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18.06.2019 18:20 Friedensforum Düsseldorf

SIPRI-Bericht: Weniger Atomwaffen, alarmierender Modernisierungskurs

Aus: junge Welt v. 18.06.2019
 
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SIPRI warnt vor weltweiter nuklearer Aufrüstung: Startvorrichtung für russische Marschflugkörper in Kubinka (23.1.2019)

Das schwedische Friedensforschungsinstitut SIPRI hat am Montag seinen mittlerweile 50. Jahresbericht zum Status quo der global vorhandenen Militärtechnologie vorgestellt. Vor allem die von den Atommächten angestrebte Modernisierung ihrer Nuklearwaffenarsenale sei trotz real sinkender Zahlen der Atomwaffen »ein negativer Trend«, wie der SIPRI-Atomwaffenexperte Shannon Kile der Deutschen Presseagentur sagte. Auch habe sich der Rückgang in den vergangenen Jahren entscheidend verlangsamt und sei hauptsächlich darauf zurückzuführen, dass die USA und Russland Waffen ausrangierten, die sie nicht mehr benötigten. Gegenwärtig gebe es insgesamt 13.865 Atomwaffen gegenüber 14.465 im Jahr 2018.

»Wir sehen, dass Atomwaffen bei nationalen Sicherheits- und Militärstrategien wieder wichtiger werden«, so Kile weiter.

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12.06.2019 10:00 Friedensforum Düsseldorf

Das wäre das Ende der deutschen Zurückhaltung

1. Das wäre das Ende der deutschen Zurückhaltung
In Berlin überlegt man, ein Kriegsschiff durch die Meerenge zwischen Taiwan und China zu schicken. Für die Regierung wäre das eine außergewöhnliche Revision ihrer Haltung in der Konfliktvermeidung. Unser Gastautor ist skeptisch, dass es so kommt.
Deutschland erwägt einen Bruch mit der jahrzehntelangen Praxis militärischer Nichtkonfrontation. Hochrangige Beamte in Berlin stellen Überlegungen an, ein Kriegsschiff durch die 180 Kilometer breite Meerenge zwischen Taiwan und dem chinesischen Festland zu schicken.
Damit würde sich Deutschland den Vereinigten Staaten und Frankreich anschließen, um die Ansprüche Pekings auf das anzufechten, was der Westen als internationale Wasserstraße betrachtet.
Wenn die Regierung von Bundeskanzlerin Angela Merkel hier tatsächlich voranschreitet, wäre dies eine außergewöhnliche Revision ihrer bisherigen Haltung der Konfliktvermeidung. Deutschland würde seine Verbündeten offen in einer Strategie unterstützen, die von den Apologeten einer militärischen Passivität des Landes als provokant empfunden werden muss.

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06.06.2019 15:32 Friedensforum Düsseldorf

Bundeswehr

Aus: junge Welt, Ausgabe vom 06.06.2019, Seite 8 / Ansichten
 
Von Claudia Wangerin
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Wer wollte das nicht tragen: Ein Soldat der Spezialkräfte des ABC Abwehrbataillon 750 der Bundeswehr mit Gasmaske (Bruchsal, 22.5.2019)

Im Zusammenhang mit deutschen Soldaten ist »Gas« ein Reizwort. In letzter Zeit wurde allerdings nur »Schurkenstaaten« unterstellt, es als chemische Waffe einzusetzen. Die Beweislage war, wenn es um Syrien ging, so zweifelhaft wie nebensächlich – die Unschuldsvermutung galt hier von westlicher Seite eher für islamistische »moderate Rebellen« als für die Regierungstruppen. Es folgten Sanktionen und Kriegsdrohungen.

Ein unverkrampftes Verhältnis zum G-Wort hat dafür neuerdings die Bundeswehr. Durch Plakate mit dem Wortspiel »Gas, Wasser, Schiessen. Mach, was wirklich zählt« versucht sie »Handwerker (m/w/d)« anzuwerben.

Geschichtsvergessenheit oder Zynismus?

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17.05.2019 09:53 Friedensforum Düsseldorf

Deutsche Soldaten gehen am Bundestag vorbei in Afrika in Einsatz

IMI-Standpunkt 2019/020, von: Jens Wittneben | Veröffentlicht am: 16. Mai 2019

Bundeswehr-Kampfeinsätze außerhalb des NATO-Gebiets müssen vom Bundestag beschlossen werden. Dieser Grundsatz wird nun in Frage gestellt, wie die Zeitungen des Redaktionsnetzwerks Deutschland (RND) berichten – unter Berufung auf Kreise des Auswärtigen Ausschusses des Bundestages, der am Mittwoch, 08. Mai 2019 in geheimer Sitzung in Berlin tagte

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10.04.2019 18:21 Friedensforum Düsseldorf

Kein Garnisonkirchen-Glockenspiel zum Gedenken an die Bombardierung Potsdams


Potsdam, den 09.04.2019

Für den 14. April plant die Stadt Potsdam eine Veranstaltung zum Jahrestag der Bombardierung Potsdams durch die britische Luftwaffe. Um 22:16 Uhr sollen „in Erinnerung an den Abwurf der ersten Markierungsbomben die Glocken Potsdamer Kirchen läuten.“

Die BÜRGERINITIATIVE FÜR EIN POTSDAM OHNE GARNISONKIRCHE fordert die Stadt Potsdam auf, das Läuten des Glockenspiels auf der Plantage nicht nur von der Veranstaltung auszuschließen, sondern am 14. und 15. April komplett zu unterbinden.

Wer der Opfer des Bombardements in Potsdam gedenken will, muss die deutsche Kriegsschuld hervorheben, die dazu geführt hat. Potsdam wurde bombardiert, weil „dort das deutsche Oberkommando sich niedergelassen hatte und von Potsdam aus die Gesamtverteidigung Zentraldeutschlands leitete.“ (Mitteilung der Royal Air Force vom 15.4.1945) Heute wird in Potsdam gerade im Kontext der Garnisonkirche hingegen oft eine vermeintliche Opferrolle betont. Schon der erste Satz im „Ruf aus Potsdam“ stilisiert die Militärkirche zum hilflosen Opfer eines sinnlosen Bombenangriffs, ohne die jahrhundertelange Hetze und Kriegsverherrlichung an diesem Ort als Nährboden für deutsche Angriffskriege anzuerkennen.

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27.03.2019 19:03 Friedensforum Düsseldorf

NATO hat im Jugoslawienkrieg das Völkerrecht zerstört

Aus: junge Welt,  Ausgabe vom 27.03.2019, Seite 8 / Abgeschrieben
 

In einer Erklärung des Außenministeriums Russlands zum 20. Jahrestag der NATO-Aggression gegen Jugoslawien vom Montag heißt es:
Am 24. März 1999 begann die NATO ihre Bombenangriffe gegen Jugoslawien, die 78 Tage dauern sollten. Zum ersten Mal seit dem Zweiten Weltkrieg kam es zu einer Aggression gegen einen souveränen europäischen Staat, der ein aktives Mitglied der Antihitlerkoalition und Mitbegründer der UNO sowie des internationalen Sicherheitssystems in der Nachkriegszeit gewesen war. Die Allianz hatte absolut keine legitimen Gründe für solches Vorgehen, vor allem kein Mandat des UN-Sicherheitsrats. Mit dieser Aggression wurden die Basisprinzipien des Völkerrechts, die in der UN-Charta und in der Schlussakte von Helsinki verankert sind, sowie die internationalen Verpflichtungen der Mitgliedsstaaten der NATO verletzt.

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07.03.2019 16:11 Friedensforum Düsseldorf

Veto gegen neue US-Raketen in Europa einlegen!

Bundeswehr abrüsten!
 

Pressemitteilung des Bundesausschusses Friedensratschlag

Berlin,  1. Februar 2019 – Anlässlich des Austritts der US-Regierung aus dem INF-Vertrag erklärt der Bundesausschuss Friedensratschlag in einer ersten Stellungnahme: 

Wenn es bei der Kündigung des INF-Vertrags durch die US-Regierung - gegen den ausdrücklichen Willen Russlands - bleibt und sie nach Ablauf der sechsmonatigen Kündigungsfrist wirksam wird, droht eine Eskalation bis zum 3. Weltkrieg. 

Als Folge des INF-Vertrages 1987, dem ersten nuklearen Abrüstungsvertrag überhaupt, vernichteten die USA und die Sowjetunion eine ganze Waffenkategorie: landgestützte Mittelstreckenwaffen (Reichweiten von 500 bis 5.500 km). Seitdem ist es beiden Staaten – USA und Russland als Nachfolgestaat der UdSSR – verboten, diese Raketen und Marschflugkörper bodengestützt aufzustellen,  ganz gleich, ob sie nuklear oder konventionell bestückt sind. Flugzeuge und Schiffe als Trägermittel sind dagegen erlaubt. Der INF-Vertrag hat sich als wesentliche Sicherheitssäule erwiesen. Über erprobte Verifikationsverfahren war er Vorbild für weitere Abrüstungsverträge, die das Ende des Kalten Krieges markierten. 

Die US-Regierung begründet die Vertragskündigung....

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14.02.2019 17:06 Friedensforum Düsseldorf

Aufrüstung geplant. Neue Atomwaffen möglich

Gegründet 1947 
Aus: Ausgabe vom 14.02.2019, Seite 2 / Ausland

Von der Leyen schließt Stationierung von neuen Atomwaffen nicht aus
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Bundesverteidigungsministerin Ursula von der Leyen am 4. Februar im litauischen Rukla

Am Mittwoch haben sich die Verteidigungsminister der 29 NATO-Mitgliedsstaaten und, wie das Land neuerdings heißt, Nord-Mazedoniens in Brüssel getroffen. Dabei ging es vor allem darum, wie die westliche Kriegsallianz die Kündigung des INF-Abrüstungsvertrags durch die Vereinigten Staaten dazu nutzen kann, ihre Waffenbestände zu vergrößern. NATO-Generalsekretär Jens Stoltenberg nannte dabei die Stationierung neuer konventioneller Waffensysteme in Europa als Option. Bundesverteidigungsministerin Ursula von der Leyen wollte auch Atomwaffen nicht ausdrücklich ausschließen.

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