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19.11.2018 07:08 Friedensforum Düsseldorf

Von der Leyens neuer Plan

 

Autor: U. Gellermann
Datum: 19. November 2018

Natürlich residiert die traditionelle deutsche Waffenschmiede – die Rheinmetall-Group – in Düsseldorf am eigenen Platz: Am Rheinmetall Platz 1. Der klotzige Rüstungs-Palast ist fraglos die Nummer Eins im deutschen Mordgeschäft. Nach Plänen von Rheinmetall wird in der Türkei eine Panzer-Fabrik für die Diktatur gebaut, auch die Verbrecher-Dynastie der Saud, bekannt als Kindermörder im Jemen, bezieht ihr Gerät von Rheinmetall. Und natürlich wurzelt der Rüstungsladen tief im stinkenden, braunen Boden: Einst hieß man "Reichswerke Hermann Göring", nach dem fetten Freund des "Führers“. Da lebte man gut von der brutalen Ausbeutung der Zwangsarbeiter. Auch heute kommen 5,90 Milliarden Euro Umsatz aus dem Geschäft mit dem Tod. Dieser feinen Gesellschaft verspricht die Ministerin für Rüstung und Töten im Ausland neue Profite.

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14.11.2018 17:59 Friedensforum Düsseldorf

Merkels Vision: Militär

Aus: NachDenkSeiten v. 13.11.2018

Der frühere Bundeskanzler Helmut Schmidt hat einmal – etwas pampig – gesagt, wer Visionen habe, der solle zum Arzt gehen. Darüber haben sich aufmerksame Beobachter mit Recht aufgeregt. Angesichts der Suche der deutschen Bundeskanzlerin nach Visionen, muss man Helmut Schmidt allerdings Recht geben. Beim Thema Vision fällt der deutschen Bundeskanzlerin nämlich ernsthaft ein: “Wir sollten an der Vision arbeiten, eines Tages auch eine echte europäische Armee zu schaffen”. So die deutsche Bundeskanzlerin gestern vor dem Europäischen Parlament am 13.11.2008. Albrecht Müller.

Sie ist damit auf eine Forderung des französischen Präsidenten eingegangen. Sie plädierte außerdem für eine gemeinsame Rüstungspolitik.

Die eigentlichen Hintergründe: Stärkung einer ganz bestimmten Art der Außenpolitik, einer Außenpolitik, die auf die Kraft militärischer Interventionen und militärischer Drohungen setzt. Damit ist Merkel auf die französische und britische Linie eingeschwenkt. Diese beiden Länder sehen seit Jahrzehnten in ihren militärischen Potenzialen ein wichtiges Element ihrer Außenpolitik. Sie hätten gerne Deutschland dabei, weil sich dann die Kosten ihrer besonderen Außenpolitik auf mehrere Schultern verteilen lassen. Deutschland hat mit diesem Unsinn erst in den letzten zwei Jahrzehnten begonnen – 1999 mit der Beteiligung am NATO-Krieg in Jugoslawien.

Wollen wir mit der weiteren Militarisierung der Politik kritische und gut informierte junge Leute für die Politik gewinnen?

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13.11.2018 16:07 Friedensforum Düsseldorf

Traum vom Blitzkrieg in Mali und Niger

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Bundesverteidigungsministerin Ursula von der Leyen am Sonntag im neuen Bundeswehr-Stützpunkt in Niamey

Bundesverteidigungsministerin Ursula von der Leyen (CDU) hat einen Besuch in Mali am Montag genutzt, um für den Aufbau einer gemeinsamen Truppe der EU-Staaten zu werben. »Ich bin der festen Überzeugung, dass wir in absehbarer Zeit eine Armee der Europäer haben werden«, sagte sie einer Meldung der Deutschen Presseagentur zufolge in Bamako. Dabei will sich Frau Ministerin nicht zu sehr von gewählten Abgeordneten auf die Finger schauen lassen. Streitkräfte müssten durch Parlamentarier getragen und unterstützt werden, »aber ich glaube, wir können in den Verfahren besser und schneller werden«. So könnten die europäischen Nationen einen Ausschuss bilden, um schneller zu Ergebnissen zu kommen. Dieser Ausschuss solle die Verantwortung »für die unterschiedlichen Nationen, die die Armee der Europäer bilden«, übernehmen.

Was das für die Union konkret bedeutet, machte CDU-Generalsekretärin Annegret Kramp-Karrenbauer gegenüber dem Internetportal t-­online. de klar: »Ich glaube, dass eine europäische Armee Sinn macht. Auf dem Weg dorthin werden wir den Parlamentsvorbehalt für Auslandseinsätze der Bundeswehr ein Stück zurückfahren müssen.«

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12.11.2018 15:41 Friedensforum Düsseldorf

Die USA: Feind Europas?


„Wir müssen uns selbst verteidigen, mit Blick auf China, Russland und sogar die Vereinigten Staaten von Amerika“, sagte der französische Präsident Emmanuel Macron. Postwendend twitterte der Unberechenbare im Weißen Haus: Dass Macron die USA zu Europas Feinden zähle, sei „sehr beleidigend. Vielleicht sollte Europa erst einmal seinen fairen Anteil an der Nato zahlen, die von den USA in großem Umfang subventioniert wird.“

Mit dieser Forderung, die auf einer großen Lüge basiert, hat Trump die ängstlichen Staatenlenker Europas, allen voran Angela Merkel, genötigt, die Rüstungsausgaben auf zwei Prozent ihres Bruttoinlandsproduktes zu erhöhen und damit eine neue Rüstungsspirale in Gang gesetzt. ...

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17.08.2018 20:58 Friedensforum Düsseldorf

Willy Wimmer: Deutschland im Umbruch. Vom Diskurs zum Konkurs – eine Republik wird abgewickelt“. Steht Deutschland vor dem demokratischen Ruin?

Der Autor und Jurist Wolfgang Bittner hat für die NachDenkSeiten das neue Buch von Willy Wimmer gelesen und besprochen. Der Titel des Buches: „Willy Wimmer, Deutschland im Umbruch. Vom Diskurs zum Konkurs – eine Republik wird abgewickelt“. Hier ist die Rezension.


Von Wolfgang Bittner

Der ehemalige Parlamentarische Staatssekretär im Verteidigungsministerium und Vizepräsident der Organisation für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa (OSZE), Willy Wimmer, ist einer der erfahrensten und profiliertesten Beobachter der politischen Szene. In seinem Buch „Deutschland im Umbruch“ berichtet der Experte für Sicherheitspolitik und internationale Angelegenheit aus seiner dreiunddreißigjährigen Tätigkeit als Parlamentarier der CDU, und er liefert eine bestechende Analyse der heutigen Situation.

Dass dies nicht ohne massive Kritik an der Aggressionspolitik des Westens, insbesondere der USA und der von ihr gesteuerten NATO gegenüber Russland möglich ist, liegt auf der Hand. Er schreibt dazu: „Seit dem Putsch in der Ukraine mit der Vertreibung des gewählten Präsidenten Wiktor Janukowitsch ist im Westen insgesamt eine gefährliche Aggressivität gegenüber der Russischen Föderation und vornehmlich der Person Wladimir Putin zu beobachten.“

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15.08.2018 14:24 Friedensforum Düsseldorf

Ankündigung: zeitung gegen den Krieg zum Antikriegstag, dem 1. September 2018

Ankündigung: zeitung gegen den Krieg zum Antikriegstag, dem 1. September 2018

  • in einer Zeit, in der in Deutschland neu über „Dienstjahr“ und „Wehrpflicht“ debattiert wird
  • in einer Zeit, in der die USA das Atomabkommen mit dem Iran einseitig und völkerrechtswidrig aufgekündigt haben
  • in einer Zeit, in der in gefährlicher Weise das „Feindbild Russland“ gezeichnet wird
  • in einer Zeit, in der Bundeswehr- und andere NATO-Kampfeinheiten in die Nähe der russischen Grenze verlegt werden
  • in einer Zeit, in der zwischen den USA und China ein Handelskrieg und ein Wettrüsten stattfinden
  • in einer Zeit, in der sich die Klimaerwärmung ebenso wie das Weltwettrüsten beschleunigen. Und mit der Hochrüstung bereiten sich die reichen Industrienationen auf kommende Verteilungskriege und Kriege gegen die Flüchtlinge vor.

berichtet die neue Zeitung gegen den Krieg u.a. zu den folgenden Themen:

 

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30.11.2016 19:25 Friedensforum Düsseldorf

Kuba und Fidel Castro

Luz María De Stéfano Zuloaga de Lenkait, Juristin und Diplomatin a.D.

29.11.16

 

 

<Eine Revolution in der Karibik

Am 1.Januar 1959 übernahm Revolutionsführer Fidel Castro die Macht in Kuba. Zu Beginn schien ein freundschaftliches Verhältnis zwischen Kuba und seinem großen Nachbarn, den Vereinigten Staaten, noch möglich. ...

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27.11.2016 16:21 Friedensforum Düsseldorf

Berlins außenpolitischen Kurs korrigieren

Luz María De Stéfano Zuloaga de Lenkait, Juristin und Diplomatin a.D.

Kommentar   (27.11.16) zu 

Süddeutsche Zeitung (SZ )Titelseite am 25.11.16:
   „Frankreich plant Krisengipfel zu Syrien“ 
von PKR, CWE
und
Kommentar „Syrien – Konferenz der Hilfslosen“ von Paul-Anton
   Krüger

 

Deutsche Regierungskriminalität hinsichtlich Syrien

Die Verlogenheit und Dummheit der CDU-Spitze der Merkel-Regierung hinsichtlich ihrer Kriegsbeteiligung in Syrien ist ...

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