Willkommen auf dem Blog von Düsseldorf Alternativ

10.09.2019 15:53 Friedensforum Düsseldorf

Säbelrasseln gegen die Russische Föderation

Aus: junge Welt v. 10. September 2019, Abgeschrieben

Erklärung des Sekretariats des Parteivorstands der DKP am Montag^:

Wie das U. S. Army Europe Public Affairs Office in Wiesbaden mitteilt, wird die US-Armee Mitte Oktober eine erneute Rotation der Truppen der US-Militäroperation »Atlantic Resolve« durchführen. Im Rahmen der Rotation werden 3.500 Soldaten aus Panzereinheiten und 1.700 Soldaten aus Luftkampfeinheiten aus den USA nach Polen verlegt. Hinzu kommen 85 Panzer, 135 Schützenpanzer, 15 Panzerhaubitzen, 80 Kampfhubschrauber sowie Equipment. Die Route der vergangenen US-Truppenrotation verlief von Antwerpen über NRW, Niedersachsen, Sachsen-Anhalt, Brandenburg und Sachsen nach Polen. Die alle neun Monate erfolgende Truppenrotation ist der militärlogistische Trick, um die NATO-Russland-Akte von 1997 nicht förmlich zu verletzen. Diese schließt explizit aus, dass in Osteuropa »substantielle Kampftruppen dauerhaft stationiert« werden. De facto stellt »Atlantic Resolve« genau das dar – eine substantielle Bedrohung des Friedens.

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12.07.2019 04:58 Friedensforum Düsseldorf

Von der Leyen in Brüssel: ...

Aus: NachDenkSeiten v. 11. Juli 2019

 
 
Albrecht Müller
 
Ein Artikel von: Albrecht Müller

Viel Konkretes war bei der Vorstellung der Kandidatin für die EU-Kommissionspräsidentschaft nicht zu vernehmen. Siehe dazu auch die Hinweise von heute und zum Beispiel die Tagesschau hier und ein kritischer Kommentar hier. Im Bericht der Tagesschau ist Folgendes zu lesen: “Zum Verhältnis Europas zu Russland, meinte die CDU-Politikerin, der Kreml verzeihe keine Schwäche. Hier müsse Europa immer aus einer Position der Stärke heraus auftreten.” Hallo Sozialdemokraten, wollt ihr eine Kommissionspräsidentin wählen, die wie ein Junge-Union-Funktionär in den fünfziger Jahren der Abschreckung das Wort redet? Abschreckung und Politik der Stärke, das war das Kalte-Kriegs-Konzept, das durch die Vertragspolitik und Entspannungspolitik abgelöst worden ist. Albrecht Müller.

Ich appelliere an die verbliebenen Sozialdemokraten im Europäischen Parlament: Erinnert euch ein bisschen an die Botschaft eurer großen Persönlichkeiten wie Olof Palme, Bruno Kreisky und Willy Brandt. Sie haben Europa weitergebracht, weil sie die dumpfe Politik der Abschreckung abgelöst haben durch Sich-vertragen und die Idee der gemeinsamen Sicherheit in Europa. Auch die Freunde von Helmut Schmidt und Helmut Kohl und Hans-Dietrich Genscher im Europäischen Parlament sind schlecht beraten, wenn sie zur Kommissionspräsidentin jemanden wählen, die für den Rückfall in die dumpfe Konfrontation plädiert.

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07.03.2019 16:11 Friedensforum Düsseldorf

Veto gegen neue US-Raketen in Europa einlegen!

Bundeswehr abrüsten!
 

Pressemitteilung des Bundesausschusses Friedensratschlag

Berlin,  1. Februar 2019 – Anlässlich des Austritts der US-Regierung aus dem INF-Vertrag erklärt der Bundesausschuss Friedensratschlag in einer ersten Stellungnahme: 

Wenn es bei der Kündigung des INF-Vertrags durch die US-Regierung - gegen den ausdrücklichen Willen Russlands - bleibt und sie nach Ablauf der sechsmonatigen Kündigungsfrist wirksam wird, droht eine Eskalation bis zum 3. Weltkrieg. 

Als Folge des INF-Vertrages 1987, dem ersten nuklearen Abrüstungsvertrag überhaupt, vernichteten die USA und die Sowjetunion eine ganze Waffenkategorie: landgestützte Mittelstreckenwaffen (Reichweiten von 500 bis 5.500 km). Seitdem ist es beiden Staaten – USA und Russland als Nachfolgestaat der UdSSR – verboten, diese Raketen und Marschflugkörper bodengestützt aufzustellen,  ganz gleich, ob sie nuklear oder konventionell bestückt sind. Flugzeuge und Schiffe als Trägermittel sind dagegen erlaubt. Der INF-Vertrag hat sich als wesentliche Sicherheitssäule erwiesen. Über erprobte Verifikationsverfahren war er Vorbild für weitere Abrüstungsverträge, die das Ende des Kalten Krieges markierten. 

Die US-Regierung begründet die Vertragskündigung....

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26.02.2019 16:37 Friedensforum Düsseldorf

Hochrüsten um jeden Preis

 

MONITOR vom 21.02.2019

Bericht: Stephan Stuchlik, Jan Schmitt, Christopher Bonnen
 

Kommentare zum Thema, weiterführende Links und der Beitragstext als PDF

Georg Restle: „Was Sie hier sehen, ist der Test für eine neue US-amerikanische Atombombe. Eine Atombombe, die bald auch in Deutschland stationiert werden soll. Guten Abend und willkommen bei Monitor. Neue Atombomben in Deutschland, neue Mittelstreckenraketen in Europa, ein begrenzter Atomkrieg über dem Baltikum - das klingt alles ziemlich gruselig, und ist doch gar nicht so weit weg von der Realität. Mit dem Ausstieg der USA und Russlands aus dem INF-Vertrag droht jetzt ein neues atomares Wettrüsten zwischen Ost und West. Und wer das alles nur für Säbelrasseln hält, der sollte sich mal genauer anschauen, worüber da gerade in Washington sehr konkret nachgedacht wird. Stephan Stuchlik, Jan Schmitt und Christopher Bonnen über die atomaren Planspiele der US-Regierung.“

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04.02.2019 15:20 Friedensforum Düsseldorf

Wollen wir uns in einen Krieg mit Russland treiben lassen...


Vortrag auf der Neujahrsmatinee des Friedensforums Düsseldorf, 20. 02. 19

von Ernst Gleichmann

Die Witwe Egon Bahrs hat das Multiautoren-Buch herausgegeben „Warum wir Frieden und Freundschaft mit Russland brauchen”.Das hat mich motiviert, hier über deutsche Ostpolitikzu sprechen.

 

  • Mehrere Umfragen zeigen, dass die überwältigende Mehrheit der Deutschen meint, von Russland gehe keine Gefahr für uns aus. Sie plädiert stattdessen für engere Beziehungen zu demLand. Unsere Regierung jedoch missachtet die Bevölkerungsmehrheit, macht mit beim neuen Kalten Krieg.

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29.01.2019 17:12 Friedensforum Düsseldorf

Andrej Hunko: „Ein verhängnisvoller Kreislauf“

Aachner Zeitung
 
 

27. Januar 2019 Andrej Hunko (Linke) beklagt ein „zunehmendes Denken in Kategorien militärischer Stärke“. Der Aachener Bundestagsabgeordnete befürchtet einen neuen Rüstungswettlauf.

Von Joachim Zinsen

 

Das Ultimatum läuft am 2. Februar ab. Sollte Russland weiter an seinen Raketen vom Typ SSC-8 festhalten, will US-Präsident Donald Trump den INF-Vertrag für nichtig erklären. Das Abkommen war ein Meilenstein bei der Beendigung des Kalten Krieges. 1987 geschlossen, verbietet es Russen und Amerikanern in Europa landgestützte Mittelstreckenwaffen mit einer Reichweite von 500 bis 5500 Kilometern aufzustellen. Droht mit der Aufkündigung der Vereinbarung ein neues Wettrüsten? Unser Redakteur Joachim Zinsen sprach mit dem Aachener Bundestagsabgeordneten Andrej Hunko (Linke).

Herr Hunko, wie groß ist die Gefahr eines neuen nuklearen Rüstungswettlaufs zwischen der Nato und Russland?

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18.01.2019 03:16 Friedensforum Düsseldorf

Die Bundeswehr steuert in einen neuen Kalten Krieg

 

Deutschland soll künftig nicht nur am Hindukusch und in der Sahelzone, sondern zudem auch wieder in Osteuropa „verteidigt“ werden. Niedergeschrieben ist dies in den neuesten Strategiepapieren der Bundeswehr. Deutlicher ist wohl nach dem Ende der Blockkonfrontation noch nie ein Krieg mit Russland öffentlich einsehbar durchgespielt worden.

von Jürgen Wagner

Seit einiger Zeit macht sich die Bundeswehr daran, konkret auszubuchstabieren, was der vom Zaun gebrochene Neue Kalte Krieg mit Russland für die Struktur, Bewaffnung und nicht zuletzt die Finanzierung der Truppe bedeutet – oder zumindest, was auf dieser Grundlage nun ganz oben auf ihrer Wunschliste steht. Wichtige Vorarbeiten hierzu wurden bereits im Jahr 2017 veröffentlicht, die dann in die „Konzeption der Bundeswehr“ (KdB) vom 20. Juli 2018 und das „Fähigkeitsprofil der Bundeswehr“ (Fäpro), das am 3. September 2018 von Generalinspekteur Eberhard Zorn unterzeichnet wurde, einflossen.

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26.12.2018 15:51 Friedensforum Düsseldorf

Jörg Kronauer: Mit gleicher Münze. Vorabdruck.

Aus: Ausgabe vom 09.03.2018, Seite 12 / Thema

In Reaktion auf die feindseligen Bestrebungen des Westens hat Russland zum Gegenschlag ausgeholt. Moskau bedient sich dabei ähnlicher Mittel wie seine Konkurrenten

Von

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Die Ukraine-Krise 2014 brachte die Wende. Seither hat Moskau seine Bemühungen um eine Partnerschaft mit dem Westen eingestellt. Mit der Übernahme der Krim verschaffte sich Russland den strategisch wichtigen Zugang zum Mittelmeer (russische Militärs bei einer Parade am Schwarzmeerhafen von Sewastopol, 26. Juli 2017)

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