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08.12.2018 04:13 Friedensforum Düsseldorf

Die künftigen Kriege der EU

GERMAN-FOREIGN-POLICY.com

07.12.2018

BERLIN/LONDON (Eigener Bericht) - Regierungsberater aus Berlin und London skizzieren in einer aktuellen Studie konkrete Einsatzszenarien künftiger EU-Militärinterventionen sowie sich daraus ergebende angebliche Rüstungslücken in der EU.

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14.11.2018 17:59 Friedensforum Düsseldorf

Merkels Vision: Militär

Aus: NachDenkSeiten v. 13.11.2018

Der frühere Bundeskanzler Helmut Schmidt hat einmal – etwas pampig – gesagt, wer Visionen habe, der solle zum Arzt gehen. Darüber haben sich aufmerksame Beobachter mit Recht aufgeregt. Angesichts der Suche der deutschen Bundeskanzlerin nach Visionen, muss man Helmut Schmidt allerdings Recht geben. Beim Thema Vision fällt der deutschen Bundeskanzlerin nämlich ernsthaft ein: “Wir sollten an der Vision arbeiten, eines Tages auch eine echte europäische Armee zu schaffen”. So die deutsche Bundeskanzlerin gestern vor dem Europäischen Parlament am 13.11.2008. Albrecht Müller.

Sie ist damit auf eine Forderung des französischen Präsidenten eingegangen. Sie plädierte außerdem für eine gemeinsame Rüstungspolitik.

Die eigentlichen Hintergründe: Stärkung einer ganz bestimmten Art der Außenpolitik, einer Außenpolitik, die auf die Kraft militärischer Interventionen und militärischer Drohungen setzt. Damit ist Merkel auf die französische und britische Linie eingeschwenkt. Diese beiden Länder sehen seit Jahrzehnten in ihren militärischen Potenzialen ein wichtiges Element ihrer Außenpolitik. Sie hätten gerne Deutschland dabei, weil sich dann die Kosten ihrer besonderen Außenpolitik auf mehrere Schultern verteilen lassen. Deutschland hat mit diesem Unsinn erst in den letzten zwei Jahrzehnten begonnen – 1999 mit der Beteiligung am NATO-Krieg in Jugoslawien.

Wollen wir mit der weiteren Militarisierung der Politik kritische und gut informierte junge Leute für die Politik gewinnen?

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17.08.2018 20:58 Friedensforum Düsseldorf

Willy Wimmer: Deutschland im Umbruch. Vom Diskurs zum Konkurs – eine Republik wird abgewickelt“. Steht Deutschland vor dem demokratischen Ruin?

Der Autor und Jurist Wolfgang Bittner hat für die NachDenkSeiten das neue Buch von Willy Wimmer gelesen und besprochen. Der Titel des Buches: „Willy Wimmer, Deutschland im Umbruch. Vom Diskurs zum Konkurs – eine Republik wird abgewickelt“. Hier ist die Rezension.


Von Wolfgang Bittner

Der ehemalige Parlamentarische Staatssekretär im Verteidigungsministerium und Vizepräsident der Organisation für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa (OSZE), Willy Wimmer, ist einer der erfahrensten und profiliertesten Beobachter der politischen Szene. In seinem Buch „Deutschland im Umbruch“ berichtet der Experte für Sicherheitspolitik und internationale Angelegenheit aus seiner dreiunddreißigjährigen Tätigkeit als Parlamentarier der CDU, und er liefert eine bestechende Analyse der heutigen Situation.

Dass dies nicht ohne massive Kritik an der Aggressionspolitik des Westens, insbesondere der USA und der von ihr gesteuerten NATO gegenüber Russland möglich ist, liegt auf der Hand. Er schreibt dazu: „Seit dem Putsch in der Ukraine mit der Vertreibung des gewählten Präsidenten Wiktor Janukowitsch ist im Westen insgesamt eine gefährliche Aggressivität gegenüber der Russischen Föderation und vornehmlich der Person Wladimir Putin zu beobachten.“

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15.08.2018 14:24 Friedensforum Düsseldorf

Ankündigung: zeitung gegen den Krieg zum Antikriegstag, dem 1. September 2018

Ankündigung: zeitung gegen den Krieg zum Antikriegstag, dem 1. September 2018

  • in einer Zeit, in der in Deutschland neu über „Dienstjahr“ und „Wehrpflicht“ debattiert wird
  • in einer Zeit, in der die USA das Atomabkommen mit dem Iran einseitig und völkerrechtswidrig aufgekündigt haben
  • in einer Zeit, in der in gefährlicher Weise das „Feindbild Russland“ gezeichnet wird
  • in einer Zeit, in der Bundeswehr- und andere NATO-Kampfeinheiten in die Nähe der russischen Grenze verlegt werden
  • in einer Zeit, in der zwischen den USA und China ein Handelskrieg und ein Wettrüsten stattfinden
  • in einer Zeit, in der sich die Klimaerwärmung ebenso wie das Weltwettrüsten beschleunigen. Und mit der Hochrüstung bereiten sich die reichen Industrienationen auf kommende Verteilungskriege und Kriege gegen die Flüchtlinge vor.

berichtet die neue Zeitung gegen den Krieg u.a. zu den folgenden Themen:

 

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12.08.2018 01:52 Friedensforum Düsseldorf

Wenn die Scheiße hochsteigt: Gift-Sanktionen gegen Russland

Rationalgalerie : Eine Plattform für Nachdenker und VorläuferAutor: U. Gellermann
Datum: 09. August 2018

Ein schlechter Tag. Sie kommen ins Bad, rund um das Klo breitet sich eine übel riechende Flüssigkeit aus: Verstopfung. Statt abzufließen, ist die Scheiße hochgestiegen. Ein schwerer Fehler des Klempners. Für diesen Fall gibt es in Deutschland Gesetze. Zum Beispiel den § 635 BGBG zur Nacherfüllung. Vergleichbare Gesetze zur Mediengewährleistung kennt das deutsche Recht nicht. Vielleicht kommt deshalb die völlig ungeprüfte Nachricht über neue Sanktionen der USA gegen Russland wegen des Falls Skripal in alle Medien. Von der TAGESSCHAU über die FAZ bis hin zur GLOCKE, das Blatt für die Kreise Gütersloh, Warendorf und Soest.

Natürlich ist die Nachricht als solche oberflächlich gesehen wahr. Es gibt die US-Sanktionen. Aber wer bei Verstand ist, der weiß, dass die Begründung der USA so lange an den Haaren herbei gezogen wurde, dass die demokratische Perücke ab ist. Mit ihr die Maske des sauberen Journalismus.

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17.03.2018 22:54 Gesprächskreis Nachdenkseiten

Nervengiftanschlag auf russischen Ex-Agenten - Deutsche "uneingeschränkte Solidarität" trotz dürftigster Faktenlage

Die "uneingeschränkte Solidarität" Deutschlands und anderer westlicher Staaten mit Großbritannien wg. des Giftanschlags auf einen russischen Ex-Agenten im britischen Salisbury, für den "Russland mit hoher Wahrscheinlichkeit verantwortlich ist",  lässt  ungute Erinnerungen wach werden an Blair's und Bush's "erdrückenden Beweise" für Saddam Hussein's Massenvernichtungswaffen. Schließlich waren es diese "Beweise", die der "Rechtfertigung" des Krieges gegen den Irak dienten. 

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22.11.2016 13:57 Friedensforum Düsseldorf

Obama-Ära überwinden

Luz María De Stéfano Zuloaga de Lenkait, Juristin und Diplomatin a.D.

 Kommentar (21.11.16) zu 

-  Meldungen zu Obama-Besuch in Berlin und zum Sechser-Treffen
   am 18.11. im Bundeskanzleramt

 

Was wird nach dem Präsidentenwechsel in Washington aus dem Syrien-Krieg? Das war die brennende Frage auf dem Sechsertreffen im Bundeskanzleramt am 18.11. nachmittags mit Obama und den Staats- und Regierungschefs Frankreichs, Großbritanniens, Italiens und Spaniens.

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21.11.2016 18:51 Friedensforum Düsseldorf

Giftige Bäume fällen

Luz María De Stéfano Zuloaga de Lenkait, Juristin und Diplomatin a.D.

 Kommentar (18.11.16) zu 

-  Für Nachmittag 18.11.geplanter, aber nicht stattgefundener
   Pressekonferenz    mit Obama und europäischen
   Regierungschefs im Bundeskanzleramt

 

Nach seinem überzeugenden Anfang als Präsident der Hoffnung für Amerikaner und Deutsche, als er als Präsidentschaftskandidat 2008 mit Leidenschaft ein gerechtes und vernünftiges Vorhaben für den Weltfrieden öffentlich ankündigte, hinterlässt er jetzt am Ende seiner Amtszeit eine große Incognita. Was bleibt von seinen Ankündigungen, was bleibt von seiner Regierungszeit für die Außenpolitik?

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