Willkommen auf dem Blog von Düsseldorf Alternativ

12.11.2016 11:45 Friedensforum Düsseldorf

Die NATO ist passé und Von der Leyen völlig inkompetent.

Luz María De Stéfano Zuloaga de Lenkait, Juristin und Diplomatin a.D.

Kommentar  (12.11.16) zu 

ZDF-Sendung  „Maybrit Illner“  am 10.11.16: „Trumps Triumph -
   Was steht auf dem Spiel?“, 
und 

ARD-Tagesschau vom 11.11.16
  

 

Verlogenheit und Untauglichkeit der CDU und der regierenden Clique bloßgestellt

Weiterlesen …

15.09.2016 17:30 Friedensforum Düsseldorf

Militär-Weißbuch 2016: Nur PR-Wortgeklingel?

Peter Bürger 27.08.2016

Ursula von der Leyen legt viel Wert auf Selbstdarstellung. Doch ist ihr neues Hausbuch angesichts der Weltwirklichkeit überhaupt relevant? - Ein erster Überblick zum kritischen Echo

Ursula von der Leyen, Ministerin für das Militär- und Kriegsressort, ist eine moderne Politikerin. Auf Bildern, die vorzugsweise vom eigenen Haus verbreitet werden, imponiert sie als "dynamische" Dienstherrin eines Männerbundes - mit zunehmendem Frauenanteil. Inzwischen hat sich herumgesprochen, dass der Soldatenberuf lebensgefährlich sein kann und in Zukunft mit noch mehr Risiken verbunden sein wird. Auch deshalb kommt dem Arbeitsfeld "Public relations" eine große Bedeutung zu.

Weiterlesen …

26.08.2016 20:12 Friedensforum Düsseldorf

Bundesrichter Deiseroth: Ramstein liegt auf deutschem Staatsgebiet

NachDenkSeiten

25. August 2016 um 8:58 Uhr | Verantwortlich:

Ramstein liegt auf deutschem Staatsgebiet“ Und: „BK und BMVg plädieren … dafür, Druck aus Parlament und Öffentlichkeit auszusitzen.“

Dieter Deiseroth war bis zu seiner Pensionierung im Jahr 2015 Richter am Bundesverwaltungsgericht. Er publizierte immer wieder zu Fragen des Völkerrechts, insbesondere in Zusammenhang mit dem sogenannten „Krieg gegen den Terror“. Deiseroth ist Mitglied der internationalen Juristenvereinigung IALANA, die sich für ein weltweites Verbot von Atomwaffen einsetzt. Im Interview mit Paul Schreyer spricht er über die Verantwortung und die rechtlichen Pflichten der Bundesregierung in Bezug auf das US-Drohnenprogramm, die juristische Seite der US-Truppenstationierung in Deutschland, sowie die aktuellen Bestrebungen in der deutschen Politik, einen Bundeswehreinsatz im Innern als rechtlich unbedenklich zu definieren.

Weiterlesen …

05.07.2016 09:33 Friedensforum Düsseldorf

Brexit-Chance: Scheidung vom neoliberalen Kurs, Neuanfang für Europa

Luz María De Stéfano Zuloaga de Lenkait, Juristin und Diplomatin a.D.

Kommentar (1.7.2016) zu 

Leitartikel in Süddeutsche Zeitung (SZ) vom 28.6.:
   „Europäische Union – Gehen lassen“ 
von Daniel Brössler,
 

SZ-Leitartikel vom 29.6.16:
   „Großbritannien – Exit vom Brexit“
von Stefan Kornelius und
-  SZ-Artikel „Tage des Zorns“  von Christian Zaschke

 

Urwahl von Labour-Chef Jeremy Corbyn vor neun Monaten mit einem Rekordergebnis gewonnen – jetzt kein Rücktritt
In der Labour Party profiliert sich die Wende, die ganz Europa, Großbritannien eingeschlossen, benötigt. Mit ihrem Vorsitzenden Jeremy Corbyn. Er genießt die Unterstützung der großen Mehrheit der Parteibasis,

Weiterlesen …

25.06.2016 15:58 Friedensforum Düsseldorf

Die 360°-NATO: Mobilmachung an allen Fronten

Die rasante Aufrüstung der NATO-Ostflanke ist das wohl sichtbarste Zeichen dafür, dass das westliche Militärbündnis in eine neue Phase eingetreten ist. Doch nicht nur dort hat die NATO damit begonnen, sich deutlich aggressiver aufzustellen, wie in der Broschüre „Die 360°-NATO: Mobilmachung an allen Fronten“ beschrieben wird. Sie wird zusammen von der DFG-VK und der IMI herausgegeben ...

Weiterlesen …

23.06.2016 18:38 Friedensforum Düsseldorf

Obama befiehl, wir folgen Dir

U. Gellermann, 23. Juni 2016:

Frau Merkel verteidigt die Freiheit des Westens in Syrien

Das hätte sich der kleine Frank-Walter nicht gedacht: Da hat er mal nen eigenen Gedanken, etwa so: Zwar hat die NATO mit schwerem Gerät und mehr als 30.000 Mann an der russischen Westgrenze die Russen irgendwie bedroht, zwar habe ich diesem gefährlichen Kriegsspiel als Außenminister irgendwie zugestimmt, aber jetzt ist mir doch irgendwie bange: Was ist wenn der Russe nicht mitspielt? Da sag ich doch lieber, im Nachhinein: War nicht so gemeint, lieber Russe. Ist nur son bisschen Panzerkettenrasseln, wie Kinder mit ihren Rasseln rasseln. Alles wird wieder gut. Was Frank-Walterchen für ein Beschwichtigungssäuseln gehalten hat, das bläht sich jetzt zu einem Sturm auf, macht sich in die Windhose vor lauter Entsetzen und verschärft die Lage.

Denn Präsident Obama, der Mann, der gerade mal eben 348 Milliarden Dollar in die Modernisierung der US-Atomwaffen investierte, hatte doch erst neulich gesagt: „Es ist wichtig für alle Nato-Mitglieder, zu versuchen dieses Ziel (Erhöhung des Rüstungsetats) zu erreichen.“ Und damit der FREUND Obama nicht durch die zage Anmerkung von Frank-Walter irritiert wird, hat Angela Merkel ihren Stahlhelm zurechtgerückt und auf dem CDU-Wirtschaftstag alles klargezogen: „Ganz ...

Weiterlesen …

16.05.2016 10:16 Friedensforum Düsseldorf

Renegate SPD weiter auf neoliberalem Kurs - DIE LINKE, die wahre Sozialdemokratie

Luz María De Stéfano Zuloaga de Lenkait, Juristin und Diplomatin a.D.

Kommentar (15.5.16) zu 

  • Süddeutsche Zeitung (SZ) vom 11.5.: Leitartikel „Demokratie – Leider kompliziert“ von Detlef Esslinger;
  • SZ vom 12.5.: Leitartikel „Grosse Koalition – Besser als ihr Ruf“ von Nico Fried und
  • SZ vom 14./15.5.: „Sozialdemokratie im Sinkflug“ von Nico Fried

Reinigungskraft stellt SPD als renegate Partei bloß
Die einfache Frage einer Reinigungskraft Susanne Neumann, warum die SPD mit der CDU-Partei koaliere, die sich an den SPD-Vorsitzenden Gabriel richtete, stellt die renegate SPD öffentlich bloß. Wie läßt es sich rechtfertigen, mit einer Partei zusammen in einer Regierung zu sein, die programmatisch die Gegenströmung einer sozialen Politik betreibt, nämlich eine anti-soziale Politik?

Weiterlesen …