Willkommen auf dem Blog von Düsseldorf Alternativ

02.09.2019 18:02 Friedensforum Düsseldorf

Nach dem Antikriegstag: Hamburger Aktivisten wollen...

Aus: Ausgabe vom 02.09.2019, Seite 8 / Inland
Aktiv für den Frieden

»Es gilt, örtliche Friedensinis wieder aufzubauen«

Ein Gespräch mit Holger Griebner
Interview: Kristian Stemmler
Ostermarsch_in_Hambu_61057677.jpg
Ostermarsch 2019 in Hamburg

Weiterlesen …

29.08.2019 01:34 Friedensforum Düsseldorf

Aufruf der Friedensbewegung:

Aus: junge Welt, Ausgabe vom 28.08.2019, Seite 8 / Abgeschrieben

Die Initiative »Nie wieder Krieg! Frieden und Zusammenarbeit statt Aufrüstung und Konfrontation« hat am Dienstag einen Aufruf mit mehr als 150 Erstunterzeichnerinnen und Erstunterzeichnern aus Friedensbewegung, politischer Linker, Gewerkschaften, Kultur und Wissenschaft veröffentlicht:

Deutschland darf sich an einer Politik der Konfrontation, der Sanktionen und der Aufrüstung nicht länger beteiligen, sondern muss sich ihr widersetzen und dafür Partner in Europa und weltweit suchen. Die Nutzung von Militärbasen und anderer Infrastruktur in Deutschland für völkerrechtswidrige Kriege darf nicht gestattet werden. Wir fordern die Bundesregierung, die Parteien und die Medien in Deutschland auf, zu einer Politik des Friedens und der Abrüstung, der Entspannung und Verständigung, der Achtung des Völkerrechts, der gemeinsamen Sicherheit in Europa und weltweit zurückzukehren, wie sie der Bundeskanzler und Friedensnobelpreisträger Willy Brandt betrieben hat.

Die Kriegsgefahr steigt weltweit. Der Iran wird unmittelbar mit Krieg bedroht. Die USA und anschließend auch Russland kündigten den INF-Vertrag über Mittelstreckenraketen, der New-Start-Vertrag über die Reduzierung der Langstreckenraketen läuft 2021 aus. Das Ende des Rüstungskontrollsystems droht. Auch der Weltraum und das Internet werden militarisiert.

Weiterlesen …

22.08.2019 16:29 Friedensforum Düsseldorf

Auf Zeit gespielt. Genfer Verhandlungen über Killerroboter


Von Andrej Hunko, MdB, europapolitischer Sprecher der Fraktion von Die Linke im Bundestag
US_Drohne_56607476.jpg
Tödliche Waffe: US-Drohne des Typs MQ-1 Predator

 

Seit Dienstag tagen erneut mehr als 70 Mitgliedstaaten der UN-Waffenkonvention in Genf zu Regelungen für autonome Waffensysteme. Dabei geht es um fliegende, fahrende oder schwimmende Killerdrohnen. Die Vereinten Nationen haben bereits Übereinkommen gegen einige konventionelle Waffen vereinbart. Eine solche Ächtung oder sogar ein Verbot könnten nun am Ende der Verhandlungen stehen. Sogar die Bundesregierung äußert sich in dieser Richtung. Außenminister Heiko Maas nennt vollautonome Waffensysteme »Tötungsmaschinen«, die unbedingt verhindert werden müssten.

Das klingt fortschrittlich und liegt auf einer Linie mit Organisationen, die seit Jahren ein Verbot der Waffen fordern. Die »Kampagne gegen Killerroboter« mahnt etwa zur Eile, da insbesondere die rasante Entwicklung im Bereich künstlicher Intelligenz dem Menschen zunehmend die Entscheidung über Leben und Tod abnimmt.

Trotzdem sind die Aussagen der Bundesregierung nichts als Weißwäscherei einer tödlichen Routine, die längst bei allen modernen Waffen Einzug hält. Denn Maas

Weiterlesen …

21.08.2019 16:47 Friedensforum Düsseldorf

Test mit Sprengkraft

 


 
Von  Jörg Kronauer
US_Militaer_testet_M_62373089.jpg
Abschuss eines landgestützten Marschflugkörpers vom Typ »Tomahawk« auf der Insel San Nicolas vor der kalifornischen Küste (19.8.2019)

Keine drei Wochen nach ihrem Ausstieg aus dem INF-Vertrag haben die Vereinigten Staaten ihre erste landgestützte Mittelstreckenwaffe getestet. Wie ein Pentagon-Sprecher bestätigte, feuerten die US-Streitkräfte bereits am Sonntag einen »Tomahawk«-Marschflugkörper von ihrem Testgelände auf der Pazifikinsel San Nicolas vor der Küste Kaliforniens ab.

Weiterlesen …

05.08.2019 16:03 Friedensforum Düsseldorf

Jetzt also China

Aus: junge Welt  vom 05.08.2019
 
Von Stefan Huth
RTX711FG.jpg
US-Verteidigungsminister Mark Esper – hier mit Donald Trump bei seiner Amtseinführung im Pentagon am 25. Juli 2019 – fordert Beijing offen heraus

Das Pentagon hat es offenbar eilig: Nur einen Tag nach dem endgültigen Aus für den INF-Abrüstungsvertrag erklärte der US-Verteidigungsminister, Washington strebe die baldige Stationierung neuer konventioneller Mittelstreckenraketen in Asien an. Mark Esper sagte am Sonnabend während eines Fluges nach Sydney, er wolle dies »so rasch wie möglich realisieren«. Er zöge einen Zeitraum von einigen Monaten vor, doch dauerten »solche Dinge länger, als man erwarten würde«. Esper ließ offen, wo genau die Raketen stationiert werden sollen – über »derartige Dinge spricht man zuerst mit den Verbündeten« –, machte aber keinen Hehl daraus, gegen wen sich dieses Vorhaben richtet. Die Stationierung von Raketen größerer Reichweite werde die chinesische Regierung provozieren, Beijing dürfe davon jedoch nicht überrascht sein, »denn wir sprechen darüber seit geraumer Zeit«, sagte der Pentagon-Chef.

Weiterlesen …

24.07.2019 11:53 Friedensforum Düsseldorf

Konflikt mit Iran....

Aus: Deutschlandfunk v. Mittwoch, 24.07.2019

Bevor die Bundeswehr im Konflikt mit dem Iran eingreife, müsse zunächst geklärt werden, was in der Straße von Hormus überhaupt geschehen sei, sagte Stefan Liebich (Die Linke) im Dlf. Der Iran hatte dort einen britischen Tanker beschlagnahmt, nun wird über eine Schutzmission im Persischen Golf diskutiert.

Stefan Liebich im Gespräch mit Mario Dobovisek

Stefan Liebich (Die Linke) während einer Bundestags-Rede zum Bundeswehreinsatz in Afghanistan  (imago images / Metodi Popow)
Stefan Liebich (Die Linke) während einer Bundestags-Rede zum Bundeswehreinsatz in Afghanistan (imago images / Metodi Popow)


Bundeswehrsoldaten dürften nicht als Puffer im Konflikt zwischen den USA und dem Iran genutzt werden, sagte Liebich im Dlf. Es gebe nur einen Weg, so der Linken-Politiker: „Reden, an einen Tisch setzen, Verhandlungslösungen finden.“ Dies sei unter dem ehemaligen US-Präsidenten Barack Obama noch möglich gewesen, Donald Trump aber habe sich dagegen entschieden.  

Wenn der Iran mit dem Atomabkommen breche und tatsächlich dazu übergehe, Nuklearwaffen zu entwickeln, werde Israel das militärisch verhindern. „Dann haben wir auf jeden Fall einen heißen Krieg in der Region.“

Am Freitag hatte Teheran einen britischen Tanker in der Straße von Hormus beschlagnahmt. Vor zwei Wochen war ein iranischer Tanker von britischen Behörden vor der Küste von Gibraltar festgesetzt worden. Großbritannien strebt nun eine EU-geführte Schutzmission für die Schifffahrt im Persischen Golf an.

Weiterlesen …

10.07.2019 15:20 Friedensforum Düsseldorf

China fordert Stopp ...

Aus: junge Welt vom 10.07.2019, Seite 1 

Beijing. China hat die USA am Dienstag nachdrücklich aufgefordert, ein milliardenschweres Rüstungsgeschäft mit Taiwan »sofort rückgängig zu machen«. Der Verkauf von Waffen an Taiwan sei »ein grober Eingriff in Chinas innere Angelegenheiten und untergräbt Chinas Souveränität und Sicherheitsinteressen«, erklärte Außenministeriumssprecher Geng Shuang. Beijing habe bereits auf diplomatischem Wege offiziell Beschwerde eingereicht und Washington aufgefordert, seine militärischen Beziehungen mit Taipeh zu beenden. Das US-Außenministerium hatte am Montag ein Rüstungsgeschäft mit Taiwan im Wert von 2,2 Milliarden US-Dollar (knapp zwei Milliarden Euro) gebilligt. Geliefert werden sollen unter anderem 108 Kampfpanzer vom Typ M1A2T des US-Konzerns General Dynamics und 250 »Stinger«-Luftabwehrraketen. (AFP/Reuters/jW)

Weiterlesen …

01.07.2019 09:00 Friedensforum Düsseldorf

Rainer Mausfeld ruft zum Widerstand gegen die Nutzung der US Air Base Ramstein auf

Wir veröffentlichen unser Transkript der Rede, die  Prof. Rainer Mausfeld   am 28. Juni 2019
während der öffentlichen Veranstaltung der Kampagne Stopp Air Base Ramstein in der Apostelkirche in Kaiserslautern gehalten hat.

( https://www.youtube.com/watch?v=utDpf8jEML0&feature=youtu.be / 37:40 - 1:11:40)


Vielen Dank für den freundlichen Empfang. Ich werde, was ich noch nicht gemacht habe, vom Manuskript sprechen, damit ich nicht, wie sonst bei meinen Vorträgen, zeitlich aus dem Ruder laufe. Manuskripte haben den Vorteil, dass sie sozusagen, also für mich, ein Disziplinierungsinstrument sind.
Jedenfalls freue ich mich, dass Sie hier sind,
das gibt Hoffnung in düsteren Zeiten. Und dass Sie durch ihr Engagement zeigen, dass wir die Zukunft unserer Welt nicht denjenigen überlassen wollen, die eine Weltgewaltordnung unter ihrer Führung erreichen wollen und bereit sind, auf diese Weise die Welt in den Abgrund zu führen.

Weiterlesen …