Willkommen auf dem Blog von Düsseldorf Alternativ

18.01.2019 03:16 Friedensforum Düsseldorf

Die Bundeswehr steuert in einen neuen Kalten Krieg

 

Deutschland soll künftig nicht nur am Hindukusch und in der Sahelzone, sondern zudem auch wieder in Osteuropa „verteidigt“ werden. Niedergeschrieben ist dies in den neuesten Strategiepapieren der Bundeswehr. Deutlicher ist wohl nach dem Ende der Blockkonfrontation noch nie ein Krieg mit Russland öffentlich einsehbar durchgespielt worden.

von Jürgen Wagner

Seit einiger Zeit macht sich die Bundeswehr daran, konkret auszubuchstabieren, was der vom Zaun gebrochene Neue Kalte Krieg mit Russland für die Struktur, Bewaffnung und nicht zuletzt die Finanzierung der Truppe bedeutet – oder zumindest, was auf dieser Grundlage nun ganz oben auf ihrer Wunschliste steht. Wichtige Vorarbeiten hierzu wurden bereits im Jahr 2017 veröffentlicht, die dann in die „Konzeption der Bundeswehr“ (KdB) vom 20. Juli 2018 und das „Fähigkeitsprofil der Bundeswehr“ (Fäpro), das am 3. September 2018 von Generalinspekteur Eberhard Zorn unterzeichnet wurde, einflossen.

Weiterlesen …

11.01.2019 18:16 Friedensforum Düsseldorf

Kriegsgerät für Terrorstaaten

 

 

Aus: Ausgabe vom 11.01.2019, Seite 9 / Kapital & Arbeit

 

Ruestungsexporte_in_58130160.jpg
Immer bereit zum Vorstoß: Türkischer Panzer deutscher Bauart (Leopard II) nahe der syrischen Grenze

Keine Waffenlieferungen in militärische Krisenregionen? Von wegen. Im vergangenen Jahr sind die deutschen Verkäufe von Kriegsgerät an Saudi-Arabien und die Türkei erheblich gestiegen. Das geht aus Angaben des Bundeswirtschaftsministeriums hervor, die dem ZDF am Donnerstag vorlagen. Demnach exportierten hiesige Firmen allein von Januar bis Oktober 2018 Waffen im Wert von 160 Millionen Euro nach Saudi-Arabien. Damit lag der Wert der Ausfuhren bereits in den ersten zehn Monaten um 50 Millionen Euro höher als im Gesamtjahr 2017.

Weiterlesen …

24.09.2018 10:15 Friedensforum Düsseldorf

Krieg beginnt hier! Setzen wir Zeichen für den Frieden!

Am 3. Oktober feiert Deutschland die Vereinigung seiner Teilstaaten auf der Grundlage eines Friedens-vertrages zur Einheit Deutschlands, des 2+4-Vertrages. Dieser Vertrag wird durch die Militäreinrichtungen von Bundeswehr und NATO in Kalkar ständig gebrochen. Eine im Vertrag vereinbarte europäische Friedensordnung ist nicht in Sicht. Die zunehmenden Spannungen zwischen der NATO und Russland bergen die Gefahr eines neuen großen Krieges in Europa

Im nahegelegenen Kalkar am Niederrhein befindet sich eine der wichtigen Militäreinrichtungen für einen  solchen Krieg, den die dortigen Militärs für möglich erklären!

Weiterlesen …

17.08.2018 20:58 Friedensforum Düsseldorf

Willy Wimmer: Deutschland im Umbruch. Vom Diskurs zum Konkurs – eine Republik wird abgewickelt“. Steht Deutschland vor dem demokratischen Ruin?

Der Autor und Jurist Wolfgang Bittner hat für die NachDenkSeiten das neue Buch von Willy Wimmer gelesen und besprochen. Der Titel des Buches: „Willy Wimmer, Deutschland im Umbruch. Vom Diskurs zum Konkurs – eine Republik wird abgewickelt“. Hier ist die Rezension.


Von Wolfgang Bittner

Der ehemalige Parlamentarische Staatssekretär im Verteidigungsministerium und Vizepräsident der Organisation für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa (OSZE), Willy Wimmer, ist einer der erfahrensten und profiliertesten Beobachter der politischen Szene. In seinem Buch „Deutschland im Umbruch“ berichtet der Experte für Sicherheitspolitik und internationale Angelegenheit aus seiner dreiunddreißigjährigen Tätigkeit als Parlamentarier der CDU, und er liefert eine bestechende Analyse der heutigen Situation.

Dass dies nicht ohne massive Kritik an der Aggressionspolitik des Westens, insbesondere der USA und der von ihr gesteuerten NATO gegenüber Russland möglich ist, liegt auf der Hand. Er schreibt dazu: „Seit dem Putsch in der Ukraine mit der Vertreibung des gewählten Präsidenten Wiktor Janukowitsch ist im Westen insgesamt eine gefährliche Aggressivität gegenüber der Russischen Föderation und vornehmlich der Person Wladimir Putin zu beobachten.“

Weiterlesen …

13.09.2016 20:40 Friedensforum Düsseldorf

Wiederholte Kriegsverursacher aus den Vereinten Nationen entfernen

Luz María De Stéfano Zuloaga de Lenkait, Juristin und Diplomatin a.D.

 Kommentar (13.9.16) zu 

Leitartikel in Süddeutsche Zeitung (SZ) vom 12.9.:
   „Vereinte Nationen – Himmel und Hölle“
von Stefan Ulrich

 

Radikale Unsicherheit aus dem Egoismus des Westens, aber internationale Normen prägend für die gesamte Staatengemeinschaft
Aus dem Egoismus des Westens ergibt sich eine radikale Unsicherheit. Dieses Phänomen zeigt sich im Block USA/EU. Die internationalen Normen sind immer noch Äußerung des Konzertes der großen Mächte (1945). Aber die inakzeptable Unordnung, das Chaos und die willkürlichen Regeln, die die USA einseitig diktieren, dürfen keineswegs mit der internationalen Ordnung und gemeinsamen Regeln der Vereinten Nationen verwechselt werden. Im Laufe der Zeit haben sich diese internationalen Normen zunehmend auf die gesamte Staatengemeinschaft ausgedehnt und das internationale Gewissen weiter geprägt.

Seit 1991 USA, Frankreich und Großbritannien in Hauptaggressoren verwandelt
Absolut nicht vorstellbar war 1945, dass sich die westlichen Gründungsmitglieder der Vereinten Nationen (UN), nämlich die USA, Frankreich und Großbritannien in Hauptaggressoren verwandelten und seit 1991 (erster Krieg gegen den Irak) wiederholt gegen die festgelegten Normen der UN-Charta verstoßen haben, die sie selbst damals unterzeichneten, um Krieg und Aggression zu verbannen.

US-Dominanz im UN-Sicherheitsrat

Weiterlesen …

26.08.2016 20:12 Friedensforum Düsseldorf

Bundesrichter Deiseroth: Ramstein liegt auf deutschem Staatsgebiet

NachDenkSeiten

25. August 2016 um 8:58 Uhr | Verantwortlich:

Ramstein liegt auf deutschem Staatsgebiet“ Und: „BK und BMVg plädieren … dafür, Druck aus Parlament und Öffentlichkeit auszusitzen.“

Dieter Deiseroth war bis zu seiner Pensionierung im Jahr 2015 Richter am Bundesverwaltungsgericht. Er publizierte immer wieder zu Fragen des Völkerrechts, insbesondere in Zusammenhang mit dem sogenannten „Krieg gegen den Terror“. Deiseroth ist Mitglied der internationalen Juristenvereinigung IALANA, die sich für ein weltweites Verbot von Atomwaffen einsetzt. Im Interview mit Paul Schreyer spricht er über die Verantwortung und die rechtlichen Pflichten der Bundesregierung in Bezug auf das US-Drohnenprogramm, die juristische Seite der US-Truppenstationierung in Deutschland, sowie die aktuellen Bestrebungen in der deutschen Politik, einen Bundeswehreinsatz im Innern als rechtlich unbedenklich zu definieren.

Weiterlesen …