Ankara wehrten, wenn sie gar in Form der PKK auf deutschem, also unserem! Gebiet, politisch agierten, dann wurden sie schneller zu Terroristen erklärt, als man Kurdistan hatte rufen können. Jetzt also...

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28.08.2016 21:02 Friedensforum Düsseldorf

Türkischer Einmarsch in Syrien: Neuerlicher Völkerrechtsbruch mit US-Unterstützung

Luz María De Stéfano Zuloaga de Lenkait, Juristin und Diplomatin a.D.

 Kommentar (28.8.16) zu 
-  Kommentar in Süddeutsche Zeitung (SZ) vom 26.8.: „Syrien – SOS vom Kalifat“  von Tomas
   Avenarius

 
Türkei als wiederholter Aggressor: Bundeswehr dort abziehen, Waffenhilfe stoppen
Die Türkei hat sich mit ihrem Überfall auf fremdes souveränes syrisches Territorium nochmals als wiederholter Aggressor gezeigt. Dass der US-Vizepräsident Joe Biden sie für solches rechtswidrige Vorgehen unterstützt und sogar extra nach Ankara gereist ist, um solche Aggression gutzuheißen, ist keine Neuigkeit. Seit Anfang 2012 ist die US-Regierung an der Seite der Türkei

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26.08.2016 20:12 Friedensforum Düsseldorf

Bundesrichter Deiseroth: Ramstein liegt auf deutschem Staatsgebiet

NachDenkSeiten

25. August 2016 um 8:58 Uhr | Verantwortlich:

Ramstein liegt auf deutschem Staatsgebiet“ Und: „BK und BMVg plädieren … dafür, Druck aus Parlament und Öffentlichkeit auszusitzen.“

Dieter Deiseroth war bis zu seiner Pensionierung im Jahr 2015 Richter am Bundesverwaltungsgericht. Er publizierte immer wieder zu Fragen des Völkerrechts, insbesondere in Zusammenhang mit dem sogenannten „Krieg gegen den Terror“. Deiseroth ist Mitglied der internationalen Juristenvereinigung IALANA, die sich für ein weltweites Verbot von Atomwaffen einsetzt. Im Interview mit Paul Schreyer spricht er über die Verantwortung und die rechtlichen Pflichten der Bundesregierung in Bezug auf das US-Drohnenprogramm, die juristische Seite der US-Truppenstationierung in Deutschland, sowie die aktuellen Bestrebungen in der deutschen Politik, einen Bundeswehreinsatz im Innern als rechtlich unbedenklich zu definieren.

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