Willkommen auf dem Blog von Düsseldorf Alternativ

22.10.2015 17:01 Friedensforum Düsseldorf

„Der Militärisch-industrielle Komplex ist die größte Bedrohung für den Weltfrieden in unserer Zeit“

Hier ein Link  zu einem lesenswerten Interview, das Jens Wernicke (NachDenkSeiten) mit Mohssen Massarrat, Emeritus aus der Friedensstadt Osnabrück, führte. Massarrat richtet den Blick der Friedensbewegung auf den Militärisch-industriellen Komplex, eine weltweit agierende Firma, die von und für Kriege lebt, sie anzettelt und fördert. Ihre Zentrale befindet sich in den USA, Niederlassungen hat sie viele, auch bei uns.
                                                                                          Ernst Gleichmann

21.10.2015 17:00 VVN-BdA

Rassisten und Nazis entgegentreten – Refugees welcome!/Bustour der Solidarität

 

geschrieben von Bundesausschuss der VVN-BdA

Rassistische Gewalt gehört in Deutschland 2015 zum Alltag. Der Mob kann sich tagelang zusammenrotten und Menschen, die hierher geflohen sind, bedrohen. Im Schutz der Nacht werden Häuser angezündet, in die sie einziehen sollen. Organisatorisch verantwortlich dafür sind Pegida-, NPD- und Nazi-Kader, zunehmend aber auch die AfD, die sich als parlamentarischer Arm der Bewegung andient. Seit Monaten sind Hass und Gewaltphantasien überall öffentlich präsent.

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Die Vertreter_innen der Politik, die sich in den letzten Wochen entsetzt zeigen und proklamieren, es dürfe nicht sein, was seit Monaten täglich passiert, haben es zugelassen.

Da werden Hassparolen zu “Sorgen der Menschen”, da werden Versammlungs- und Meinungsfreiheit reklamiert, wo es gegen Menschenwürde geht. 60 Millionen Menschen sind weltweit auf der Flucht vor Kriegen, Verfolgung, Umweltkatastrophen und den Verwüstungen der globalen Wirtschaftsordnung, die immer mehr Menschen die Lebensgrundlagen raubt. Die wenigsten von ihnen schaffen es weiter als in ein Nachbarland. Die aktivsten, entschiedensten, mutigsten wagen den Weg über’s Meer, um die Festung Europa zu erreichen. Tausende von ihnen ertrinken unterwegs, wo immer sie ankommen, begegnet ihnen Ablehnung. Dass die Kanzlerin Ende August die deutschen Grenzen für Flüchtende geöffnet hat, war die einzig mögliche Antwort, die eine zivilisierte Gesellschaft angesichts der humanitären Katastrophe verantworten kann. Nun aber erklärt eines der reichsten Länder der Welt täglich den Ausnahmezustand: Geflüchtete werden in Containern, Turnhallen und selbst noch im hereinbrechenden Winter in ungeheizten Zelten untergebracht. Landkreise und Gemeinden erklären sich “überfordert vom Ansturm der Flüchtlinge”, (un-)verantwortliche Minister erregen sich über “Wirtschaftsflüchtlinge”, die nur “in unsere Sozialsysteme” einwandern wollen.

Schnell wird im Windschatten der “Flüchtlingskrise” – wie es allabendlich in den Nachrichten heißt – die Asylgesetzgebung weiter verschärft. Weitere Staaten werden zu “sicheren Herkunftsstaaten” erklärt und Pläne für Gefängnisanlagen entlang der deutschen Grenzen entworfen. So schaffen Politiker das Ressentiment, dessen gewaltsamen Ausdruck sie beklagen. Täglich hören wir, nun müssten die Fluchtursachen bekämpft und “Schlepperboote” auch durch die Bundesmarine versenkt werden. “Bekämpfung der Fluchtursachen” bedeutet aber eine grundsätzliche Änderung der Struktur der Weltwirtschaft und der Politik. Es sind die Auflagen von IWF und Weltbank, die Menschen in vielen Ländern der Welt ihrer Existenzgrundlagen berauben. Es ist die Politik der Destabilisierung “ungeliebter” Regierungen, die Lieferung von Waffen in Krisengebiete, die Kriege befeuern, es ist die Kooperation mit Diktatoren und Kleptokraten, die dafür sorgt, dass die Verhältnisse bleiben wie sie sind.

Flucht ist der Ausdruck der Verhältnisse, die deutsche und europäische Politik wesentlich zu verantworten haben.

Wir fordern eine grundsätzliche Abkehr von der Politik der Abschottung.
Wir fordern die menschenwürdige Aufnahme der Geflüchteten.
Wir fordern das Verbot der NPD und aller anderen Nazistrukturen und – umtriebe.
Alle Landes- und Kreisvereinigungen der VVN-BdA sind aufgefordert, noch in diesem Jahr an Orten rassistischer Mobilisierung – gern mit vielen Bündnispartner_innen – aktiv zu werden im Sinne unseres Mottos „Rassisten und Nazis entgegentreten – Refugees welcome!“
Wir wollen
deutlich machen, dass Rassismus keine legitime „Meinungsäußerung“ ist, sondern zu den menschenverachtenden ideologischen Grundlagen faschistischer Verbrechen und aktueller Nazi-Gewalt gehört und
den Geflüchteten unsere Solidarität zeigen.
Wir wollen

von den politisch Verantwortlichen verlangen, dass die Geflüchteten menschenwürdig untergebracht werden und schnellst möglich eine Lebensperspektive für sich und ihre Familien entwickeln können.
„Bustour der Solidarität mit den Geflüchteten!“ Aktionstag in Sachsen am Samstag, den 14. November
In Sachsen herrschen noch einmal „besondere“ Verhältnisse. Das Ausmaß rassistischer Mobilisierung ist deutlich höher als andernorts. Insbesondere die wöchentlichen „Pegida“-Aufmärsche haben sich zum Laboratorium rechtsradikaler Politikansätze entwickelt. Eine Voraussetzung dafür ist, dass man Nazis und Rassisten gerne administrativ gewähren lässt und gleichzeitig Antifaschist_innen verfolgt. Aus diesen Gründen werden wir drei Orte in Sachsen aufsuchen, die symptomatisch sind: In Heidenau und Freital sahen sich Geflüchtete teils gewalttätigen rassistischen Angriffen ausgesetzt. In Riesa sitzt nach wie vor der Verlag der NPD, wo man den Wiedereinzug in den sächsischen Landtag vorbereitet. Dagegen wollen wir protestieren und gleichzeitig den Geflüchteten unsere Solidarität übermitteln.

Fahrplan:
8 Uhr Bus ab Berlin

11 Uhr Ankunft in Heidenau Kundgebung vor Unterkunft ehem. Baumarkt zusammen mit Geflüchteten und Unterstützer_innen Demo zum Bahnhof /Denkmal f. Sowjetsoldaten und MITEINANDER- Skulptur; dort Abschluss-Kundgebung mit Musik

13 Uhr Abfahrt

13.30 Uhr Ankunft in Freital Kundgebung wie Heidenau Flugblattverteilung in Briefkästen in direkter Nachbarschaft

14.30 Uhr Abfahrt

16.30 Uhr Ankunft Riesa Kurze Kundgebung „Deutsche Stimme“

anschließend Rückfahrt nach Berlin

spätestens 20 Uhr Ankunft in Berlin.

Wir freuen uns auf Teilnehmer_innen aus allen Bundesländern!

Bitte meldet euch an unter bundesbuero@vvn-bda.de. Ein Teilnahmebeitrag wird erbeten.

 

20.10.2015 21:51 VVN-BdA

Rassist*innen Stoppen!

 

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Am: 23.10.2015
Um: 18.00 Uhr
Wo: Worringerplatz
Kommt alle “Rassist_innen Stoppen!”

20.10.2015 21:49 VVN-BdA

Absprachen gebrochen, Demos behindert: DSSQ sagt Kooperationsgespräch mit der Polizei ab

Durch polizeiliche Behinderungen konnte unsere Kundgebung am Hbf Freitag erst mit 30 Minuten Verspätung beginnen. Als sich Radfahrer*innen deshalb in Bewegung setzten, um an der ebenfalls angemeldeten Kundgebung vor dem DGB-Haus teilzunehmen, wurden sie von der Polizei eingekesselt. Mehrere Gruppen von Demonstrierenden, die auf dem Weg zum DGB-Haus waren bzw.entlang der Dügida-Route protestieren wollten, wurden völlig grundlos eingekesselt. Es gab Platzverweise gegen Menschen, die im öffentlichen Straßenraum standen. Fortuna-Fans, die nach dem Heimspiel an unserer Kundgebung teilnehmen wollten, wurden rechtswidrig nicht zur Demo durchgelassen. Während am Hbf Polizeifahrzeuge unseren Kundgebungsplatz zuparkten, wurde am DGB-Haus unnötigerweise und anders als in den Vorwochen, zig Anwohner*innenparkplätze gesperrt. Die Kreuzung Oststraße/Friedrich-Ebert-Straße wurde von der Polizei für lange Zeit gesperrt. Ein Verkehrschaos war die Folge. Dügida will jeweils die Stadt lahmlegen, die Polizei hilft dabei, so gut sie kann. Am Freitag hat sich einmal mehr gezeigt: die Polizei schützt nicht die Versammlungsfreiheit, sie schützt und unterstützt Dügida und verhindert die Wahrnehmung von Grundrechten durch diejenigen, die gegen Rassismus und Rechtsextremismus demonstrieren wollen. Die Polizei hat zahlreiche im Vorfeld bei Kooperationsgesprächen getroffene Absprachen gebrochen. Die Anmelder*innen von DSSQ haben nun ihre Teilnahme am morgigen Kooperationsgespräch mit der Polizei abgesagt.

Wir sehen uns am Freitag am Worringer Platz!

18.10.2015 23:30 VVN-BdA

*Pressemitteilung* *vom Bündnis „Düsseldorf stellt sich quer“*

Mehrere Hundertschaften Polizei verhalfen am Freitag, den 16.10.2015,
der rechtspopulistischen und rassistischen Kleingruppe Dügida zu einer
Hetz-Demonstration quer durch die Innenstadt, gegen Flüchtlinge und
Zuwanderer_innen. Kundgebungsteilnehmer_innen der antirassistischen
Gegenkundgebungen wurden daran gehindert zu den angemeldeten
Versammlungen von DSSQ zu kommen. Auf der stark befahrenen Kreuzung der
Oststraße mit der Friedrich-Ebert-Straße wurden Radfahrer auf dem Weg
zum DGB-Haus gestoppt.

Von Dügida, wird der rassistische Durchmasch vom Freitag als Ankommen in
Düsseldorf interpretiert.Wir haben akut Grund zur Sorge, dass sich damit
Rechte zu Anschlägen in Düsseldorf ermutigt fühlen.
Sozialwissenschaftler_innen weisen auf den unmittelbaren Zusammenhang
hin, dass mit dem Aufkommen der rechtspopulistischen Bewegungen von
Pegida, Dügida,etc. kontinuierlich die rassistischen und
fremdenfeindlichen Straftaten zugenommen haben. In diesem Jahr gab es
mit 505 Übergriffen und Anschlägen auf Flüchtlingsunterkünfte schon
doppelt so viele wie noch im letzten Jahr. Gemessen an den
Einwohner_innenzahlen steht NRW hier an der Spitze.

Die mit den Stimmen der Düsseldorfer Abgeordneten Frau Pantel, Herr
Rimkus und Herr Jarzombek im Bundestag beschlossenen
Gesetzesverschärfungen im Asylrecht können als weitere Bestätigung des
Handelns von Rassist_innen gedeutet werden. Hoffen wir nicht, dass sich
das auch hier in Übergriffen und Anschlägen gegen
Flüchtlingsunterkünfte, oder wie am Samstag in Köln gegen die OB
Kandidatin Reker, gegen Menschen entlädt.

Wir machen darum neben NRW-Innenminister Jäger auch Düsseldorfer
Politiker_innen, welche dem’ Asylverfahrensbeschleunigungsgesetz’
zugestimmt haben für die weitere Entwicklung mit verantwortlich.”

16.10.2015 12:29 Attac Düsseldorf

Wir brauchen mehr Wachstum

Die Finanzmarkt-AG von attac Düsseldorf hat „Märchen“ aus der Wirtschaftswelt unter die Lupe genommen – Schlagwörter und Parolen, die in den Medien als „Wahrheiten“ verkauft und zur Begründung neoliberaler Politik verwendet, aber selten hinterfragt werden.  Was ist dran an diesen Mythen?

Heute: Teil 2: "Wir brauchen mehr Wachstum"

 

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15.10.2015 09:20 Friedensforum Düsseldorf

Den Weg ohne Hindernisse für Frieden in Syrien ebnen

Luz María De Stéfano Zuloaga de Lenkait,
Kommentar (14.10.15) zu
Meldungen zur Lage in Syrien,
Süddeutsche Zeitung (SZ) vom 13.10.: "EU: Moskau soll Angriffe stoppen." DBR;
Artikel "Russische Komplikation inklusive" und Kommentar "Syrien - Das Putin-Dilemma" von Daniel Brössler, 

der Chefredaktion Süddeutsche Zeitung

zur Anregung und Verwendung, ggf. zur auszugsweisen Veröffentlichung:
 
 
EU korrupte kaputte Gemeinschaft hinsichtlich Beendigung des Krieges in Syrien

Hinsichtlich des Ziels und der dafür unternommenen Schritte der Vereinten Nationen, den Krieg in Syrien zu beenden, der von einer Supermacht angeheizt wurde, manifestiert sich die EU erneut als korrupte kaputte Gemeinschaft und in dieser Form und mit diesem Führungspersonal als völlig überflüssig. Anstatt eine solide angemessene sachliche Haltung gegenüber Washington einzunehmen, macht sich die EU zum unübertroffen dämlichen Echo der USA und zeigt schamlos unwürdig unterwürfige Dienstfertigkeit.

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11.10.2015 09:30 Friedensforum Düsseldorf

Warten bis zur "Glorious Revolution" in den USA

Luz María De Stéfano Zuloaga de Lenkait,
Kommentar  (10.10.15) zu
 
  • Süddeutsche Zeitung (SZ) vom 7.10.15: "Edward Snowden - Gefängniswechsel" von Nicolas Richter und "Deutschland und Amerika - Der vergessene Traum" von Stefan Kornelius, Kolumne "Transatlantische Entfremdung" von Constanze von Bouillon,
  • SZ vom 8.10.15: "Der Polit-Pilger" von Constanze von Bouillon,
  • SZ vom 9.10.15: "Beunruhigte Allianz" von Alexander Mühlauer, Brüssel,  und

SZ vom 10.10 "Bundespräsident - Nichts erreicht" von Constanze von Bouillon:

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