Willkommen auf dem Blog von Düsseldorf Alternativ

20.07.2018 11:17 Friedensforum Düsseldorf

Die Lohnschreiber der Rüstungsindustrie, Rüstungs- und Finanzpolitik, die 'Presstitutes'

 

Putin Confronts The American Dystopia
All I can say, and Putin probably already knows it, is that there is more going on than presstitutes holding the relationship between Russia and the US hostage to an internal political struggle between the Democratic Party and President Trump. It is not just that the corrupt US media is serving as propagandists for the Democratic Party against President Trump. The presstitutes are serving the interest of the military/security complex, which has ownership interests in the highly concentrated US media, to keep Russia positioned as the enemy that justifies the huge $1,000 billion budget of the military/security complex. Without the “Russian enemy,” what is the justification for such a waste of money when so many real needs go underfunded and unfunded? In other words, the American media are not only stupid, they are corrupt beyond all measure. […]

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16.07.2018 17:24 Friedensforum Düsseldorf

Krieg beginnt hier! Setzen wir Zeichen für den Frieden! Am 3.10. auf nach Kalkar!

Am 3. Oktober feiert Deutschland die Vereinigung seiner Teilstaaten auf der Grundlage eines Friedens-vertrages zur Einheit Deutschlands, des 2+4-Vertrages. Dieser Vertrag wird durch die Militäreinrichtungen von Bundeswehr und NATO in Kalkar ständig gebrochen. Eine im Vertrag vereinbarte europäische Friedensordnung ist nicht in Sicht. Die zunehmenden Spannungen zwischen der NATO und Russland bergen die Gefahr eines neuen großen Krieges in Europa

 

Im nahegelegenen Kalkar am Niederrhein befindet sich eine der wichtigen Militäreinrichtungen für einen solchen Krieg, den die dortigen Militärs für möglich erklären!

Die NATO-Staaten rüsten weiter auf und planen, zukünftig zwei Prozent ihrer Wirtschaftsleistung für Rüstung und Militär auszugeben. Für Deutschland bedeutet das

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06.07.2018 11:09 FAU-D

Demo gegen das geplante neue Polizeigesetz in NRW

Wie oben schon erwähnt (https://www.schwatzgelb.de/2018-07-05-aufruf-demo-neues-pol…), ist besonders die Ansicht „Wer nichts zu verbergen hat / sich an Gesetze hält, hat auch nichts zu befürchten!", beliebt und weit verbreitet. Hier mal ein konkretes Beispiel, welches so vor ein paar Monaten geschehen ist:

Am 14.04. demonstrierten einige Nazis in Dortmund. Wir wollten zur Gegendemo am Heinrich-Schmitz-Platz. Der Weg dorthin führte uns einmal quer durch das Dortmunder Stadtgebiet, weil von der Polizei alles systematisch abgeriegelt war. Wir näherten uns der Gegendemo also von Süden über die Sonnenstraße. Inzwischen hatte sich schon eine größere Gruppe angesammelt. Wir fragten an der Polizeisperre „Sonnenstraße", wie wir jetzt am besten zur Gegendemo kommen. Simple Antwort: „Ihr müsst nur noch da vorne durch den Westpark, dann seid ihr schon da." Erfreut, dass wir nicht noch weitere Umwege laufen mussten, wurden wir im Westpark von einigen berittenen Polizisten „begrüßt", die direkt auf uns zu ritten. „Haut ab", rief einer der Polizisten und machte deutlich, dass wir nicht durch den Westpark gehen sollen. Nach vielem Hin und Her durften wir schließlich durch.

Auf Basis des neuen Polizeigesetzes hätte aber auch Folgendes passieren können:

Wir werden in den Westpark geschickt, handeln also so, wie es uns aufgetragen wurde. Dort werden wir als „drohende Gefahr" wahrgenommen, die zur Nazidemo durchbrechen will und könnten für bis zu vier Wochen in Gewahrsam genommen werden, obwohl wir uns nichts zu Schulden kommen lassen haben. Erkläre das mal einer dem Arbeitgeber: „Ich bin den Weg gegangen, der mir von der Polizei genannt wurde und dann wurde ich in Gewahrsam genommen." Die persönlichen Konsequenzen daraus können also empfindlich sein. Später nachzuweisen, dass die Anweisung an der Sonnenstraße erfolgte, ist dann auch nicht so einfach. In Nordrhein-Westfalen gibt es keine Kennzeichnungspflicht mehr und im Zweifel wird die Aussage eines Polizisten immer höher gewichtet als die einer Gruppe, aus der Gefahr droht. Zur falschen Zeit am falschen Ort oder eine nicht genau abgestimmte Polizeitaktik könnten also in Zukunft mit dem neuen Polizeigesetz schon zu willkürlich anmutenden Maßnahmen führen.

Aber nicht nur dieser Fall zeigt, dass massiv in die Grundrechte der Bürgerinnen und Bürger mit dem neuen Polizeigesetz eingegriffen wird. Auch die anderen Maßnahmen verheißen nicht hinzunehmende Beschneidungen der allgemeinen Freiheit und Selbstbestimmung.

Der Sonderfall „Fußballfan"

Fußballfans sind häufig gebrannte Kinder. Sie haben nahezu jedes Wochenende mit der Polizei zu tun. Manchmal sind die Aufgebote und Maßnahmen völlig übertrieben, manchmal liefern Fans auch selber den Beweis, dass es nicht ohne Polizeieinsatz möglich ist. Was jedoch auffällt: Der Fußball scheint eine Versuchswiese für neues Vorgehen der Polizei gerade bei größeren Demonstrationen oder der Überwachung von potentiellen Straftäter zu sein. Das Vertrauen in die Polizei hat auf jeden Fall stark gelitten beim durchschnittlichen, informierten Fußballfan. Ob es nun eine geheime „SKB-Datenbank" (Datenbank szenekundiger Beamter), in der zig Personen gespeichert sind, die zum Fußball fahren, aber nie auffällig geworden sind. Ob das mit dem Rechtsstaat, geschweige denn mit dem im Grundgesetz vereinbar ist, ist in Frage zu stellen. Vor allem auch vor dem Hintergrund, dass Personen in einer Datenbank landen, die nichts verbrochen haben, aber dadurch Probleme bei der Ausreise bekommen. Darüber hinaus werden dann auch mal Fanprojekte überwacht, mit zum Teil hanebüchenen Erkenntnissen und Aufzeichnungen (11Freunde berichtete ausführlich). Und auch die Betretungsverbote nehmen in letzter Zeit deutlich zu. In Leverkusen darf man vom Sonderzug aus nicht in die Innenstadt, sondern nur noch direkt zum Stadion. In Bremen werden Fanbusse auf einem Parkplatz gesammelt, um danach Fans in Shuttle-Bussen zum Stadion zu transportieren, wo sich die Fangruppen dann wieder mischen. Willkürliche, zum Teil unnötige, ärgerliche und schlicht rechtswidrige Eingriffe in die menschlichen Grundrechte. Eine Verschärfung des Polizeigesetzes dürfte also vor allem für Fußballfans gehörige Auswirkungen haben, indem immer mehr überflüssige Maßnahmen legitimiert werden.

Sehen nur die „üblichen Verdächtigen" das neue Polizeigesetz so kritisch?

Nein! In den vergangenen Wochen und Monaten haben sich auch verschiedene andere Personen kritisch zum geplanten Polizeigesetz geäußert.
Gerhart Baum, früherer Innenminister, sagt etwa: „Das Bedenklichste an dem Gesetz ist die Verlagerung von präventivpolizeilichen Befugnissen in ein Vorfeld drohender Gefahr, in dem es nur um Wahrscheinlichkeiten geht und nicht um eine konkrete Tatsachenbasis. Dies hat Karlsruhe zugelassen – aber nur in einem Fall: der Bekämpfung von Terrorismus. Jetzt soll diese Schwelle für normale Kriminalität gesenkt werden. Das heißt, der unbescholtene Bürger gerät ins Visier der Polizei."
Auch die frühere Justizministerin Sabine Leutheusser-Schnarrenberger stört das Gesetz: „Mich ärgert die Verallgemeinerung, Maßnahmen der Polizei nun auch außerhalb einer Terrorgefahr zu rechtfertigen. Damit senkt man die Eingriffsschwelle für die Polizei – dieser gefährliche Trend sollte gestoppt werden."

Warum gerade diese beiden Aussagen so interessant sind? Weil sowohl Baum als auch Leutheusser-Schnarrenberger Politiker der FDP sind/waren und somit jener Partei, die in NRW zusammen mit der CDU regiert.

Die Strafverteidiger-Vereinigung NRW bezeichnet das geplante Gesetz als „reinen Populismus" und merkt an: „Das Gesetz ist auch für den normalen Bürger richtig gefährlich, es kann gegen jeden verwendet werden, der zufällig zur falschen Zeit am falschen Ort ist", so der Vorsitzende Frank Nobis.

Auch Amnesty International positioniert sich deutlich: „Die vorgesehene Möglichkeit, Personen bis zu einen Monat zu inhaftieren, ohne dass sie akut gefährlich sind oder einer Straftat verdächtigt werden, verstößt gegen die Unschuldsvermutung und das Menschenrecht auf Freiheit. Damit werden Menschen de facto bestraft, ohne gegen das Gesetz verstoßen zu haben – und ohne ihre in einem Strafverfahren garantierten Rechte wahrnehmen und sich beispielsweise einen Pflichtanwalt nehmen zu können."

Fazit und Aufruf

Aus diesen Gründen sehen wir das geplante Polizeigesetz sehr kritisch. Unsere Freiheit, unsere Privatsphäre, die Unschuldsvermutung – all das wird aufgegeben, um vermeintlich mehr Sicherheit zu schaffen. Tatsächlich aber ist zu befürchten, dass diese Maßnahmen dazu führen können, dass nicht nur die wahren Täter, sondern eben auch viele Unschuldige wie du und ich überwacht werden, in Gewahrsam genommen werden oder bestimmte Orte nicht mehr betreten dürfen. Da können und wollen wir nicht mitgehen!

Aus diesem Grund schließen wir uns dem Aufruf der Fanhilfe Dortmund an: Fahrt am Samstag nach Düsseldorf, nehmt teil an der gesellschaftsübergreifenden Demonstration gegen das Polizeigesetz und setzt ein Zeichen für eure Freiheit!

Wann: Samstag, 7.7.2018, 13:00 Uhr

Wo: DGB Haus Düsseldorf

Anreise: z.B. mit dem Zug um 10:45 Uhr ab Dortmund Hbf (Gleis 16)

Ferdinand, 05.07.2018

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05.07.2018 12:53 Friedensforum Düsseldorf

Siebzig Jahre Deutschland - Russland - USA, ein Rückblick

 

Tagesdosis 3.7.2018 – Über wieviele Brücken muss man gehen?

Ein Kommentar von Dirk Pohlmann.

Vor 70 Jahren begann die Berliner Luftbrücke. Stalin ließ Berlin abriegeln, die Westalliierten versorgten daraufhin die Stadt aus der Luft, mit Kohle und Lebensmitteln. „Aus Siegern und Besiegten wurden Freunde“, ist seitdem immer wieder zu hören, wenn auch in den letzten Jahrzehnten abebbend, denn die Luftbrücke war eine West-Heldengeschichte des Kalten Krieges.

Es war und ist so eine Sache mit der Freundschaft zwischen Siegern und Besiegten. Sie hat ihren Preis, und das ist auch ganz wörtlich zu verstehen.

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21.06.2018 17:03 Friedensforum Düsseldorf

Neue Waffensysteme Tödliche Algorithmen

Szene aus „Terminator: Genisys“

 

Aus: HANDELSBLATT v. 16.06.2018

 

Kampfroboter beeindrucken und verschrecken die Öffentlichkeit. Doch künstliche Intelligenz wird künftige Kriege auch auf subtilere Weise verändern.

 

 

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16.06.2018 08:22 Friedensforum Düsseldorf

Vormarsch gen Russland. Zur Kriegsvorbereitung gehören Lügen

Ernst Gleichmann

In der jungen Welt beschreibt Tobias Pflüger (s. unten), wie die Bundesregierung zusammen mit NATO und EU aus Deutschland ein Transitland für die schnelle Verlegung von US-Truppen nach Osteuropa macht und wie frühere Vereinbarungen mit Russland dabei unterlaufen werden.

Vorab ein zu dem Artikel passendes Miniaturbeispiel an Desinformationen seitens Vertretern der USA, das ich im Februar in Düsseldorf erlebte. Das Amerika-Haus hatte zu einer Veranstaltung in der schicken Sky Lounge des GAP15 geladen. Anlass war ein Vortrag von General Ben Hodges, bis Ende 2017 Kommandeur der US-Army in Europa. Von den am Vortrag interessierten Zuhörern hatte das Amerika-Haus eine Voranmeldung verlangt. So wurden Friedensfreunde mit der Behauptung abgewiesen, die Sky Lounge sei bereits ausgebucht. Dies war Falschauskunft Nummer Eins des Abends, denn ganze Sitzreihen blieben leer. Friedensfreunde waren kaum da. Die große Mehrheit der Zuhörer bestand aus agilen, adrett gekleideten jungen Leuten aus den hausinternen Offices von Ernst & Young, einem international agierenden US-Beratungsunternehmen auf Gebieten der Wirtschafts-, Finanz- und Rechtswissenschaft.

Der General trug vor, was zuvor der NATO-Generalsekretär beim Treffen der Verteidigungsminister des Bündnisses in Brüssel verkündet hatte. Die NATO-Ostflanke sei sehr schutzbedürftig. Darum müsse die militärische Mobilität in den zur NATO gehörigen EU-Ländern verbessert werden. Die Dringlichkeit dieser Aufgabe versuchte er daran zu verdeutlichen, dass Russland seine Truppen ganz kurzfristig verlegen könne, beispielsweise vom Polarkreis an die Grenze zu Georgien, ruckzuck. Demgegenüber weise die militärische Mobilität in den EU-Ländern große Mängel auf, eine bedrohliche Situation. Deutschland, so der US-General, müsse zu einem Transitland und zur Drehscheibe für schnelle Truppenbewegungen von West nach Ost werden. Das Publikum hörte ihm aufmerksam zu.

Der General wiederholte, was wir ständig auch in den Medien und von Politikern vernehmen: Das Vorgehen Russlands auf der Krim 2014 sei der „entscheidende Weckruf” für den Westen gewesen, sagte er. Deshalb müssten wir unsere militärische Leistungsfähigkeit jetzt stärken. Unerwähnt ließ allerdings auch er, dass der Anschluss der Krim an Russland gar keine „Annexion” und somit völkerrechtswidrig, sondern eine „Sezession” war, wie seriöse Experten dargelegt haben (der Professor für Strafrecht und Rechtsphilosophie Reinhard Merkel und die Professorin Krone-Schmalz, langjährige Russland-Korrespondentin der ARD). Und unerwähnt blieben natürlich ebenfalls die viel schwerer wiegenden Völkerrechtsbrüche der USA z. B. der lügenhaft vom Zaun gebrochene Irakkrieg 2003, der Sturz und die Ermordung des libyschen Staatspräsidenten 2011 und die seit 2014 andauernde Bombardierung Syriens. Nein, ausnehmend schändlich war die „Annexion” der Krim. Dass ihr die gegen alle Versprechungen vorangetriebene Osterweiterung der NATO und ein vom Westen inszenierter Regime Change in Kiew voraussgingen, wurde gleichfalls mit Schweigen zugedeckt. Der Bösewicht für den US-General heißt Putin. Period!

Nun zur Falschauskunft Nummer Zwei. In der Diskussionsrunde sagte ich zum General, er und ich stimmten sicherlich darin überein, dass Russland im vergangenen Jahrhundert zweimal von Deutschland angegriffen worden sei und dass der letzte Überfall die Sowjetunion 27 Millionen Tote gekostet habe. Zur Rechtferigung und Pflege seines Russland-Feindbilds möge der General uns doch mal sagen, wann es umgekehrt war, Russland also der Angreifer gewesen sei. Eine Antwort hierauf blieb er schuldig. Er hätte sie auch nicht geben können, denn nach einem Angriff Russlands auf Deutschland sucht man in der Geschichte vergebens. Das wolllte er aber nicht eingestehen. Er wich der Beantwortung meiner Frage aus, indem er vorgab, gar kein Feindbild von Russland zu besitzen. Beweis: Die Army, seine berufliche Heimat, spiele ja Eishockey mit den Russen! Eines allerdings wisse er, die Russen verstünden allein die Sprache der Härte.

Die Zuhörer ließen sich ohne zu murren mit dem Generals-Humbug abspeisen. Gedanken oder gar eine schamvolle Erinnerung an den angriffswilligen deutschen Imperialismus im Ersten und Zweiten Weltkrieg („Volk ohne Raum”) bedrückte die junge Wirtschafts- und Finanzelite von E & Y offensichtlich nicht. Sie steht im Dienst des US-Imperialismus, der ein Zusammengehen Russlands mit der EU partout verhindern will. Diese Strategie des einstigen Sicherheitsberaters Zbginiew Brzezinski (Die einzige Weltmacht: Amerikas Strategie der Vorherrschaft, 1997) gilt nach wie vor. Lieber als Putin war den USA sein Vorgänger Boris Jelzin. Denn der ließ es zu, dass sich die USA russisches Erdöl leicht zur Beute machen konnten. Dies hat Putin unterbunden.

Eine weitere Unwahrheit hinsichtlich des Vortragsthemas des Generals steht in dem Artikel von Tobias Pflüger unten. Er zitiert die NATO-Russland-Grundakte von 1997. Sie schließt explizit aus, dass in Osteuropa »substantielle Kampftruppen dauerhaft stationiert« werden. Genau dies, so Pflüger, geschieht aber. Die ständige Trupppenrotation entlang der russischen Grenze, geölt und in Gang gehalten durch erhöhte militärische Mobilität, „ist nur Trickserei”, schreibt er. Sie fügt sich nahtlos in die westliche Eskalationsstrategie gegen Russland, in die sich die Bundesregierung einbinden lässt, die „Verteidigungsministerin” vorne weg.

 

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11.06.2018 13:45 FAU-D

V6, der Sommer und was Yoga mit Anarchie zu tun hat

Hallo an alle!

Die Freie Arbeiterinnen Union Düsseldorf wächst und gedeiht. Zugegeben, wir tun dies langsam und auf "trockenem Boden" - ABER das hält uns nicht davon ab mit euch den Sommer zu feiern!

Bei einem Kaltgetränk (mit oder ohne Alkohol), einer Kleinigkeit zu essen und vielen Überaschungen. Bei dieser Gelegenheit werden wir euch auch unser aktuelles Kursprogramm vorstellen.

So haben wir für euch zum Beispiel den Salsa Kurs - Frei nach dem Motto "Eine Revolution bei der ich nicht tanzen kann ist nicht unsere Revolution", wollen wir euch dabei helfen das Tanzen zu lernen. Für die Revolution müsst ihr dann selbst sorgen. Natürlich sind wir da dann aber in der ersten Reihe mit dabei.

Ebenfalls als Vorbereitung für die Revolution, aber ach schon jetzt im Alltag wichtig und einsetzbar, dient unser Yoga und Pilates Kurs für den Rücken. Denn es gilt schon jetzt (mehr denn je!) den Rücken stark zu machen für den alltag!

Als letztes Beispiel soll noch unser Vegan-Brunch dienen. Im Moment leider nur alle zwei Monate, aber trotzdem: Ihr wisst bescheid. "Ohne Mampf kein Kampf!"

Diese und weitere aktivirtäten werden wir euch vorstellen - und wenn ihr selbst auch noch eine Idee habt, was man im V6 machen könnte (und IHR selbst Lust habt das zu realisieren!) dann sprecht uns einfach beim Sommerfest darauf an!!

Los gehts übrigens am Samstag, den 23. Juni ab 19 Uhr! Der Eintritt ist frei. Essen und getränke gegen Spende. Und wo wor das böse Wort grad schon gesagt haben. In den nächsten tagen starten wir eine kleine Kampagne. Denn wir brauchen bis zum Jahresende noch 20 Menschen die uns und unsere Arbeit (gewerkschaftliche Beratung von Arbeiterinnen, Beratung von Arbeitslosen, Sprachenkneipe, uvam) mit einem Dauerauftrag in Höhe von 10€/pro Monat* unterstützen. Damit wir auch nächstes Jahr noch kraftvoll zubeißen können!

 

*natürlich könnt ihr auch einen anderen Betrag wählen. Uns hilft jeder €uro - Und wenn ihr mehr als 10€/Monat einrichten könnt, errechen wir unser Ziel schneller Zwinkernd

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03.06.2018 09:10 Friedensforum Düsseldorf

Google „Sei nicht böse“

Einmal etwas Erfreuliches und Vorbildliches aus USA, eines Friedensnobelpreises würdig: Der Protest pazifistisch eingestellter Google-Mitarbeiter und externer IT-Wissenschaftler hat jetzt bewirkt, dass Google aufhören wird, künstliche Intelligenz für Killer-Drohnen des Pentagon zu entwickeln. 
E. Gleichmann 

Aus: sputnik v. 02.06.2018
Google will nach 2019 die Zusammenarbeit mit dem Pentagon bei der Entwicklung von künstlicher Intelligenz für Drohnen beenden. Dies berichtet die Zeitung New York Times mit Verweis auf interne Quellen in der Firma.

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