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12.06.2019 10:20 Friedensforum Düsseldorf

Kretschmers Treffen mit Putin: Wo Russlandnähe Wähler anzieht

Aus: NachDenkSeiten v. 12.06.2019

Auf einem Wirtschaftsgipfel in Sankt Petersburg hat Sachsens Ministerpräsident Michael Kretschmer sich mit Russlands Präsident Wladimir Putin zum Gespräch getroffen. Ein Thema sei die Aufhebung der EU-Sanktionen gewesen, erklärte Kretschmer und betonte eine besondere Verbundenheit Ostdeutschlands mit Russland.
Das Treffen löste Empörung aus. Viele Bundespolitiker wie CDU-Chefin Annegret Kramp-Karrenbauer, der frühere CDU-Europapolitiker Elmar Brok und andere kritisierten den Auftritt. Wolfgang Ischinger, Chef der Münchner Sicherheitskonferenz, forderte Kretschmer sogar auf, seinen außenpolitischen Berater zu “feuern”.
Aber war die Begegnung ein solcher Fehltritt? Für die Politologin Astrid Lorenz von der Universität Leipzig ist sie vor allem ein Zeichen für Sachsens neues Selbstbewusstsein.

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08.06.2019 16:36 Friedensforum Düsseldorf

Armada gegen Russland

Aus: junge WeltAusgabe vom 08.06.2019, Seite 1 / Titel
»Heftig, wie viel aufgefahren wird«

Von Kristian Stemmler
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Es kann losgehen: Das Flaggschiff der spanische Marine, der Flugzeugträger »Juan Carlos I«, beim Einlaufen in den Kieler Hafen am Mittwoch

Dramatische Bilder von Soldaten, die aus Landungsbooten auf den Strand springen, waren in den vergangenen Tagen in vielen deutschen Medien zu sehen. Der »D-Day« vor 75 Jahren, also der Beginn der Landeoperationen alliierter Truppen in der Normandie im Juni 1944, war Thema auf allen Kanälen. Mit salbungsvollen Worten beschworen westliche Staats- und Regierungschefs im südenglischen Portsmouth am Mittwoch den Weltfrieden. Der russische Präsident Wladimir Putin war nicht eingeladen.

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26.05.2019 16:44 Friedensforum Düsseldorf

In Europa droht ein atomarer Rüstungswettlauf

Heft 1/ 2019

Von Andreas Zumach

Nachdem Anfang Februar zunächst die Trump-Administration und dann auch die Regierung Putin den Austritt aus dem INF-Mittelstreckenabkommen von 1987 angekündigt haben, droht ein atomarer Aufrüstungswettlauf in Europa.

Er könnte noch weit gefährlicher werden, als die Aufrüstung mit sowjetischen SS-20 sowie US-amerikanischen Pershing 2 und Cruise Missiles in den 70er und 80er Jahren des letzten Jahrhunderts. Entsprechende Ankündigungen, Drohungen und Forderungen sind bereits zu hören aus Washington, Moskau sowie in der innenpolitischen Debatte in Deutschland und anderen europäischen Nato-Staaten.

Die Debatte wird mit zum Teil wortgleichen Behauptungen, Rechtfertigungen und Argumenten geführt wie die Kontroverse Ende der 70/Anfang der 80er. Damals demonstrierten in der bis dato größten Friedensbewegung seit dem Zweiten Weltkrieg Millionen von Menschen in Westeuropa - darunter auch in der Schweiz - in den USA und schließlich auch in der DDR und anderen osteuropäischen Ländern gegen „Geist, Logik und Politik der atomaren Aufrüstung und Abschreckung“ und blockierten die Stationierungsorte für atomare Raketen.

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07.03.2019 16:11 Friedensforum Düsseldorf

Veto gegen neue US-Raketen in Europa einlegen!

Bundeswehr abrüsten!
 

Pressemitteilung des Bundesausschusses Friedensratschlag

Berlin,  1. Februar 2019 – Anlässlich des Austritts der US-Regierung aus dem INF-Vertrag erklärt der Bundesausschuss Friedensratschlag in einer ersten Stellungnahme: 

Wenn es bei der Kündigung des INF-Vertrags durch die US-Regierung - gegen den ausdrücklichen Willen Russlands - bleibt und sie nach Ablauf der sechsmonatigen Kündigungsfrist wirksam wird, droht eine Eskalation bis zum 3. Weltkrieg. 

Als Folge des INF-Vertrages 1987, dem ersten nuklearen Abrüstungsvertrag überhaupt, vernichteten die USA und die Sowjetunion eine ganze Waffenkategorie: landgestützte Mittelstreckenwaffen (Reichweiten von 500 bis 5.500 km). Seitdem ist es beiden Staaten – USA und Russland als Nachfolgestaat der UdSSR – verboten, diese Raketen und Marschflugkörper bodengestützt aufzustellen,  ganz gleich, ob sie nuklear oder konventionell bestückt sind. Flugzeuge und Schiffe als Trägermittel sind dagegen erlaubt. Der INF-Vertrag hat sich als wesentliche Sicherheitssäule erwiesen. Über erprobte Verifikationsverfahren war er Vorbild für weitere Abrüstungsverträge, die das Ende des Kalten Krieges markierten. 

Die US-Regierung begründet die Vertragskündigung....

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12.02.2019 03:39 Friedensforum Düsseldorf

Wäre Putin Trump....

Der meistgefürchtete Newsletter der Republik: Jetzt

 
 
Lafontaine: USA und ihre Vasallen sollen aufhören, uns ihre Lügenmärchen aufzutischen
Gewohnt deutlich: Oskar Lafontaine, hier bei einem Interview im März 2017
 
 
Oskar Lafontaine verteidigt auf Facebook vehement Nord Stream 2 und teilt dabei kräftig aus. Den USA gehe es darum, einen Keil zwischen Deutschland und Russland zu treiben. Die USA und ihre Vasallen sollten aufhören, "uns ihre Lügenmärchen aufzutischen".

Oskar Lafontaine, Fraktionsvorsitzender der Linken im saarländischen Landtag und früherer SPD-Vorsitzender, hat in einem Facebook-Eintrag die umstrittene Gaspipeline Nord Stream 2 und generell den Bezug russischen Erdgases durch Deutschland vehement verteidigt.

Lafontaine zitiert den US-amerikanischen Sicherheitsberater und Stratfor-Gründer George Friedman mit den Worten:

Es ist doch eine banale Erkenntnis, dass die Vereinigten Staaten ein Problem hätten, wenn deutsche Technologie und russische Rohstoffe zueinanderfänden. (...) Hauptziel [der USA ist] seit einem Jahrhundert, ein deutsch-russisches Bündnis zu verhindern. Natürlich wollen die USA einen Keil zwischen Deutschland und Russland treiben.

Deshalb wolle US-Präsident Donald Trump nun den Bezug umweltfreundlichen Gases unterbinden und Deutschland stattdessen sein "umweltschädliches Fracking-Gas" verkaufen.

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05.02.2019 15:31 Friedensforum Düsseldorf

Russland warnt NATO-Länder vor Konfrontation

 

Aus: Ausgabe vom 05.02.2019, Seite 1 / Ausland

Moskau. Im Streit über den INF-Vertrag zum Verzicht auf atomare Mittelstreckenwaffen warnt Russland Europa vor einer möglichen Konfrontation. Europa werde bei einer Stationierung von US-Raketen zum Austragungsort des Konflikts, teilte das russische Außenministerium in Moskau am Montag mit. »Das Ende des Vertrages wird weitreichende Auswirkungen auf die gesamte europäische Sicherheitsarchitektur haben.« Sollten die europäischen Partner der USA an einem Erhalt des Abkommens interessiert sein, dürften sie nicht blind dem Kurs der US-Politik folgen, hieß es. Die NATO-Staaten hatten sich zuvor geschlossen hinter die Entscheidung Washingtons, aus dem INF-Vertrag auszusteigen, gestellt. Die Kriegsallianz warf – ohne Beweise vorzulegen – Moskau vor, den Vertrag zu verletzen. Der INF-Vertrag läuft in sechs Monaten endgültig aus.

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04.02.2019 21:33 Friedensforum Düsseldorf

Zurück zum (kalten) Krieg – Die Propaganda dafür läuft auf Hochtouren.

 
NachDenkSeiten 
 
 
 
Albrecht Müller
Ein Artikel von: Albrecht Müller

Das Erstaunliche in dieser Zeit: Die herausragenden Vertreter des Westens haben jeden Anstand verloren und jede Selbstachtung: Sie lügen ungerührt, sie übertreiben, sie sind perfekt in der Methode Haltet den Dieb. So zu beobachten in Frau von der Leyens Beitrag zum 70-jährigen Geburtstag der NATO in der New York Times vom 18. Januar 2019. Der Beitrag ist deshalb lesenswert, weil man daran lernen kann, wie subtil und selbstbewusst die Propaganda abläuft. Sie finden unten die Übersetzung ins Deutsche und den Link auf den Originaltext in der New York Times. Albrecht Müller.

Bemerkenswertes im Text von Frau von der Leyen:

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04.02.2019 15:20 Friedensforum Düsseldorf

Wollen wir uns in einen Krieg mit Russland treiben lassen...


Vortrag auf der Neujahrsmatinee des Friedensforums Düsseldorf, 20. 02. 19

von Ernst Gleichmann

Die Witwe Egon Bahrs hat das Multiautoren-Buch herausgegeben „Warum wir Frieden und Freundschaft mit Russland brauchen”.Das hat mich motiviert, hier über deutsche Ostpolitikzu sprechen.

 

  • Mehrere Umfragen zeigen, dass die überwältigende Mehrheit der Deutschen meint, von Russland gehe keine Gefahr für uns aus. Sie plädiert stattdessen für engere Beziehungen zu demLand. Unsere Regierung jedoch missachtet die Bevölkerungsmehrheit, macht mit beim neuen Kalten Krieg.

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