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31.07.2019 16:14 Friedensforum Düsseldorf

Schutz für den Persischen Golf

 
Aus: junge Welt, v.  31.07.2019,
 
Von Karin Leukefeld
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Iranische Soldaten patrouillieren in der Straße von Hormus (30.4.2019)

Die Bildung einer nuklearwaffenfreien Zone (NWFZ) im Mittleren Osten wurde in der UN-Vollversammlung erstmals 1974 befürwortet, der Vorschlag war vom Iran und von Ägypten eingebracht worden. Seit 1980 wird diese Resolution jährlich – ohne Abstimmung – von der UN-Vollversammlung bestätigt. 1990 beantragte Ägypten die Erweiterung der Resolution auf radiologische, chemische und biologische Massenvernichtungswaffen. 1991 nahm der UN-Sicherheitsrat das an und verabschiedete einstimmig die Resolution 687. Sie fordert die Einrichtung einer massenvernichtungswaffenfreien Zone (WMDFZ) im Mittleren und Nahen Osten.

Die USA wollen mehr Truppen in der Golfregion stationieren, um den Iran abzuschrecken.

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27.07.2019 15:40 Friedensforum Düsseldorf

Die Kaperung des iranischen Öltankers durch die britische Regierung.

Aus: junge Welt v. 27./28. Juli 2019Zu Lust und Risiken des Kapitalverkehrs
Von Lucas ZeiseLucas_Zeise_Logo.png

Die Affäre um die Kaperung des iranischen Öltankers »Grace 1« durch die britische Regierung könnte sich, so ist zu hoffen, dem Ende zuneigen. Erstens hat der Haupttäter Jeremy Hunt mit der Ernennung seines Rivalen Boris Johnson zum Premierminister den Posten als Außenminister Britanniens verloren. Zweitens stieß sein schnell produzierter »Plan«, die EU möge unter Einsatz ihrer gesammelten Kriegsflotten im Persischen Golf für die Sicherheit ihrer Handelsschiffe sorgen, in Paris und Berlin auf prinzipielle Zustimmung, in der Sache aber auf Ablehnung. Drittens hat die Regierung des Iran einen Ausweg aus der Konfrontation angeboten, der darin besteht, dass Britannien die »Grace 1« freigibt, der Iran dafür den im Gegenzug gekaperten britischen Öltanker »Stena Impero« ebenfalls weiterfahren lässt. Eine eigentlich fällige formale Entschuldigung wird nicht verlangt.

Welche Schlussfolgerungen kann man ziehen? E

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