Willkommen auf dem Blog von Düsseldorf Alternativ

18.01.2019 03:16 Friedensforum Düsseldorf

Die Bundeswehr steuert in einen neuen Kalten Krieg

 

Deutschland soll künftig nicht nur am Hindukusch und in der Sahelzone, sondern zudem auch wieder in Osteuropa „verteidigt“ werden. Niedergeschrieben ist dies in den neuesten Strategiepapieren der Bundeswehr. Deutlicher ist wohl nach dem Ende der Blockkonfrontation noch nie ein Krieg mit Russland öffentlich einsehbar durchgespielt worden.

von Jürgen Wagner

Seit einiger Zeit macht sich die Bundeswehr daran, konkret auszubuchstabieren, was der vom Zaun gebrochene Neue Kalte Krieg mit Russland für die Struktur, Bewaffnung und nicht zuletzt die Finanzierung der Truppe bedeutet – oder zumindest, was auf dieser Grundlage nun ganz oben auf ihrer Wunschliste steht. Wichtige Vorarbeiten hierzu wurden bereits im Jahr 2017 veröffentlicht, die dann in die „Konzeption der Bundeswehr“ (KdB) vom 20. Juli 2018 und das „Fähigkeitsprofil der Bundeswehr“ (Fäpro), das am 3. September 2018 von Generalinspekteur Eberhard Zorn unterzeichnet wurde, einflossen.

Weiterlesen …

09.01.2019 09:54 Friedensforum Düsseldorf

Bundestags-Gutachten: Türkei ist in Syrien Besatzungsmacht

Aus: mdrAKTUELL.NACHRICHTEN

Mit dem Abzug der US-Truppen aus Syrien verschiebt sich das Kräfteverhältnis in der gesamten Region endgültig. Die türkische Armee hält bereits seit gut einem Jahr syrische Grenzgebiete besetzt und sieht jetzt die Chance, die Kurden weiter zurückzudrängen. Ein Gutachten für den Bundestag kommt zu dem Schluss, dass der Nato-Partner mit der Besetzung gegen das Völkerrecht verstößt.

Gepanzerte Spähwagen der türkischen Armee rücken im Norden Syriens auf Afrin vor
Türkische Truppen in Nordsyrien. Bildrechte: imago/Depo Photos

Weiterlesen …

21.12.2018 14:51 Friedensforum Düsseldorf

Vorbild Schweiz: Beitritt zum internationalen Atomwaffenverbot

Schweiz ohne Atomwaffen

Das Schweizer Parlament wahrt die humanitäre Tradition

 

Der Protest hat gewirkt: Die Schweizer Ständerat fordert nun auch den sofortigen Beitritt zum internationalen Atomwaffenverbot! Damit machen sich beide Kammern des dortigen Parlaments für einen Kurswechsel der Regierung stark. Zuvor hatten mehr als 20.000 Menschen die Petition für das Atomwaffenverbot unterschrieben, auch viele aus Deutschland.

Das Beispiel macht uns Mut, denn es kann zum Vorbild für die Bundesrepublik werden.

Weiterlesen …

06.12.2018 16:30 Friedensforum Düsseldorf

Aber der Putin!

 
Albrecht Müller
Ein Artikel von:
Veröffentlicht in: Außen- und Sicherheitspolitik, Kampagnen / Tarnworte / Neusprech, Medienkritik

Putin, der Leibhaftige, so muss man nach Genuss vieler Medien denken. Und auch in Gesprächen über die Notwendigkeit der Verständigung mit Russland taucht dieses „Aber der Putin!“ wie der Schlussstrich immer wieder auf. Inzwischen hat diese Formel die gleiche Funktion wie die „Juden“ in früheren Zeiten. An allem schuld. Darin steckt eine entlastende Bündelung der Aggression. Ohne Rücksicht auf Wahrheit und Wirklichkeit. Albrecht Müller.

Weiterlesen …

13.11.2018 16:07 Friedensforum Düsseldorf

Traum vom Blitzkrieg in Mali und Niger

111226026.jpg

Bundesverteidigungsministerin Ursula von der Leyen am Sonntag im neuen Bundeswehr-Stützpunkt in Niamey

Bundesverteidigungsministerin Ursula von der Leyen (CDU) hat einen Besuch in Mali am Montag genutzt, um für den Aufbau einer gemeinsamen Truppe der EU-Staaten zu werben. »Ich bin der festen Überzeugung, dass wir in absehbarer Zeit eine Armee der Europäer haben werden«, sagte sie einer Meldung der Deutschen Presseagentur zufolge in Bamako. Dabei will sich Frau Ministerin nicht zu sehr von gewählten Abgeordneten auf die Finger schauen lassen. Streitkräfte müssten durch Parlamentarier getragen und unterstützt werden, »aber ich glaube, wir können in den Verfahren besser und schneller werden«. So könnten die europäischen Nationen einen Ausschuss bilden, um schneller zu Ergebnissen zu kommen. Dieser Ausschuss solle die Verantwortung »für die unterschiedlichen Nationen, die die Armee der Europäer bilden«, übernehmen.

Was das für die Union konkret bedeutet, machte CDU-Generalsekretärin Annegret Kramp-Karrenbauer gegenüber dem Internetportal t-­online. de klar: »Ich glaube, dass eine europäische Armee Sinn macht. Auf dem Weg dorthin werden wir den Parlamentsvorbehalt für Auslandseinsätze der Bundeswehr ein Stück zurückfahren müssen.«

Weiterlesen …

13.11.2018 01:49 Friedensforum Düsseldorf

Aufstehen für „Würde statt Waffen", aufstehen für „Abrüstung statt Aufrüstung"

Hallo Freunde,

am 22./ 23. November soll ein gigantischer Aufrüstungsplan vom Bundestag verabschiedet werden,die höchste Ausgabensteigerung seit dem Ende des Kalten Krieges! Deshalb planen wir am 17. November einen weiteren bundesweiten Aktionstag unter dem Motto „Würde statt Waffen", um einmal mehr deutlich zu machen, dass wir das nicht möchten! Denn jeder Euro, der in die Rüstung fließt, fehlt uns für wirklich wichtige Ausgaben – für Bildung, für Infrastruktur, für Pflege und Gesundheit sowie für bezahlbare Wohnungen.

Weiterlesen …

08.06.2016 16:15 Friedensforum Düsseldorf

Verlogene deutsche Außenpolitik und der Journalismus schweigt dazu

Luz María De Stéfano Zuloaga de Lenkait, Juristin und Diplomatin a.D.

Kommentar   (7.6.16) zu  Südeutsche Zeitung (SZ) vom 7.6.:
-  „Normale Maßlosigkeit“
von Gökalp Babayi
ğit;
Artikel auf der ersten Seite „Erdogan provoziert schon wieder“ von steb, msz,
    Kit

und „Die haben ein unumstössliches Feindbild“ von Stefan Braun, Mike
    Szymanski

 

Deutsche Journalisten, deutsche Medien überhaupt müssen aufhören, das gespannte politische Klima, ja die Beziehungen zwischen Berlin und Ankara weiter anzuheizen. Gerade diese unerwünschte Wirkung wird erzielt, wenn die schlecht formulierte Armenien-Resolution im Bundestag vom 2.6. als „Völkermord-Resolution“ bezeichnet wird.

Weiterlesen …