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14.02.2019 17:06 Friedensforum Düsseldorf

Aufrüstung geplant. Neue Atomwaffen möglich

Gegründet 1947 
Aus: Ausgabe vom 14.02.2019, Seite 2 / Ausland

Von der Leyen schließt Stationierung von neuen Atomwaffen nicht aus
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Bundesverteidigungsministerin Ursula von der Leyen am 4. Februar im litauischen Rukla

Am Mittwoch haben sich die Verteidigungsminister der 29 NATO-Mitgliedsstaaten und, wie das Land neuerdings heißt, Nord-Mazedoniens in Brüssel getroffen. Dabei ging es vor allem darum, wie die westliche Kriegsallianz die Kündigung des INF-Abrüstungsvertrags durch die Vereinigten Staaten dazu nutzen kann, ihre Waffenbestände zu vergrößern. NATO-Generalsekretär Jens Stoltenberg nannte dabei die Stationierung neuer konventioneller Waffensysteme in Europa als Option. Bundesverteidigungsministerin Ursula von der Leyen wollte auch Atomwaffen nicht ausdrücklich ausschließen.

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14.12.2018 16:17 Friedensforum Düsseldorf

Die Armee der Europäer (II)

Aus:  German Foreign Policy

12.12.2018

BERLIN (Eigener Bericht) - Ein Jahr nach der Gründung des EU-Militarisierungsprojekts PESCO schreiten die Aufrüstung der Union und der Aufbau einer "Armee der Europäer" voran. Jüngste Pläne sehen vor, dass im Rahmen von PESCO (Permanent Structured Cooperation) nicht nur ein europäisches Sanitätskommando und ein militärisches Logistiknetzwerk geschaffen werden sollen. Vorgesehen ist auch die gemeinsame Entwicklung unbemannter Kampffahrzeuge sowie effizienter Kapazitäten zum Führen von Cyberkriegen. Die Bundesrepublik treibt im Rahmen von PESCO mittlerweile auch die Entwicklung der Eurodrohne voran, über deren Beschaffung der Bundestag im kommenden Jahr entscheiden soll. Die Drohne, an der Airbus in Kooperation mit anderen EU-Konzernen arbeitet und die bereits in ihrer Konzeptionsphase mehr als 80 Millionen Euro verschlungen hat, soll bewaffnet werden können. Zur Finanzierung der Militarisierungspläne soll der neue EU-Verteidigungsfonds einen 13 Milliarden Euro schweren Beitrag leisten. Laut Experten ist das illegal. Bereitstehen soll die geplante "Armee der Europäer" um das Jahr 2030.

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