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17.10.2019 16:15 Friedensforum Düsseldorf

Sofortiger Stopp aller Rüstungsexporte für Türkei!

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Mitteilung an die Medien

Berlin/Freiburg, den 16. Oktober 2019

„Die Türkei agiert weiterhin mit militärischer Gewalt völlig ungestört im Nordosten Syriens, obwohl zahlreiche Staaten die Intervention verurteilt haben. Deutschland und weitere Staaten Europas haben zwar bereits angekündigt, keine neuen Rüstungsexporte an die Türkei zu genehmigen, die bereits erteilten Genehmigungen sind davon jedoch nicht betroffen. Diese Beschlusslage ist eine Farce, die „Aktion Aufschrei – Stoppt den Waffenhandel!“ nicht akzeptieren wird. Ich fordere die Bundesregierung daher erneut auf, ausnahmslos alle bereits erteilten Rüstungsexportgenehmigungen für die Türkei zu stoppen und keinerlei neue Genehmigungen zu erteilen“, so Christine Hoffmann, pax christi-Generalsekretärin und Sprecherin der „Aktion Aufschrei – Stoppt den Waffenhandel!“. Sie fügt hinzu: „Vor dem Hintergrund, dass sich die Außenminister der Europäischen Union bei ihrem jüngsten Treffen nicht auf ein europäisches Waffenembargo verständigen konnten, stehen nun die Staats- und Regierungschefs in der Pflicht. Wir fordern Bundeskanzlerin Merkel dazu auf, sich bei der Tagung des Europäischen Rates am 17. und 18.10. dafür einzusetzen, dass die europäischen Staaten ausnahmslos alle Rüstungsexporte an die Türkei sofort stoppen.“

„Obwohl die Hohe Vertreterin der EU und die EU-Außenminister die Militäraktion der Türkei gemeinsam verurteilen, folgen daraus keine Konsequenzen. Das Argument, dass das Verfahren für ein europäisches Waffenembargo zu lange dauere, kann für die betroffenen Menschen in Syrien nur als Hohn verstanden werden“, so Jürgen Grässlin, DFG-VK-Bundessprecher und Sprecher der „Aktion Aufschrei – Stoppt den Waffenhandel!“. „Deutschland und die EU hindern das NATO-Mitglied Türkei nicht daran,

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16.10.2019 17:16 Friedensforum Düsseldorf

Bundesweite Demonstration am 19. Oktober 2019 in Köln.

Deutsche Friedensgesellschaft - Vereinigte KriegsdienstgegnerInnen

(DFG-VK) Köln und Landesverband NRW

 

Liebe Freunde,

wir unterstützen den Aufruf zur bundesweiten Demonstration am 19. Oktober 2019 in Köln ab 11 Uhr Ebert-Platz


Rojava verteidigen bedeutet auch, die Welt von morgen zu retten. Erdogans Angriff ist ein Angriff auf uns alle.

Wir fordern:

• Stopp des Angriffskriegs der Türkei in Nordsyrien.

• Stopp der deutschen Waffenlieferungen an die Türkei.

• Stopp der wirtschaftlichen und militärischen Zusammenarbeit mit der Türkei

• Eine friedliche Lösung des Krieges in Syrien mit Beteiligung der kurdischen Akteure und Autonomie Nord-Syriens. 

In Nord-Syrien, besser bekannt als Rojava, ist in den letzten Jahren ein einzigartiges multiethnisches und multireligiöses

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11.07.2019 18:39 Friedensforum Düsseldorf

»Es geht darum, ob die Firma pleite geht«

Aus: junge Welt, Ausgabe vom 11.07.2019, Seite 2 / Probleme für Rüstungskonzern

Gegenwind garantiert: Heckler & Koch lädt am Freitag zur Hauptversammlung. Ein Gespräch mit Jürgen Grässlin
Interview: Jan Greve
 
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Vor dem Heckler-&-Koch-Firmensitz in Oberndorf demonstrieren Friedensaktivisten des »Staffellaufs gegen Rüstungsexporte« (21.5.2018)

 

Jürgen Grässlin ist Vorsitzender des Rüstungsinformationsbüros sowie Sprecher der Kampagne »Aktion Aufschrei – Stoppt den Waffenhandel!« und der »Deutschen Friedensgesellschaft – Vereinigte KriegsdienstgegnerInnen«

An diesem Freitag findet die Hauptversammlung des Rüstungskonzerns Heckler & Koch im baden-württembergischen Rottweil statt. Sie werden daran als einer der »kritischen Aktionäre« teilnehmen und einen Gegenantrag stellen, in dem die Nichtentlastung des Vorstands gefordert wird. Im Vorfeld sprachen Sie von einem »Desaster«. Geht es dem Unternehmen so schlecht?Heckler & Koch geht es bereits seit einigen Jahren richtig schlecht.

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11.07.2019 08:00 Friedensforum Düsseldorf

Düsseldorfer Friedenstermine im Juli/ August

Kundgebung vor dem US-Konsulat, Samstag, 13. Juli

Die US-amerikanische Regierung hat in letzter Minute die Drohung, Iran militärisch anzugreifen, zurückgezogen. Die wahren Motive der US-amerikanischen Aggression wurden dabei durch ein Lügenkonstrukt verschleiert. Wir sagen: Krieg kann niemals die Lösung sein! Krieg ist kein akzeptables, politisches Mittel, um internationale Konflikte zu lösen! 

Am 13.07. wird deshalb um 11 Uhr vor dem US-Konsulat auf dem Bertha-von-Suttner-Platz eine Kundgebung stattfinden. Wir protestieren gegen die US-amerikanische Kriegspolitik gegenüber Iran und für den Frieden!

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06.06.2019 15:32 Friedensforum Düsseldorf

Bundeswehr

Aus: junge Welt, Ausgabe vom 06.06.2019, Seite 8 / Ansichten
 
Von Claudia Wangerin
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Wer wollte das nicht tragen: Ein Soldat der Spezialkräfte des ABC Abwehrbataillon 750 der Bundeswehr mit Gasmaske (Bruchsal, 22.5.2019)

Im Zusammenhang mit deutschen Soldaten ist »Gas« ein Reizwort. In letzter Zeit wurde allerdings nur »Schurkenstaaten« unterstellt, es als chemische Waffe einzusetzen. Die Beweislage war, wenn es um Syrien ging, so zweifelhaft wie nebensächlich – die Unschuldsvermutung galt hier von westlicher Seite eher für islamistische »moderate Rebellen« als für die Regierungstruppen. Es folgten Sanktionen und Kriegsdrohungen.

Ein unverkrampftes Verhältnis zum G-Wort hat dafür neuerdings die Bundeswehr. Durch Plakate mit dem Wortspiel »Gas, Wasser, Schiessen. Mach, was wirklich zählt« versucht sie »Handwerker (m/w/d)« anzuwerben.

Geschichtsvergessenheit oder Zynismus?

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06.02.2019 15:06 Friedensforum Düsseldorf

INF-Vertrag erhalten!

Pressemitteilung des Bundesausschusses Friedensratschlag

Berlin,  1. Februar 2019 – Anlässlich des Austritts der US-Regierung aus dem INF-Vertrag erklärt der Bundesausschuss Friedensratschlag in einer ersten Stellungnahme:

Wenn es bei der Kündigung des INF-Vertrags durch die US-Regierung – gegen den ausdrücklichen Willen Russlands – bleibt und sie nach Ablauf der sechsmonatigen Kündigungsfrist wirksam wird, droht eine Eskalation bis zum 3. Weltkrieg.

Als Folge des INF-Vertrages 1987, dem ersten nuklearen Abrüstungsvertrag überhaupt, vernichteten die USA und die Sowjetunion eine ganze Waffenkategorie: landgestützte Mittelstreckenwaffen (Reichweiten von 500 bis 5.500 km). Seitdem ist es beiden Staaten – USA und Russland als Nachfolgestaat der UdSSR – verboten, diese Raketen und Marschflugkörper bodengestützt aufzustellen,  ganz gleich, ob sie nuklear oder konventionell bestückt sind. Flugzeuge und Schiffe als Trägermittel sind dagegen erlaubt. Der INF-Vertrag hat sich als wesentliche Sicherheitssäule erwiesen. Über erprobte Verifikationsverfahren war er Vorbild für weitere Abrüstungsverträge, die das Ende des Kalten Krieges markierten.

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03.01.2019 15:11 Friedensforum Düsseldorf

Tageszeitung junge Welt Gegründet 1947 - Donnerstag, 3. Januar 2019, Nr. 2 Aktuelle Ausgabe Titel Schwerpunkt Ansichten Inland Ausland Kapital & Arbeit Thema Feuilleton Abgeschrieben Medien Aktionsblog Sport Leserbriefe Archiv Beilag

 

Aus: Ausgabe vom 03.01.2019, Seite 4 / Inland

 

Von Markus Bernhardt
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Aufblasbare Skulptur bei Kundgebung zum Abschluss des »Staffellaufs gegen Rüstungsexporte« im Juni auf dem Potsdamer Platz in Berlin

Die Herausforderungen an die Friedensbewegung könnten kaum größer sein. Auch im jüngst begonnenen neuen Jahr will die teils überalterte Bewegung neben traditionellen Verpflichtungen wie etwa der Organisation der Ostermärsche auch den kontinuierlichen Widerstand gegen weitere Aufrüstung und Militarisierung im Inland, gegen Pläne zur Schaffung einer EU-Armee und für ein Ende der Eskalationspolitik gegenüber Russland gewährleisten.

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13.11.2018 01:49 Friedensforum Düsseldorf

Aufstehen für „Würde statt Waffen", aufstehen für „Abrüstung statt Aufrüstung"

Hallo Freunde,

am 22./ 23. November soll ein gigantischer Aufrüstungsplan vom Bundestag verabschiedet werden,die höchste Ausgabensteigerung seit dem Ende des Kalten Krieges! Deshalb planen wir am 17. November einen weiteren bundesweiten Aktionstag unter dem Motto „Würde statt Waffen", um einmal mehr deutlich zu machen, dass wir das nicht möchten! Denn jeder Euro, der in die Rüstung fließt, fehlt uns für wirklich wichtige Ausgaben – für Bildung, für Infrastruktur, für Pflege und Gesundheit sowie für bezahlbare Wohnungen.

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