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27.09.2019 15:39 Friedensforum Düsseldorf

Atomwaffen international ächten!

Logo der Fraktion DIE LINKE

„Atomwaffen werden nur für einen einzigen Zweck entwickelt: das Töten von so vielen Menschen wie möglich in so kurzer Zeit wie möglich. Das simple Vorhandensein von Atomwaffen, deren ständige Einsatzbereitschaft, immer kürzere Vorwarnzeiten und damit auch das Risiko eines ‚Atomkriegs aus Versehen‘ stellen eine existenzielle Gefahr für die gesamte Menschheit dar. Gegen die humanitäre Katastrophe, die selbst einem begrenzten Atomkrieg folgen würde, gibt es keinen Schutz. Die einzig wirksame Präventionsmaßnahme ist eine atomwaffenfreie Welt und ein logischer Schritt dahin ist der Abzug der US-Atomwaffen aus Deutschland“, erklärt Kathrin Vogler, friedenspolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE, anlässlich des morgigen Internationalen Tages für die vollständige Beseitigung der Atomwaffen. Vogler weiter:

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07.09.2019 15:56 Friedensforum Düsseldorf

Weitere Rüstungsexporte in Konfliktregionen

Aus: junge Welt v. 07.09.201

Sofian Philip Naceur

Sie schreckt dabei nicht vor Genehmigungen für Lieferungen in Konfliktregionen zurück. Erst diese Woche hat das Wirtschaftsministerium ausgewählte Bundestagsabgeordnete darüber unterrichtet, dass der Bundessicherheitsrat neuerliche Rüstungslieferungen nach Indien, Indonesien, Israel und Algerien genehmigt habe. Dies berichtete Spiegel online am Dienstag. Trotz der jüngsten Eskalation im Kaschmir-Konflikt zwischen Pakistan und Indien habe das geheim tagende Gremium grünes Licht für die Lieferung von 72 Luft-Luft-Raketen an die indische Luftwaffe gegeben. Indonesien solle unter anderem mit zwei Minenjagdbooten und Tausenden Geschossen für tragbare Raketenwerfer beliefert werden.

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21.08.2019 16:47 Friedensforum Düsseldorf

Test mit Sprengkraft

 


 
Von  Jörg Kronauer
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Abschuss eines landgestützten Marschflugkörpers vom Typ »Tomahawk« auf der Insel San Nicolas vor der kalifornischen Küste (19.8.2019)

Keine drei Wochen nach ihrem Ausstieg aus dem INF-Vertrag haben die Vereinigten Staaten ihre erste landgestützte Mittelstreckenwaffe getestet. Wie ein Pentagon-Sprecher bestätigte, feuerten die US-Streitkräfte bereits am Sonntag einen »Tomahawk«-Marschflugkörper von ihrem Testgelände auf der Pazifikinsel San Nicolas vor der Küste Kaliforniens ab.

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03.08.2019 18:40 Friedensforum Düsseldorf

Nach INF-Vertragsaus

Sevim Dagdelen

Mitglied des Deutschen Bundestages

Sevim Dagdelen

 

 

„Das von US-Präsident Donald Trump mutwillig herbeigeführte Ende des INF-Abrüstungsvertrags gefährdet die Sicherheit in Europa. Die Bundesregierung muss jetzt mit aller Kraft ein neues atomares und konventionelles Aufrüsten verhindern und den Abzug der US-Atomwaffen aus Deutschland in die Wege leiten“, erklärt Sevim Dagdelen, stellvertretende Vorsitzende und abrüstungspolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE, mit Blick auf den INF-Ausstieg der USA am 2. August. Dagdelen weiter:

„Bundeskanzlerin Angela Merkel und Außenminister Heiko Maas haben die sicherheitspolitische Bedeutung des Vertrages über nukleare Mittelstreckensysteme (INF – Intermediate-Range Nuclear Forces Treaty) aus dem Jahr 1987 ganz offensichtlich verkannt. Sie sind mit ihrer Beihilfe für Trump für das Scheitern dieser historisch wichtigen Abrüstungsvereinbarung mitverantwortlich. Statt sich für vertrauensbildende Maßnahmen starkzumachen, aktiv für den Erhalt des INF-Vertrags zu kämpfen und energisch auf eine unabhängige Überprüfung der von den USA und Russland gegenseitig erhobenen Vorwürfe zu drängen, hat die Bundesregierung vollkommen verantwortungslos die unbelegten Anschuldigungen des US-Präsidenten nachgebetet. In der Folge können ab dem 2. August wieder mit Atomsprengköpfen bestückte landgestützte Raketen mit einer Reichweite zwischen 500 und 5.500 Kilometern in Europa stationiert werden.

Die USA wollen für die Modernisierung und Aufstockung ihres Atomwaffenarsenals eine Billion US-Dollar ausgeben. Die Bundesregierung darf diesen Aufrüstungswahnsinn nicht länger unterstützen und muss klarstellen, dass sie einer weiteren Stationierung von US-Atomwaffen auf deutschem Boden nicht zustimmen wird. DIE LINKE unterstützt die Proteste der Friedensbewegung für einen Abzug der US-Atomwaffen aus Deutschland und Europa.“

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30.07.2019 17:30 Friedensforum Düsseldorf

"Atomwaffen abschaffen"

Die schärfste Kritik der atomaren Abschreckung liefert zur Zeit – die katholische Kirche!

Die schärfste Kritik der atomaren Abschreckung liefert zur Zeit – die katholische Kirche!
INF-Vertrag, Menschen bilden mit Buchstaben Atomwaffen Abschaffen. Am "Atomwaffen abschaffen" - In München bildeten Friedensaktivisten eine Menschenkette vom US-amerikanischen bis zum russischen Konsulat, um für den Erhalt des INF-Vertrages zu demonstrieren. (1. Juni 2019).
Unter dem Titel „Die Ächtung der Atomwaffen als Beginn nuklearer Abrüstung“ hat, vom Mainstream völlig ignoriert, vor drei Wochen die Deutsche Kommission „Justitia et Pax“ der katholischen Kirche ein Dossier herausgebracht, das es in sich hat.

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12.07.2019 04:58 Friedensforum Düsseldorf

Von der Leyen in Brüssel: ...

Aus: NachDenkSeiten v. 11. Juli 2019

 
 
Albrecht Müller
 
Ein Artikel von: Albrecht Müller

Viel Konkretes war bei der Vorstellung der Kandidatin für die EU-Kommissionspräsidentschaft nicht zu vernehmen. Siehe dazu auch die Hinweise von heute und zum Beispiel die Tagesschau hier und ein kritischer Kommentar hier. Im Bericht der Tagesschau ist Folgendes zu lesen: “Zum Verhältnis Europas zu Russland, meinte die CDU-Politikerin, der Kreml verzeihe keine Schwäche. Hier müsse Europa immer aus einer Position der Stärke heraus auftreten.” Hallo Sozialdemokraten, wollt ihr eine Kommissionspräsidentin wählen, die wie ein Junge-Union-Funktionär in den fünfziger Jahren der Abschreckung das Wort redet? Abschreckung und Politik der Stärke, das war das Kalte-Kriegs-Konzept, das durch die Vertragspolitik und Entspannungspolitik abgelöst worden ist. Albrecht Müller.

Ich appelliere an die verbliebenen Sozialdemokraten im Europäischen Parlament: Erinnert euch ein bisschen an die Botschaft eurer großen Persönlichkeiten wie Olof Palme, Bruno Kreisky und Willy Brandt. Sie haben Europa weitergebracht, weil sie die dumpfe Politik der Abschreckung abgelöst haben durch Sich-vertragen und die Idee der gemeinsamen Sicherheit in Europa. Auch die Freunde von Helmut Schmidt und Helmut Kohl und Hans-Dietrich Genscher im Europäischen Parlament sind schlecht beraten, wenn sie zur Kommissionspräsidentin jemanden wählen, die für den Rückfall in die dumpfe Konfrontation plädiert.

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11.07.2019 08:00 Friedensforum Düsseldorf

Düsseldorfer Friedenstermine im Juli/ August

Kundgebung vor dem US-Konsulat, Samstag, 13. Juli

Die US-amerikanische Regierung hat in letzter Minute die Drohung, Iran militärisch anzugreifen, zurückgezogen. Die wahren Motive der US-amerikanischen Aggression wurden dabei durch ein Lügenkonstrukt verschleiert. Wir sagen: Krieg kann niemals die Lösung sein! Krieg ist kein akzeptables, politisches Mittel, um internationale Konflikte zu lösen! 

Am 13.07. wird deshalb um 11 Uhr vor dem US-Konsulat auf dem Bertha-von-Suttner-Platz eine Kundgebung stattfinden. Wir protestieren gegen die US-amerikanische Kriegspolitik gegenüber Iran und für den Frieden!

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06.07.2019 17:50 Friedensforum Düsseldorf

»Wir fordern den Abzug der US-Atomwaffen aus Büchel«

 
Fr., 5. Juli 2019, Nr. 153


Interview: Georg Sturm
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Kundgebung vor dem Fliegerhorst in Büchel (26.3.2018)

Anne Balzer ist Referentin für Öffentlichkeitsarbeit und Bildungsprojekte bei der Internationalen Kampagne zur Abschaffung der Atomwaffen (ICAN Deutschland)

Infos: atombomber-nein-danke.de

An diesem Wochenende veranstaltet die Internationale Kampagne gegen Atomwaffen, ICAN, gemeinsam mit anderen Friedensorganisationen ein Aktionscamp vor dem Fliegerhorst in Büchel gegen dort stationierte Atomwaffen. Was haben die da verloren?

Sie befinden sich dort im Rahmen der sogenannten nuklearen Teilhabe der Bundesrepublik innerhalb der NATO. Dagegen protestieren wir, denn bei einem potentiellen Atomwaffeneinsatz wäre die Bundeswehr beteiligt. Sie würde Trägersysteme stellen, und deutsche Piloten würden Kampfmaschinen mit US-Atomwaffen steuern. Deutschland unterstützt dadurch die atomare Abschreckungslogik und verliert mit seiner Doppelmoral jegliche Glaubwürdigkeit bei Abrüstungsverhandlungen mit Nordkorea oder dem Iran.

Welche Aktionen planen Sie?

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