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14.12.2018 16:17 Friedensforum Düsseldorf

Die Armee der Europäer (II)

Aus:  German Foreign Policy

12.12.2018

BERLIN (Eigener Bericht) - Ein Jahr nach der Gründung des EU-Militarisierungsprojekts PESCO schreiten die Aufrüstung der Union und der Aufbau einer "Armee der Europäer" voran. Jüngste Pläne sehen vor, dass im Rahmen von PESCO (Permanent Structured Cooperation) nicht nur ein europäisches Sanitätskommando und ein militärisches Logistiknetzwerk geschaffen werden sollen. Vorgesehen ist auch die gemeinsame Entwicklung unbemannter Kampffahrzeuge sowie effizienter Kapazitäten zum Führen von Cyberkriegen. Die Bundesrepublik treibt im Rahmen von PESCO mittlerweile auch die Entwicklung der Eurodrohne voran, über deren Beschaffung der Bundestag im kommenden Jahr entscheiden soll. Die Drohne, an der Airbus in Kooperation mit anderen EU-Konzernen arbeitet und die bereits in ihrer Konzeptionsphase mehr als 80 Millionen Euro verschlungen hat, soll bewaffnet werden können. Zur Finanzierung der Militarisierungspläne soll der neue EU-Verteidigungsfonds einen 13 Milliarden Euro schweren Beitrag leisten. Laut Experten ist das illegal. Bereitstehen soll die geplante "Armee der Europäer" um das Jahr 2030.

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08.12.2018 04:13 Friedensforum Düsseldorf

Die künftigen Kriege der EU

GERMAN-FOREIGN-POLICY.com

07.12.2018

BERLIN/LONDON (Eigener Bericht) - Regierungsberater aus Berlin und London skizzieren in einer aktuellen Studie konkrete Einsatzszenarien künftiger EU-Militärinterventionen sowie sich daraus ergebende angebliche Rüstungslücken in der EU.

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06.12.2018 15:44 Friedensforum Düsseldorf

Friedensnobelpreis

Aus: Ausgabe vom 05.12.2018, Seite 14 / Feuilleton

Von Jörg Kronauer
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Zum illustren Kreis der Preisträger zählt neben dem Dalai Lama oder Michail Gorbatschow auch die Europäische Union – hier verkörpert durch den ehemaligen EU-Parlamentspräsidenten Martin Schulz (10.12.2012)

Der Friedensnobelpreis wird jedes Jahr am 10. Dezember verliehen, dem Todestag seines 1896 im Alter von 63 Jahren verstorbenen Stifters und Namensgebers Alfred Nobel. Nobel, der sein Geld als Rüstungsindustrieller und Erfinder des Dynamits verdient hatte, hat einst die seltene Erfahrung gemacht, aus der Zeitung von seinem eigenen Tod zu erfahren: Ein solide recherchierender Redakteur hatte ihn mit seinem Bruder verwechselt und einen Nachruf auf ihn verfasst.

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19.11.2018 07:08 Friedensforum Düsseldorf

Von der Leyens neuer Plan

 

Autor: U. Gellermann
Datum: 19. November 2018

Natürlich residiert die traditionelle deutsche Waffenschmiede – die Rheinmetall-Group – in Düsseldorf am eigenen Platz: Am Rheinmetall Platz 1. Der klotzige Rüstungs-Palast ist fraglos die Nummer Eins im deutschen Mordgeschäft. Nach Plänen von Rheinmetall wird in der Türkei eine Panzer-Fabrik für die Diktatur gebaut, auch die Verbrecher-Dynastie der Saud, bekannt als Kindermörder im Jemen, bezieht ihr Gerät von Rheinmetall. Und natürlich wurzelt der Rüstungsladen tief im stinkenden, braunen Boden: Einst hieß man "Reichswerke Hermann Göring", nach dem fetten Freund des "Führers“. Da lebte man gut von der brutalen Ausbeutung der Zwangsarbeiter. Auch heute kommen 5,90 Milliarden Euro Umsatz aus dem Geschäft mit dem Tod. Dieser feinen Gesellschaft verspricht die Ministerin für Rüstung und Töten im Ausland neue Profite.

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30.07.2018 15:25 Friedensforum Düsseldorf

Junckers ideologischer, militärischer und geschäftlicher Schulterschluss mit den USA.

Es gab zwar ein paar kritische Anmerkungen zum Besuch des Präsidenten der europäischen Kommission bei Trump. Sie bezogen sich manchmal auf das Küssen. Das Küssen war jedoch sehr symbolträchtig. Hier hat einer, der Präsident der Europäischen Kommission, einen ideologischen und geschäftlichen Schulterschluss mit den USA und dem jetzigen Präsidenten vollzogen. Viele, die über die Zukunft Europas und des Friedens in Europa nachdenken, sind jedoch zum Schluss gekommen, dass wir uns aus der besonderen Beziehung zu den USA lösen müssen. Albrecht Müller.

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17.12.2016 16:31 Friedensforum Düsseldorf

Weiter gegen Syrien auf Initiative des französischen Außenministers oder falsche Außenpolitik eurropäischer Regierungen richtig stellen

Luz María De Stéfano Zuloaga de Lenkait, Juristin und Diplomatin a.D.

Kommentar (15.12.16) zu  

-  Meldungen zum Besuch des französischen Präsidenten in Berlin
   zu Syrien 13.12. und zu EU-Gipfel in Brüssel zu Syrien 15.12.
   (dpa, Süddt. Zeitung, Deutschlandfunk, NDR Tagesschau, ZDF heute, u.a.)

 

Erneuter penetranter Besuch des französischen Präsidenten in Berlin
Der erneute penetrante Besuch des französischen Präsidenten in Berlin am 13.12. wirkt negativ und verheerend für das deutsche Bundeskanzleramt, was die realistische Erkenntnis der Lage in Syrien betrifft. Aus dem neokolonialen Frankreich hört man
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22.11.2016 13:57 Friedensforum Düsseldorf

Obama-Ära überwinden

Luz María De Stéfano Zuloaga de Lenkait, Juristin und Diplomatin a.D.

 Kommentar (21.11.16) zu 

-  Meldungen zu Obama-Besuch in Berlin und zum Sechser-Treffen
   am 18.11. im Bundeskanzleramt

 

Was wird nach dem Präsidentenwechsel in Washington aus dem Syrien-Krieg? Das war die brennende Frage auf dem Sechsertreffen im Bundeskanzleramt am 18.11. nachmittags mit Obama und den Staats- und Regierungschefs Frankreichs, Großbritanniens, Italiens und Spaniens.

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21.11.2016 18:51 Friedensforum Düsseldorf

Giftige Bäume fällen

Luz María De Stéfano Zuloaga de Lenkait, Juristin und Diplomatin a.D.

 Kommentar (18.11.16) zu 

-  Für Nachmittag 18.11.geplanter, aber nicht stattgefundener
   Pressekonferenz    mit Obama und europäischen
   Regierungschefs im Bundeskanzleramt

 

Nach seinem überzeugenden Anfang als Präsident der Hoffnung für Amerikaner und Deutsche, als er als Präsidentschaftskandidat 2008 mit Leidenschaft ein gerechtes und vernünftiges Vorhaben für den Weltfrieden öffentlich ankündigte, hinterlässt er jetzt am Ende seiner Amtszeit eine große Incognita. Was bleibt von seinen Ankündigungen, was bleibt von seiner Regierungszeit für die Außenpolitik?

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