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15.07.2019 18:55 Friedensforum Düsseldorf

Beschwörung einer hochgerüsteten EU-Angriffsarmee

Aus: junge Welt, vom 15.07.2019, Seite 1
Militarisierung Frankreichs
 
Macron präsentiert sich und sein Land am Nationalfeiertag bereit zum Krieg.
Von Hansgeorg Hermann, Paris
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Rechts abgebogen: Macron präsentierte der Welt am Sonntag in Paris seine waffenstarrende Zukunftsvision.

Als der Aufmarsch nach drei Stunden endlich ein Ende hatte und ein Männerchor der Armee die Marseillaise sang, schloss der Präsident genießerisch die Augen, offensichtlich ergriffen von seiner eigenen gewaltigen Waffenschau. Zum Nationalfeiertag hatte Frankreichs Staatschef Emmanuel Macron am Sonntag auf den Champs-Élysées in Paris diesmal alles in Bewegung gesetzt, was marschieren, fahren, fliegen, ballern und töten kann – Kampfbomber, Panzer, Lafetten, Raketenträger und Hubschrauber. Kreisende Drohnen, Scharfschützen auf dem Triumphbogen – ein 14. Juli, wie ihn die Leute bisher nicht erlebt hatten. Macrons Frankreich, präsentiert als ein komplett militarisiertes Land, bereit zum Krieg und zur Partnerschaft mit dem deutschen Nachbarn in einer europäischen Angriffsarmee.

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12.07.2019 04:58 Friedensforum Düsseldorf

Von der Leyen in Brüssel: ...

Aus: NachDenkSeiten v. 11. Juli 2019

 
 
Albrecht Müller
 
Ein Artikel von: Albrecht Müller

Viel Konkretes war bei der Vorstellung der Kandidatin für die EU-Kommissionspräsidentschaft nicht zu vernehmen. Siehe dazu auch die Hinweise von heute und zum Beispiel die Tagesschau hier und ein kritischer Kommentar hier. Im Bericht der Tagesschau ist Folgendes zu lesen: “Zum Verhältnis Europas zu Russland, meinte die CDU-Politikerin, der Kreml verzeihe keine Schwäche. Hier müsse Europa immer aus einer Position der Stärke heraus auftreten.” Hallo Sozialdemokraten, wollt ihr eine Kommissionspräsidentin wählen, die wie ein Junge-Union-Funktionär in den fünfziger Jahren der Abschreckung das Wort redet? Abschreckung und Politik der Stärke, das war das Kalte-Kriegs-Konzept, das durch die Vertragspolitik und Entspannungspolitik abgelöst worden ist. Albrecht Müller.

Ich appelliere an die verbliebenen Sozialdemokraten im Europäischen Parlament: Erinnert euch ein bisschen an die Botschaft eurer großen Persönlichkeiten wie Olof Palme, Bruno Kreisky und Willy Brandt. Sie haben Europa weitergebracht, weil sie die dumpfe Politik der Abschreckung abgelöst haben durch Sich-vertragen und die Idee der gemeinsamen Sicherheit in Europa. Auch die Freunde von Helmut Schmidt und Helmut Kohl und Hans-Dietrich Genscher im Europäischen Parlament sind schlecht beraten, wenn sie zur Kommissionspräsidentin jemanden wählen, die für den Rückfall in die dumpfe Konfrontation plädiert.

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18.06.2019 17:51 Friedensforum Düsseldorf

Friedensprozess in der Ukraine neu beleben

  

"Angela Merkel hat gemeinsam mit Emmanuel Macron eine große Verantwortung für den Frieden in der Ukraine. 
Wenn es mit dem neuen Präsidenten gelingt, den Minsker Friedensprozess neu zu beleben, dann wäre viel für die 
Menschen in der Ostukraine erreicht, die unter dem dauerhaften Konflikt und den gewaltsamen Auseinandersetzungen 
täglich leiden. Gleichzeitig steht Selenski in der Pflicht, die Benachteiligung der Ostukraine in der Innenpolitik seines 
Landes zu beenden und ernsthafte Schritte auf die Aufständischen im Osten zuzugehen, damit das Land nicht vollends 
zerbricht“, erklärt Kathrin Vogler, friedenspolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE und stellvertretende Vorsitzende 
der deutsch-ukrainischen Parlamentariergruppe, anlässlich des Besuchs des ukrainischen Präsidenten 
Wolodymyr Selenski bei Bundeskanzlerin Merkel. Vogler weiter:

„Das Streben nach einer NATO-Mitgliedschaft der Ukraine ist nicht hilfreich, um zu nachhaltigen Vereinbarungen über Waffenstillstände, Gefangenenaustausch und gegebenenfalls Friedensgesprächen zu kommen.

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19.11.2018 07:08 Friedensforum Düsseldorf

Von der Leyens neuer Plan

 

Autor: U. Gellermann
Datum: 19. November 2018

Natürlich residiert die traditionelle deutsche Waffenschmiede – die Rheinmetall-Group – in Düsseldorf am eigenen Platz: Am Rheinmetall Platz 1. Der klotzige Rüstungs-Palast ist fraglos die Nummer Eins im deutschen Mordgeschäft. Nach Plänen von Rheinmetall wird in der Türkei eine Panzer-Fabrik für die Diktatur gebaut, auch die Verbrecher-Dynastie der Saud, bekannt als Kindermörder im Jemen, bezieht ihr Gerät von Rheinmetall. Und natürlich wurzelt der Rüstungsladen tief im stinkenden, braunen Boden: Einst hieß man "Reichswerke Hermann Göring", nach dem fetten Freund des "Führers“. Da lebte man gut von der brutalen Ausbeutung der Zwangsarbeiter. Auch heute kommen 5,90 Milliarden Euro Umsatz aus dem Geschäft mit dem Tod. Dieser feinen Gesellschaft verspricht die Ministerin für Rüstung und Töten im Ausland neue Profite.

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12.11.2018 15:41 Friedensforum Düsseldorf

Die USA: Feind Europas?


„Wir müssen uns selbst verteidigen, mit Blick auf China, Russland und sogar die Vereinigten Staaten von Amerika“, sagte der französische Präsident Emmanuel Macron. Postwendend twitterte der Unberechenbare im Weißen Haus: Dass Macron die USA zu Europas Feinden zähle, sei „sehr beleidigend. Vielleicht sollte Europa erst einmal seinen fairen Anteil an der Nato zahlen, die von den USA in großem Umfang subventioniert wird.“

Mit dieser Forderung, die auf einer großen Lüge basiert, hat Trump die ängstlichen Staatenlenker Europas, allen voran Angela Merkel, genötigt, die Rüstungsausgaben auf zwei Prozent ihres Bruttoinlandsproduktes zu erhöhen und damit eine neue Rüstungsspirale in Gang gesetzt. ...

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