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05.08.2019 16:03 Friedensforum Düsseldorf

Jetzt also China

Aus: junge Welt  vom 05.08.2019
 
Von Stefan Huth
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US-Verteidigungsminister Mark Esper – hier mit Donald Trump bei seiner Amtseinführung im Pentagon am 25. Juli 2019 – fordert Beijing offen heraus

Das Pentagon hat es offenbar eilig: Nur einen Tag nach dem endgültigen Aus für den INF-Abrüstungsvertrag erklärte der US-Verteidigungsminister, Washington strebe die baldige Stationierung neuer konventioneller Mittelstreckenraketen in Asien an. Mark Esper sagte am Sonnabend während eines Fluges nach Sydney, er wolle dies »so rasch wie möglich realisieren«. Er zöge einen Zeitraum von einigen Monaten vor, doch dauerten »solche Dinge länger, als man erwarten würde«. Esper ließ offen, wo genau die Raketen stationiert werden sollen – über »derartige Dinge spricht man zuerst mit den Verbündeten« –, machte aber keinen Hehl daraus, gegen wen sich dieses Vorhaben richtet. Die Stationierung von Raketen größerer Reichweite werde die chinesische Regierung provozieren, Beijing dürfe davon jedoch nicht überrascht sein, »denn wir sprechen darüber seit geraumer Zeit«, sagte der Pentagon-Chef.

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24.07.2019 11:53 Friedensforum Düsseldorf

Konflikt mit Iran....

Aus: Deutschlandfunk v. Mittwoch, 24.07.2019

Bevor die Bundeswehr im Konflikt mit dem Iran eingreife, müsse zunächst geklärt werden, was in der Straße von Hormus überhaupt geschehen sei, sagte Stefan Liebich (Die Linke) im Dlf. Der Iran hatte dort einen britischen Tanker beschlagnahmt, nun wird über eine Schutzmission im Persischen Golf diskutiert.

Stefan Liebich im Gespräch mit Mario Dobovisek

Stefan Liebich (Die Linke) während einer Bundestags-Rede zum Bundeswehreinsatz in Afghanistan  (imago images / Metodi Popow)
Stefan Liebich (Die Linke) während einer Bundestags-Rede zum Bundeswehreinsatz in Afghanistan (imago images / Metodi Popow)


Bundeswehrsoldaten dürften nicht als Puffer im Konflikt zwischen den USA und dem Iran genutzt werden, sagte Liebich im Dlf. Es gebe nur einen Weg, so der Linken-Politiker: „Reden, an einen Tisch setzen, Verhandlungslösungen finden.“ Dies sei unter dem ehemaligen US-Präsidenten Barack Obama noch möglich gewesen, Donald Trump aber habe sich dagegen entschieden.  

Wenn der Iran mit dem Atomabkommen breche und tatsächlich dazu übergehe, Nuklearwaffen zu entwickeln, werde Israel das militärisch verhindern. „Dann haben wir auf jeden Fall einen heißen Krieg in der Region.“

Am Freitag hatte Teheran einen britischen Tanker in der Straße von Hormus beschlagnahmt. Vor zwei Wochen war ein iranischer Tanker von britischen Behörden vor der Küste von Gibraltar festgesetzt worden. Großbritannien strebt nun eine EU-geführte Schutzmission für die Schifffahrt im Persischen Golf an.

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10.07.2019 15:20 Friedensforum Düsseldorf

China fordert Stopp ...

Aus: junge Welt vom 10.07.2019, Seite 1 

Beijing. China hat die USA am Dienstag nachdrücklich aufgefordert, ein milliardenschweres Rüstungsgeschäft mit Taiwan »sofort rückgängig zu machen«. Der Verkauf von Waffen an Taiwan sei »ein grober Eingriff in Chinas innere Angelegenheiten und untergräbt Chinas Souveränität und Sicherheitsinteressen«, erklärte Außenministeriumssprecher Geng Shuang. Beijing habe bereits auf diplomatischem Wege offiziell Beschwerde eingereicht und Washington aufgefordert, seine militärischen Beziehungen mit Taipeh zu beenden. Das US-Außenministerium hatte am Montag ein Rüstungsgeschäft mit Taiwan im Wert von 2,2 Milliarden US-Dollar (knapp zwei Milliarden Euro) gebilligt. Geliefert werden sollen unter anderem 108 Kampfpanzer vom Typ M1A2T des US-Konzerns General Dynamics und 250 »Stinger«-Luftabwehrraketen. (AFP/Reuters/jW)

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01.07.2019 09:00 Friedensforum Düsseldorf

Rainer Mausfeld ruft zum Widerstand gegen die Nutzung der US Air Base Ramstein auf

Wir veröffentlichen unser Transkript der Rede, die  Prof. Rainer Mausfeld   am 28. Juni 2019
während der öffentlichen Veranstaltung der Kampagne Stopp Air Base Ramstein in der Apostelkirche in Kaiserslautern gehalten hat.

( https://www.youtube.com/watch?v=utDpf8jEML0&feature=youtu.be / 37:40 - 1:11:40)


Vielen Dank für den freundlichen Empfang. Ich werde, was ich noch nicht gemacht habe, vom Manuskript sprechen, damit ich nicht, wie sonst bei meinen Vorträgen, zeitlich aus dem Ruder laufe. Manuskripte haben den Vorteil, dass sie sozusagen, also für mich, ein Disziplinierungsinstrument sind.
Jedenfalls freue ich mich, dass Sie hier sind,
das gibt Hoffnung in düsteren Zeiten. Und dass Sie durch ihr Engagement zeigen, dass wir die Zukunft unserer Welt nicht denjenigen überlassen wollen, die eine Weltgewaltordnung unter ihrer Führung erreichen wollen und bereit sind, auf diese Weise die Welt in den Abgrund zu führen.

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18.06.2019 18:20 Friedensforum Düsseldorf

SIPRI-Bericht: Weniger Atomwaffen, alarmierender Modernisierungskurs

Aus: junge Welt v. 18.06.2019
 
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SIPRI warnt vor weltweiter nuklearer Aufrüstung: Startvorrichtung für russische Marschflugkörper in Kubinka (23.1.2019)

Das schwedische Friedensforschungsinstitut SIPRI hat am Montag seinen mittlerweile 50. Jahresbericht zum Status quo der global vorhandenen Militärtechnologie vorgestellt. Vor allem die von den Atommächten angestrebte Modernisierung ihrer Nuklearwaffenarsenale sei trotz real sinkender Zahlen der Atomwaffen »ein negativer Trend«, wie der SIPRI-Atomwaffenexperte Shannon Kile der Deutschen Presseagentur sagte. Auch habe sich der Rückgang in den vergangenen Jahren entscheidend verlangsamt und sei hauptsächlich darauf zurückzuführen, dass die USA und Russland Waffen ausrangierten, die sie nicht mehr benötigten. Gegenwärtig gebe es insgesamt 13.865 Atomwaffen gegenüber 14.465 im Jahr 2018.

»Wir sehen, dass Atomwaffen bei nationalen Sicherheits- und Militärstrategien wieder wichtiger werden«, so Kile weiter.

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15.06.2019 21:13 Friedensforum Düsseldorf

Hightech im Visier, ein digitaler eiserner Vorhang

Aus: junge Welt   vom 15.06.2019
 
Von  Jörg Kronauer
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Containerhafen im nordchinesischen Tianjin

Im Rückblick erscheint sie fast geringfügig, die Maßnahme, die US-Präsident Donald Trump vor genau einem Jahr ankündigte. Die Vereinigten Staaten würden Strafzölle in Höhe von 25 Prozent auf Importe aus China im Wert von 50 Milliarden US-Dollar erheben, teilte Trump am 15. Juni 2018 mit. Zwar hatte er bereits zuvor Strafzölle auf die Einfuhr von Waschmaschinen, Solarzellen, Aluminium und Stahl verhängt. Sein neuer Schritt hatte nun allerdings ausschließlich die Volksrepublik zum Ziel. Trump wollte die Weltöffentlichkeit damals noch glauben machen, es gehe ihm lediglich um die Verringerung des US-Defizits im Handel mit China – ein eingrenzbares, grundsätzlich lösbares Problem. Gespräche zwischen den Regierungen in Washington und Beijing sollten Abhilfe schaffen.

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12.06.2019 10:00 Friedensforum Düsseldorf

Das wäre das Ende der deutschen Zurückhaltung

1. Das wäre das Ende der deutschen Zurückhaltung
In Berlin überlegt man, ein Kriegsschiff durch die Meerenge zwischen Taiwan und China zu schicken. Für die Regierung wäre das eine außergewöhnliche Revision ihrer Haltung in der Konfliktvermeidung. Unser Gastautor ist skeptisch, dass es so kommt.
Deutschland erwägt einen Bruch mit der jahrzehntelangen Praxis militärischer Nichtkonfrontation. Hochrangige Beamte in Berlin stellen Überlegungen an, ein Kriegsschiff durch die 180 Kilometer breite Meerenge zwischen Taiwan und dem chinesischen Festland zu schicken.
Damit würde sich Deutschland den Vereinigten Staaten und Frankreich anschließen, um die Ansprüche Pekings auf das anzufechten, was der Westen als internationale Wasserstraße betrachtet.
Wenn die Regierung von Bundeskanzlerin Angela Merkel hier tatsächlich voranschreitet, wäre dies eine außergewöhnliche Revision ihrer bisherigen Haltung der Konfliktvermeidung. Deutschland würde seine Verbündeten offen in einer Strategie unterstützen, die von den Apologeten einer militärischen Passivität des Landes als provokant empfunden werden muss.

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26.05.2019 16:44 Friedensforum Düsseldorf

In Europa droht ein atomarer Rüstungswettlauf

Heft 1/ 2019

Von Andreas Zumach

Nachdem Anfang Februar zunächst die Trump-Administration und dann auch die Regierung Putin den Austritt aus dem INF-Mittelstreckenabkommen von 1987 angekündigt haben, droht ein atomarer Aufrüstungswettlauf in Europa.

Er könnte noch weit gefährlicher werden, als die Aufrüstung mit sowjetischen SS-20 sowie US-amerikanischen Pershing 2 und Cruise Missiles in den 70er und 80er Jahren des letzten Jahrhunderts. Entsprechende Ankündigungen, Drohungen und Forderungen sind bereits zu hören aus Washington, Moskau sowie in der innenpolitischen Debatte in Deutschland und anderen europäischen Nato-Staaten.

Die Debatte wird mit zum Teil wortgleichen Behauptungen, Rechtfertigungen und Argumenten geführt wie die Kontroverse Ende der 70/Anfang der 80er. Damals demonstrierten in der bis dato größten Friedensbewegung seit dem Zweiten Weltkrieg Millionen von Menschen in Westeuropa - darunter auch in der Schweiz - in den USA und schließlich auch in der DDR und anderen osteuropäischen Ländern gegen „Geist, Logik und Politik der atomaren Aufrüstung und Abschreckung“ und blockierten die Stationierungsorte für atomare Raketen.

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