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18.01.2019 03:16 Friedensforum Düsseldorf

Die Bundeswehr steuert in einen neuen Kalten Krieg

 

Deutschland soll künftig nicht nur am Hindukusch und in der Sahelzone, sondern zudem auch wieder in Osteuropa „verteidigt“ werden. Niedergeschrieben ist dies in den neuesten Strategiepapieren der Bundeswehr. Deutlicher ist wohl nach dem Ende der Blockkonfrontation noch nie ein Krieg mit Russland öffentlich einsehbar durchgespielt worden.

von Jürgen Wagner

Seit einiger Zeit macht sich die Bundeswehr daran, konkret auszubuchstabieren, was der vom Zaun gebrochene Neue Kalte Krieg mit Russland für die Struktur, Bewaffnung und nicht zuletzt die Finanzierung der Truppe bedeutet – oder zumindest, was auf dieser Grundlage nun ganz oben auf ihrer Wunschliste steht. Wichtige Vorarbeiten hierzu wurden bereits im Jahr 2017 veröffentlicht, die dann in die „Konzeption der Bundeswehr“ (KdB) vom 20. Juli 2018 und das „Fähigkeitsprofil der Bundeswehr“ (Fäpro), das am 3. September 2018 von Generalinspekteur Eberhard Zorn unterzeichnet wurde, einflossen.

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03.01.2019 15:11 Friedensforum Düsseldorf

Tageszeitung junge Welt Gegründet 1947 - Donnerstag, 3. Januar 2019, Nr. 2 Aktuelle Ausgabe Titel Schwerpunkt Ansichten Inland Ausland Kapital & Arbeit Thema Feuilleton Abgeschrieben Medien Aktionsblog Sport Leserbriefe Archiv Beilag

 

Aus: Ausgabe vom 03.01.2019, Seite 4 / Inland

 

Von Markus Bernhardt
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Aufblasbare Skulptur bei Kundgebung zum Abschluss des »Staffellaufs gegen Rüstungsexporte« im Juni auf dem Potsdamer Platz in Berlin

Die Herausforderungen an die Friedensbewegung könnten kaum größer sein. Auch im jüngst begonnenen neuen Jahr will die teils überalterte Bewegung neben traditionellen Verpflichtungen wie etwa der Organisation der Ostermärsche auch den kontinuierlichen Widerstand gegen weitere Aufrüstung und Militarisierung im Inland, gegen Pläne zur Schaffung einer EU-Armee und für ein Ende der Eskalationspolitik gegenüber Russland gewährleisten.

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15.08.2018 06:33 Friedensforum Düsseldorf

Der Rückfall in die „Politik der Stärke“. Der russische Verteidigungsminister antwortet auf von der Leyens Sprüche.

Veröffentlicht in: Außen- und Sicherheitspolitik, Strategien der Meinungsmache

Nirgendwo kann man die Restauration und Einfalt der Bundesregierung eindrucksvoller beobachten als in der Außen- und Sicherheitspolitik. Wir haben von 1949-1969 20 Jahre lang gebraucht, um vom Wahnsinn der Konfrontation und „Politik der Stärke“ auf Entspannung und Zusammenarbeit umzuschalten. 1969 erklärte der neugewählte Bundeskanzler Brandt, wir wollten ein Volk der guten Nachbarn sein. 1989 konnten wir die Ernte dieser Versöhnungspolitik einfahren. Aber wenig später begann der Westen, diesen Erfolg zu verspielen. Die deutsche Verteidigungsministerin brauchte offensichtlich nicht umzuschalten. Sie hat vermutlich noch aus den Kalten-Krieger-Tagen der Jungen Union das Konfrontationsblut in den Adern. So redet sie jedenfalls und so handelt sie. Da ist nichts von der Einsicht zu spüren, dass man sich in die Lage des anderen versetzen sollte, wenn man Frieden haben will. Jetzt hat der russische Verteidigungsminister auf die forschen Sprüche von Frau von der Leyen gebührend geantwortet. Albrecht Müller.

Das Interview passt zum für Samstag vorgesehenen Besuch des russischen Präsidenten in Deutschland. Merkel täte gut daran, sich von ihrer Freundin und Verteidigungsministerin zu distanzieren.

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27.11.2016 16:21 Friedensforum Düsseldorf

Berlins außenpolitischen Kurs korrigieren

Luz María De Stéfano Zuloaga de Lenkait, Juristin und Diplomatin a.D.

Kommentar   (27.11.16) zu 

Süddeutsche Zeitung (SZ )Titelseite am 25.11.16:
   „Frankreich plant Krisengipfel zu Syrien“ 
von PKR, CWE
und
Kommentar „Syrien – Konferenz der Hilfslosen“ von Paul-Anton
   Krüger

 

Deutsche Regierungskriminalität hinsichtlich Syrien

Die Verlogenheit und Dummheit der CDU-Spitze der Merkel-Regierung hinsichtlich ihrer Kriegsbeteiligung in Syrien ist ...

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12.11.2016 11:45 Friedensforum Düsseldorf

Die NATO ist passé und Von der Leyen völlig inkompetent.

Luz María De Stéfano Zuloaga de Lenkait, Juristin und Diplomatin a.D.

Kommentar  (12.11.16) zu 

ZDF-Sendung  „Maybrit Illner“  am 10.11.16: „Trumps Triumph -
   Was steht auf dem Spiel?“, 
und 

ARD-Tagesschau vom 11.11.16
  

 

Verlogenheit und Untauglichkeit der CDU und der regierenden Clique bloßgestellt

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23.06.2016 18:38 Friedensforum Düsseldorf

Obama befiehl, wir folgen Dir

U. Gellermann, 23. Juni 2016:

Frau Merkel verteidigt die Freiheit des Westens in Syrien

Das hätte sich der kleine Frank-Walter nicht gedacht: Da hat er mal nen eigenen Gedanken, etwa so: Zwar hat die NATO mit schwerem Gerät und mehr als 30.000 Mann an der russischen Westgrenze die Russen irgendwie bedroht, zwar habe ich diesem gefährlichen Kriegsspiel als Außenminister irgendwie zugestimmt, aber jetzt ist mir doch irgendwie bange: Was ist wenn der Russe nicht mitspielt? Da sag ich doch lieber, im Nachhinein: War nicht so gemeint, lieber Russe. Ist nur son bisschen Panzerkettenrasseln, wie Kinder mit ihren Rasseln rasseln. Alles wird wieder gut. Was Frank-Walterchen für ein Beschwichtigungssäuseln gehalten hat, das bläht sich jetzt zu einem Sturm auf, macht sich in die Windhose vor lauter Entsetzen und verschärft die Lage.

Denn Präsident Obama, der Mann, der gerade mal eben 348 Milliarden Dollar in die Modernisierung der US-Atomwaffen investierte, hatte doch erst neulich gesagt: „Es ist wichtig für alle Nato-Mitglieder, zu versuchen dieses Ziel (Erhöhung des Rüstungsetats) zu erreichen.“ Und damit der FREUND Obama nicht durch die zage Anmerkung von Frank-Walter irritiert wird, hat Angela Merkel ihren Stahlhelm zurechtgerückt und auf dem CDU-Wirtschaftstag alles klargezogen: „Ganz ...

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