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16.02.2019 08:14 Friedensforum Düsseldorf

Weitere Anzeichen für US-Intervention in Venezuela

15. Februar 2019

 

Admiral Craig Faller, Kommandeur des U.S. Southern Command, traf vor einigen Tagen brasilianische Militärs auf dem brasilianischen Hubschrauberträger Atlântico (A 140) in Curacao nahe der venezolanischen Küste, um über "regionale Sicherheit und Kooperation" zu sprechen. Seit Amtsantritt der rechten Regierung unter Präsident Bolsonaro gibt es gute Beziehungen zur US-Regierung. Bild: U.S. Embassy Brazil

 

Kubas Außenministerium warnt vor Truppenbewegungen in der Karibik

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01.02.2019 10:33 Friedensforum Düsseldorf

Regime Change in den USA, in Großbritannien, in Frankreich, in Saudi-Arabien … ist dringend geboten

NachDenkSeiten
 
 
 
Albrecht Müller
Ein Artikel von:

Zurzeit erleben wir ein grauenhaftes Schauspiel, eine echte Zumutung: Regierungen, die ihr Land schlecht bis miserabel regieren, beschäftigen sich – begleitet von massiver Propaganda – mit den Regierungen anderer Völker. Sie greifen wie im Falle Venezuelas direkt in die inneren Angelegenheiten dieser Länder ein. (Siehe Hinweise von heute) Sie rechtfertigen das mit einer miserablen Bilanz der Regierung und mangelnder Wertorientierung. Aber wie sieht das denn bei ihnen zu Hause aus? Albrecht Müller.

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08.01.2019 09:16 Friedensforum Düsseldorf

Wie der Skripal-Fall ausgeschlachtet wurde

 

Neues von der britischen Beeinflussungskampagne des ominösen Institute of Statecraft

06. Januar 2019

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31.12.2018 09:43 Friedensforum Düsseldorf

Trump geht, Erdogan kommt

Autor: U. Gellermann
Datum: 31. Dezember 2018

Die atlantischen Medien-Redaktionen in Deutschland schnappen nach Luft, dem wenig begabten deutschen Außenminister fallen nur Floskeln ein, die NATO stammelt nicht mal: Donald Trump will die US-Truppen aus Syrien abziehen und die restliche westliche Welt, seit Jahr und Tag militärisch von diversen US-Regierungen in die Scheiße geritten, sucht eine Exit-Strategie.

Seit Längerem versuchen sich allerlei westlich orientierte Staaten – von den USA über die Franzosen bis hin zu den Deutschen und den Israelis – an einem Regime-Change in Syrien. Zu selbstbewußt war ihnen die Assad-Regierung, zu beharrlich hielt sie am Vertrag über den russischen Militärstützpunkt in Syrien fest. Da war die Gelegenheit eines innersyrischen Konfliktes viel zu günstig, als dass man sich nicht zugunsten der Opposition einmischen wollte, selbst wenn die sich auf finstere Islamisten aller Art stützte. Also sandte man Geld, Waffen, „Spezialkräfte“ und Söldner aller Art in das geschundene Land und maskierte diese mörderische Intervention auch noch als „Hilfe für die syrischen Demokraten“.

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28.12.2018 14:28 Friedensforum Düsseldorf

Deutsche Gründungs-Urkunde

Autor: U. Gellermann

Datum: 24. Dezember 2018

Nun wird auch das Land Berlin mit einem Antisemitismus-Beauftragten bestückt. Nach dem Bundes-Kommissar und mit den Zweigstellen in den Ländern Baden-Württemberg, Bayern, Hessen, Nordrhein-Westfalen, Rheinland-Pfalz, Sachsen-Anhalt und dem Saarland wird das Netz jetzt noch enger geknüpft werden: Opfer und Zeugen judenfeindlicher Übergriffe können sich ab Februar bundesweit an eine neue Online-Meldestelle wenden. Was genau denn gemeldet werden soll ist diffus. Denn, so erläutert der Geschäftsführer des Zentralrats der Juden in Deutschland Daniel Botmann, weil die Polizeistatistik in der Regel nur strafrechtlich belangbare Taten erfasse, sei eine bundesweite Regelung nötig. Was mag da nun rapportiert werden, wenn es nichts strafrechtlich Relevantes gibt? Gedanken? Gefühle? Schlechte Witze? Ein Klick und Du bist Antisemit? Eine neue, sonderbar rechtsfreie Zone der Verdächtigung entsteht, durch kein Gesetz gedeckt, durch keine demokratische Institution legitimiert.

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08.12.2018 04:13 Friedensforum Düsseldorf

Die künftigen Kriege der EU

GERMAN-FOREIGN-POLICY.com

07.12.2018

BERLIN/LONDON (Eigener Bericht) - Regierungsberater aus Berlin und London skizzieren in einer aktuellen Studie konkrete Einsatzszenarien künftiger EU-Militärinterventionen sowie sich daraus ergebende angebliche Rüstungslücken in der EU.

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14.11.2018 17:59 Friedensforum Düsseldorf

Merkels Vision: Militär

Aus: NachDenkSeiten v. 13.11.2018

Der frühere Bundeskanzler Helmut Schmidt hat einmal – etwas pampig – gesagt, wer Visionen habe, der solle zum Arzt gehen. Darüber haben sich aufmerksame Beobachter mit Recht aufgeregt. Angesichts der Suche der deutschen Bundeskanzlerin nach Visionen, muss man Helmut Schmidt allerdings Recht geben. Beim Thema Vision fällt der deutschen Bundeskanzlerin nämlich ernsthaft ein: “Wir sollten an der Vision arbeiten, eines Tages auch eine echte europäische Armee zu schaffen”. So die deutsche Bundeskanzlerin gestern vor dem Europäischen Parlament am 13.11.2008. Albrecht Müller.

Sie ist damit auf eine Forderung des französischen Präsidenten eingegangen. Sie plädierte außerdem für eine gemeinsame Rüstungspolitik.

Die eigentlichen Hintergründe: Stärkung einer ganz bestimmten Art der Außenpolitik, einer Außenpolitik, die auf die Kraft militärischer Interventionen und militärischer Drohungen setzt. Damit ist Merkel auf die französische und britische Linie eingeschwenkt. Diese beiden Länder sehen seit Jahrzehnten in ihren militärischen Potenzialen ein wichtiges Element ihrer Außenpolitik. Sie hätten gerne Deutschland dabei, weil sich dann die Kosten ihrer besonderen Außenpolitik auf mehrere Schultern verteilen lassen. Deutschland hat mit diesem Unsinn erst in den letzten zwei Jahrzehnten begonnen – 1999 mit der Beteiligung am NATO-Krieg in Jugoslawien.

Wollen wir mit der weiteren Militarisierung der Politik kritische und gut informierte junge Leute für die Politik gewinnen?

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17.08.2018 20:58 Friedensforum Düsseldorf

Willy Wimmer: Deutschland im Umbruch. Vom Diskurs zum Konkurs – eine Republik wird abgewickelt“. Steht Deutschland vor dem demokratischen Ruin?

Der Autor und Jurist Wolfgang Bittner hat für die NachDenkSeiten das neue Buch von Willy Wimmer gelesen und besprochen. Der Titel des Buches: „Willy Wimmer, Deutschland im Umbruch. Vom Diskurs zum Konkurs – eine Republik wird abgewickelt“. Hier ist die Rezension.


Von Wolfgang Bittner

Der ehemalige Parlamentarische Staatssekretär im Verteidigungsministerium und Vizepräsident der Organisation für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa (OSZE), Willy Wimmer, ist einer der erfahrensten und profiliertesten Beobachter der politischen Szene. In seinem Buch „Deutschland im Umbruch“ berichtet der Experte für Sicherheitspolitik und internationale Angelegenheit aus seiner dreiunddreißigjährigen Tätigkeit als Parlamentarier der CDU, und er liefert eine bestechende Analyse der heutigen Situation.

Dass dies nicht ohne massive Kritik an der Aggressionspolitik des Westens, insbesondere der USA und der von ihr gesteuerten NATO gegenüber Russland möglich ist, liegt auf der Hand. Er schreibt dazu: „Seit dem Putsch in der Ukraine mit der Vertreibung des gewählten Präsidenten Wiktor Janukowitsch ist im Westen insgesamt eine gefährliche Aggressivität gegenüber der Russischen Föderation und vornehmlich der Person Wladimir Putin zu beobachten.“

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