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20.12.2016 09:50 Friedensforum Düsseldorf

“Ernstfall Frieden - Lehren aus der deutschen Geschichte”

Von    Peter Bürger

Wolfram Wette:  Ernstfall Frieden. Lehren aus der deutschen Geschichte seit 1914.
Bremen: Donat Verlag 2016 [2017]. Fester Einband; 640 Seiten; 504 Abbildungen; Preis: 24,80 Euro;
ISBN 978-3-943425-31-4


Das soeben erschienene Werk „Ernstfall Frieden“ von Wolfram Wette betrachte ich als herausragendes pazifistisches Buchereignis zur Jahreswende 2016/2017. Meine im Folgenden ausgeführte Buchempfehlung enthält viele Elemente einer Rezension. Gleichwohl möchte ich sie nicht als Rezension bezeichnen. – Jahrzehntelange Mühen um eine „Geschichtsschreibung im Dienst des Friedens“ und zahlreiche pazifistische Einsprüche aus den letzten Jahren sind eingeflossen in diese Neuerscheinung.

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27.11.2016 16:21 Friedensforum Düsseldorf

Berlins außenpolitischen Kurs korrigieren

Luz María De Stéfano Zuloaga de Lenkait, Juristin und Diplomatin a.D.

Kommentar   (27.11.16) zu 

Süddeutsche Zeitung (SZ )Titelseite am 25.11.16:
   „Frankreich plant Krisengipfel zu Syrien“ 
von PKR, CWE
und
Kommentar „Syrien – Konferenz der Hilfslosen“ von Paul-Anton
   Krüger

 

Deutsche Regierungskriminalität hinsichtlich Syrien

Die Verlogenheit und Dummheit der CDU-Spitze der Merkel-Regierung hinsichtlich ihrer Kriegsbeteiligung in Syrien ist ...

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14.08.2016 19:23 Friedensforum Düsseldorf

Ergebnis der neokonservativen arroganten Außenpolitik

Luz María De Stéfano Zuloaga de Lenkait, Juristin und Diplomatin a.D.

 Kommentar (14.8.16) zu 

Süddeutsche Zeitung (SZ) vom 12.8.: „Syrien – Entscheidung in Aleppo“  von Paul Anton-Krüger

 

Weg mit bewaffneten Aufständischen von syrischem Territorium - freiwillig durch Niederlegung ihrer Waffen oder unter Zwang mit Waffen-Gewalt
In Ost-Aleppo geht der Kampf gegen Dschihadisten und Söldner weiter.

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15.06.2016 14:18 Friedensforum Düsseldorf

Der Krieg gegen die Sowjetunion im Widerstreit von Erinnerung, Darstellung und politischer Wertung

Meinst du, die Russen woll(t)en Krieg?“

(Jewgeni Jewtuschenko, 1961)

Vortrag und Aussprache mit Prof. Dr. Horst Schützler, Berlin*

 

Zeit:  Montag, 27. Juni, 19.30 Uhr
Ort:   ZAKK (Studio),
Düsseldorf, Fichtenstr. 40

Vor 75 Jahren, am 22. Juni 1941, überfiel das faschistische Deutschland die Sowjetunion; damit begann die entscheidende Phase des 2. Weltkriegs und das, was in Russland bis heute der „Große Vaterländische Krieg der Völker der UdSSR“ genannt wird. ...

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03.12.2015 13:53 VVN-BdA

VVN-BdA ruft die Bundestagsabgeordneten auf: Stimmen Sie gegen den Kriegseinsatz Deutschlands.

Die Jahreshauptversammlung der Vereinigung der Verfolgten des Naziregimes/Bund der Antifaschisten, Kreisvereinigung Dortmund/Hamm, hat am Mittwochabend einstimmig beschlossen, allen Bundestagsabgeordneten dringend zu empfehlen, gegen den Kriegseintritt Deutschlands zu stimmen, den die Bundesregierung plant. Gedankt wurde den Abgeordneten Ulla Jelpke (Linke) und Marco Bülow (SPD), die ihr Nein angekündigt haben. Erinnert wurde an die furchtbaren Bombenangriffe auf Dortmund, welche im Zweiten Weltkrieg die Zivilbevölkerung trafen, – sie mahnen zum Frieden. Die Älteren in der Versammlung wiesen auch darauf hin, dass die ständigen Funde von Blindgängern in Dortmund sie an die Schreckenszeit ihrer Kindheit erinnern – derartiges muss den Kindern heute erspart werden! Der Brief lautet:

 

 

Sehr geehrtes Mitglied des Deutschen Bundestages, nach dem Willen der Bundesregierung sollen sich deutsche Streitkräfte am militärischen Vorgehen gegen den “Islamischen Staat” beteiligen – unter anderem mit “Tornado”-Flugzeugen und einer Fregatte der Bundesmarine. Der Bundestag wird am kommenden Freitag darüber entscheiden, ob er einem solchen Einsatz zustimmt. Es liegt daher auch in Ihrer Hand als Abgeordnete/r, ob ein entsprechendes Mandat erteilt wird. Wir bitten Sie dringend, einem solchen Mandat nicht zuzustimmen.

Verstoß gegen das Völkerrecht

Ein Einsatz der Bundeswehr im Kampf gegen den „Islamischen Staat“ wäre ein Verstoß gegen das Völkerrecht. Bisher hat der Sicherheitsrat der Vereinten Nationen keine eindeutige Erlaubnis erteilt, die einen solchen Einsatz legitimieren würde. Auch die Berufung auf den Artikel 42 des EU-Vertrages, in dem einem Mitgliedstaat für den Fall eines Angriffes Beistand zugesagt wird, reicht zur Legitimation nicht aus. Schon gar nicht ersetzt sie ein Mandat des UN-Sicherheitsrates. Denn EU-Recht kann keinesfalls höher stehen als das Völkerrecht. Die Regierung und andere politische Kräfte verbreiten derzeit den Eindruck, dass es sich bei dem geplanten Einsatz um eine Art „Militäraktion light“ handelt. Es gehe „nur“ um Aufklärung, heißt es. Dieser Eindruck ist falsch: Die Bundeswehr würde faktisch am Krieg beteiligt. Die „Tornados“, das für den Einsatz vorgesehene Satellitensystem „SAR-Lupe“ und die Radaranlagen der Fregatte dienen der Lageaufklärung. Sie liefern damit Daten für die Zielerfassung. Diese Daten würden weitere Bomben- und Raketenangriffe der Koalition gegen den IS ermöglichen.

Krieg löst die Probleme nicht

Die Probleme im Nahen und Mittleren Osten werden durch militärische Gewalt nicht gelöst, sondern verschlimmert. Das zeigt die jüngste Geschichte: Die Militärinterventionen in Afghanistan, im Irak und in Libyen z.B. haben nicht wie versprochen zur Stabilisierung dieser Länder, sondern zu mehr Chaos geführt. Der von den USA ausgerufene „Krieg gegen den Terror“ hat nicht einen Niedergang terroristischer Aktionen, sondern im Gegenteil deren Ausweitung bewirkt. Wenn die Luftangriffe auf die Kämpfer des „Islamischen Staates“ intensiviert werden, bedeutet das auch den Tod von vielen unbeteiligten Zivilisten. Und diese Angriffe werden den IS in seiner Argumentation stärken, er sei eine Widerstandsbewegung gegen westliche Aggression.

Dem IS die Basis entziehen

Wer den IS effektiv bekämpfen will, dem stellt sich die Frage, warum diese zweifellos terroristische Organisation soviel Unterstützung genießt. Die Antwort liegt in der miserablen Lebenssituation von Millionen Menschen im Nahen und Mittleren Osten. Der IS verspricht ihnen nicht nur eine „ideologische Heimat“, sondern ganz konkret eine wirtschaftliche Perspektive. Hier wäre ansetzen durch einen konstruktiven Wiederaufbauplan für die Kriegsregion. Darüber hinaus gilt es, dem „Islamischen Staat“ die ökonomische Basis zu entziehen. Dies bedeutet, den schwunghaften Handel von Öl, Lebensmitteln und Waffen zu unterbinden, den der IS z.B. mit Partnern in der Türkei betreibt. Geldströme aus dem Ausland, die in IS-Gebiete fließen, sind zu kappen, IS-Rekrutierungsbüros zu schließen. Für die Konflikte in Syrien und dem Irak kann es keine militärische, sondern nur eine politische Lösung geben.

Im Auftrag: Ulrich Sander

22.10.2015 17:01 Friedensforum Düsseldorf

„Der Militärisch-industrielle Komplex ist die größte Bedrohung für den Weltfrieden in unserer Zeit“

Hier ein Link  zu einem lesenswerten Interview, das Jens Wernicke (NachDenkSeiten) mit Mohssen Massarrat, Emeritus aus der Friedensstadt Osnabrück, führte. Massarrat richtet den Blick der Friedensbewegung auf den Militärisch-industriellen Komplex, eine weltweit agierende Firma, die von und für Kriege lebt, sie anzettelt und fördert. Ihre Zentrale befindet sich in den USA, Niederlassungen hat sie viele, auch bei uns.
                                                                                          Ernst Gleichmann