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21.12.2018 14:51 Friedensforum Düsseldorf

Vorbild Schweiz: Beitritt zum internationalen Atomwaffenverbot

Schweiz ohne Atomwaffen

Das Schweizer Parlament wahrt die humanitäre Tradition

 

Der Protest hat gewirkt: Die Schweizer Ständerat fordert nun auch den sofortigen Beitritt zum internationalen Atomwaffenverbot! Damit machen sich beide Kammern des dortigen Parlaments für einen Kurswechsel der Regierung stark. Zuvor hatten mehr als 20.000 Menschen die Petition für das Atomwaffenverbot unterschrieben, auch viele aus Deutschland.

Das Beispiel macht uns Mut, denn es kann zum Vorbild für die Bundesrepublik werden.

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19.12.2018 10:12 Friedensforum Düsseldorf

ICAN: Keine neuen Trägersysteme für Atomwaffen kaufen!

Drei Partnerorganisation der Internationalen Kampagne für die Abschaffung der Atomwaffen (ICAN), die 2017 den Friedensnobelpreis erhielt, fordern Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen auf, keine neuen Flugzeuge für den Atomwaffeneinsatz zu beschaffen.

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18.12.2018 15:36 Friedensforum Düsseldorf

Furchterregende Konzeption

Gegründet 1947
- Dienstag, 18. Dezember 2018, Nr. 294

 

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Vor dem Comeback? Eine Mittelstreckenrakete vom Typ »Pershing II« im US-Atomraketendepot im schwäbischen Mutlangen (18.5.1987)

Welttrends, Nr. 146/Dezember 2018, 73 Seiten, 4,80 Euro, Bezug: Welttrends, Medienhaus Babelsberg, August-Bebel-Straße 26–52, 14482 Potsdam, E-Mail: bestellung@­welttrends.de

Im Dezemberheft der Zeitschrift Welttrends weist Chefredakteur Raimund Krämer auf eine »verlorene« Erkenntnis hin – die nämlich, dass »man keinen Krieg in Europa führen kann«. Erst in den 1980er Jahren habe man sich in Ost und West zu dieser Einsicht durchgerungen; heute sei sie zumindest in der »politischen Klasse« schon nicht mehr präsent.

Harald Kujat, von 2002 bis 2005 Vorsitzender des NATO-Militärausschusses, analysiert die Folgen des angekündigten Ausstiegs der USA aus dem im Dezember 1987 unterzeichneten INF-Vertrag.

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18.12.2018 15:07 Friedensforum Düsseldorf

USA bombardieren Somalia

Gegründet 1947

Aus: Ausgabe vom 18.12.2018, Seite 1 / Ausland

Mogadischu. Bei Luftangriffen der US-Streitkräfte in Somalia sind nach Militärangaben mindestens 62 mutmaßliche Kämpfer der islamistischen Al-Schabaab-Miliz getötet worden. Bei vier Bombardements in der Nähe des Ortes Gandarshe südlich der Hauptstadt Mogadischu wurden am Samstag 34 Kämpfer getötet, bei zwei Luftschlägen am Sonntag im gleichen Gebiet 28 weitere, wie das US-Militär am Montag mitteilte. Es seien keine Zivilpersonen verletzt oder getötet worden, behauptete das Pentagon. Die Angaben konnten nicht unabhängig bestätigt werden. (dpa/jW)

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18.12.2018 05:37 Friedensforum Düsseldorf

Ausbildung der Bundeswehr an Kampfdrohnen in Israel stoppen!

Text einer E-Mail von Andrej Hunko, MdB, Die Linke, vom 17.12.2018  fip.nrw@linke-news-nrw.de 
"Es gibt kein Recht für deutsche Abgeordnete, die Bundeswehr in Israel zu besuchen.
Das ist für uns nicht hinnehmbar. Die Bundesregierung muss die geplante Stationierung
ihrer Kampfdrohnen auf einem israelischen Luftwaffenstützpunkt deshalb sofort 
stoppen", fordert der Bundestagsabgeordnete Andrej Hunko anlässlich einer 
entsprechenden Auskunft des Bundesministeriums der Verteidigung.

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18.12.2018 04:59 Friedensforum Düsseldorf

Hybride Kriegführung: Die digitale Rüstungsspirale ist bereits im Gang

heise online

12.12.2018 08:00 Uhr
 

Der Krieg finde in der digitalen Welt bereits statt – ohne Kriegserklärung, hieß es auf der Konferenz der Deutschen Gesellschaft für Wehrtechnik.

Von Hans-Arthur Marsiske
 
Bundeswehr trainiert für hybride Kriegsführung

(Bild: Gorodenkoff/Shutterstock.com)

 

Als ein "wahres Chamäleon" bezeichnete schon Carl von Clausewitz im Jahr 1832 den Krieg, "weil er in jedem konkreten Falle seine Natur etwas ändert". Wie weit diese Wandlungsfähigkeit gehen kann, hätte aber vielleicht selbst den scharfsinnigen preußischen Generalmajor überrascht. Keine 200 Jahre später wird es zunehmend schwerer, kriegerische Konflikte überhaupt als solche zu erkennen – digitale Medien machen‘s möglich.

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17.12.2018 06:51 Friedensforum Düsseldorf

Die unheilige Familie Trump


Autor: U. Gellermann

Datum: 17. Dezember 2018

Unerbittlich kommt Weihnachten näher. Während die Christenheit Geschenke verpackt, rüsten sich in den Straßen Jerusalems palästinensische Marschkapellen: Sie werden bald wieder mit Trommeln und Dudelsäcken die Weihnachtsprozession in Jerusalem begleiten. Wer Zimtsterne oder Spekulatius erwartet, der kann sich in den nächsten Tagen auf dem Weihnachtsbasar in der deutsch-lutherischen Erlöserkirche in Jerusalems Altstadt bedienen. „Heilig Abend“ wird im Heiligen Land gleich drei Mal gefeiert, am 24. Dezember, am 6. Januar bei den orthodoxen Christen und dann am 18. Januar schließlich bei den Armeniern.

Australiens Premier Morrison knallt in diesen Tagen ein besonderes Geschenk auf den Gabentisch: Australien erkennt West-Jerusalem als Hauptstadt Israels an. Seit Präsident Donald Trump die Verlegung der US-Vertretung in Israel von Tel Aviv nach Jerusalem im vergangenen Dezember beschlossen hat, mehrt sich die Zahl der Follower. Jede weitere internationale Anerkennung des israelischen Anspruchs auf Jerusalem verschärft die ohnehin angespannte Konfliktlage zwischen Israel und den Palästinensern.

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14.12.2018 16:17 Friedensforum Düsseldorf

Die Armee der Europäer (II)

Aus:  German Foreign Policy

12.12.2018

BERLIN (Eigener Bericht) - Ein Jahr nach der Gründung des EU-Militarisierungsprojekts PESCO schreiten die Aufrüstung der Union und der Aufbau einer "Armee der Europäer" voran. Jüngste Pläne sehen vor, dass im Rahmen von PESCO (Permanent Structured Cooperation) nicht nur ein europäisches Sanitätskommando und ein militärisches Logistiknetzwerk geschaffen werden sollen. Vorgesehen ist auch die gemeinsame Entwicklung unbemannter Kampffahrzeuge sowie effizienter Kapazitäten zum Führen von Cyberkriegen. Die Bundesrepublik treibt im Rahmen von PESCO mittlerweile auch die Entwicklung der Eurodrohne voran, über deren Beschaffung der Bundestag im kommenden Jahr entscheiden soll. Die Drohne, an der Airbus in Kooperation mit anderen EU-Konzernen arbeitet und die bereits in ihrer Konzeptionsphase mehr als 80 Millionen Euro verschlungen hat, soll bewaffnet werden können. Zur Finanzierung der Militarisierungspläne soll der neue EU-Verteidigungsfonds einen 13 Milliarden Euro schweren Beitrag leisten. Laut Experten ist das illegal. Bereitstehen soll die geplante "Armee der Europäer" um das Jahr 2030.

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