Willkommen auf dem Blog von Düsseldorf Alternativ

27.03.2019 19:03 Friedensforum Düsseldorf

NATO hat im Jugoslawienkrieg das Völkerrecht zerstört

Aus: junge Welt,  Ausgabe vom 27.03.2019, Seite 8 / Abgeschrieben
 

In einer Erklärung des Außenministeriums Russlands zum 20. Jahrestag der NATO-Aggression gegen Jugoslawien vom Montag heißt es:
Am 24. März 1999 begann die NATO ihre Bombenangriffe gegen Jugoslawien, die 78 Tage dauern sollten. Zum ersten Mal seit dem Zweiten Weltkrieg kam es zu einer Aggression gegen einen souveränen europäischen Staat, der ein aktives Mitglied der Antihitlerkoalition und Mitbegründer der UNO sowie des internationalen Sicherheitssystems in der Nachkriegszeit gewesen war. Die Allianz hatte absolut keine legitimen Gründe für solches Vorgehen, vor allem kein Mandat des UN-Sicherheitsrats. Mit dieser Aggression wurden die Basisprinzipien des Völkerrechts, die in der UN-Charta und in der Schlussakte von Helsinki verankert sind, sowie die internationalen Verpflichtungen der Mitgliedsstaaten der NATO verletzt.

Weiterlesen …

07.03.2019 16:11 Friedensforum Düsseldorf

Veto gegen neue US-Raketen in Europa einlegen!

Bundeswehr abrüsten!
 

Pressemitteilung des Bundesausschusses Friedensratschlag

Berlin,  1. Februar 2019 – Anlässlich des Austritts der US-Regierung aus dem INF-Vertrag erklärt der Bundesausschuss Friedensratschlag in einer ersten Stellungnahme: 

Wenn es bei der Kündigung des INF-Vertrags durch die US-Regierung - gegen den ausdrücklichen Willen Russlands - bleibt und sie nach Ablauf der sechsmonatigen Kündigungsfrist wirksam wird, droht eine Eskalation bis zum 3. Weltkrieg. 

Als Folge des INF-Vertrages 1987, dem ersten nuklearen Abrüstungsvertrag überhaupt, vernichteten die USA und die Sowjetunion eine ganze Waffenkategorie: landgestützte Mittelstreckenwaffen (Reichweiten von 500 bis 5.500 km). Seitdem ist es beiden Staaten – USA und Russland als Nachfolgestaat der UdSSR – verboten, diese Raketen und Marschflugkörper bodengestützt aufzustellen,  ganz gleich, ob sie nuklear oder konventionell bestückt sind. Flugzeuge und Schiffe als Trägermittel sind dagegen erlaubt. Der INF-Vertrag hat sich als wesentliche Sicherheitssäule erwiesen. Über erprobte Verifikationsverfahren war er Vorbild für weitere Abrüstungsverträge, die das Ende des Kalten Krieges markierten. 

Die US-Regierung begründet die Vertragskündigung....

Weiterlesen …

04.03.2019 11:05 Friedensforum Düsseldorf

Ziel: Regime-Change

 

RTX6P2HF.jpg
Reaktionäre unter sich: Brasiliens Staatschef Jair Bolsonaro und der venezolanische Putschist Juan Guaidó am Donnerstag in Brasília

Weiterlesen …

26.02.2019 16:37 Friedensforum Düsseldorf

Hochrüsten um jeden Preis

 

MONITOR vom 21.02.2019

Bericht: Stephan Stuchlik, Jan Schmitt, Christopher Bonnen
 

Kommentare zum Thema, weiterführende Links und der Beitragstext als PDF

Georg Restle: „Was Sie hier sehen, ist der Test für eine neue US-amerikanische Atombombe. Eine Atombombe, die bald auch in Deutschland stationiert werden soll. Guten Abend und willkommen bei Monitor. Neue Atombomben in Deutschland, neue Mittelstreckenraketen in Europa, ein begrenzter Atomkrieg über dem Baltikum - das klingt alles ziemlich gruselig, und ist doch gar nicht so weit weg von der Realität. Mit dem Ausstieg der USA und Russlands aus dem INF-Vertrag droht jetzt ein neues atomares Wettrüsten zwischen Ost und West. Und wer das alles nur für Säbelrasseln hält, der sollte sich mal genauer anschauen, worüber da gerade in Washington sehr konkret nachgedacht wird. Stephan Stuchlik, Jan Schmitt und Christopher Bonnen über die atomaren Planspiele der US-Regierung.“

Weiterlesen …

19.02.2019 09:11 Friedensforum Düsseldorf

Unterwürfige Vasallen

Aus: NachDenkSeiten v. 18.02.19

Viele Kommentatoren jubeln, weil Angela Merkel dem US-amerikanischen Vize-Präsidenten Mike Pence auf der Münchner Sicherheitskonferenz Widerworte gegeben hat. Aber die Konferenz hat ihr Thema verfehlt.
1997 sagte der renommierte US-Stratege Zbigniew Brzeziński: “Der gesamte (europäisch-asiatische) Kontinent ist von amerikanischen Vasallen und tributpflichtigen Staaten übersät.” Die USA sind ein “Staat von nie da gewesener Ausdehnung und beispielloser Macht”.
Wer auf die Landkarte blickt, sieht, dass die USA Russland und China einkreisen. Sie spielen mit dem Feuer und gefährden die europäische Sicherheit durch die beabsichtige Aufstellung von landgestützten Atomraketen und Anti-Raketenbasen in Polen und Rumänien.

Weiterlesen …

14.02.2019 17:06 Friedensforum Düsseldorf

Aufrüstung geplant. Neue Atomwaffen möglich

Gegründet 1947 
Aus: Ausgabe vom 14.02.2019, Seite 2 / Ausland

Von der Leyen schließt Stationierung von neuen Atomwaffen nicht aus
RTX6L7OZ.jpg
Bundesverteidigungsministerin Ursula von der Leyen am 4. Februar im litauischen Rukla

Am Mittwoch haben sich die Verteidigungsminister der 29 NATO-Mitgliedsstaaten und, wie das Land neuerdings heißt, Nord-Mazedoniens in Brüssel getroffen. Dabei ging es vor allem darum, wie die westliche Kriegsallianz die Kündigung des INF-Abrüstungsvertrags durch die Vereinigten Staaten dazu nutzen kann, ihre Waffenbestände zu vergrößern. NATO-Generalsekretär Jens Stoltenberg nannte dabei die Stationierung neuer konventioneller Waffensysteme in Europa als Option. Bundesverteidigungsministerin Ursula von der Leyen wollte auch Atomwaffen nicht ausdrücklich ausschließen.

Weiterlesen …

12.02.2019 03:39 Friedensforum Düsseldorf

Wäre Putin Trump....

Der meistgefürchtete Newsletter der Republik: Jetzt

 
 
Lafontaine: USA und ihre Vasallen sollen aufhören, uns ihre Lügenmärchen aufzutischen
Gewohnt deutlich: Oskar Lafontaine, hier bei einem Interview im März 2017
 
 
Oskar Lafontaine verteidigt auf Facebook vehement Nord Stream 2 und teilt dabei kräftig aus. Den USA gehe es darum, einen Keil zwischen Deutschland und Russland zu treiben. Die USA und ihre Vasallen sollten aufhören, "uns ihre Lügenmärchen aufzutischen".

Oskar Lafontaine, Fraktionsvorsitzender der Linken im saarländischen Landtag und früherer SPD-Vorsitzender, hat in einem Facebook-Eintrag die umstrittene Gaspipeline Nord Stream 2 und generell den Bezug russischen Erdgases durch Deutschland vehement verteidigt.

Lafontaine zitiert den US-amerikanischen Sicherheitsberater und Stratfor-Gründer George Friedman mit den Worten:

Es ist doch eine banale Erkenntnis, dass die Vereinigten Staaten ein Problem hätten, wenn deutsche Technologie und russische Rohstoffe zueinanderfänden. (...) Hauptziel [der USA ist] seit einem Jahrhundert, ein deutsch-russisches Bündnis zu verhindern. Natürlich wollen die USA einen Keil zwischen Deutschland und Russland treiben.

Deshalb wolle US-Präsident Donald Trump nun den Bezug umweltfreundlichen Gases unterbinden und Deutschland stattdessen sein "umweltschädliches Fracking-Gas" verkaufen.

Weiterlesen …

06.02.2019 15:06 Friedensforum Düsseldorf

INF-Vertrag erhalten!

Pressemitteilung des Bundesausschusses Friedensratschlag

Berlin,  1. Februar 2019 – Anlässlich des Austritts der US-Regierung aus dem INF-Vertrag erklärt der Bundesausschuss Friedensratschlag in einer ersten Stellungnahme:

Wenn es bei der Kündigung des INF-Vertrags durch die US-Regierung – gegen den ausdrücklichen Willen Russlands – bleibt und sie nach Ablauf der sechsmonatigen Kündigungsfrist wirksam wird, droht eine Eskalation bis zum 3. Weltkrieg.

Als Folge des INF-Vertrages 1987, dem ersten nuklearen Abrüstungsvertrag überhaupt, vernichteten die USA und die Sowjetunion eine ganze Waffenkategorie: landgestützte Mittelstreckenwaffen (Reichweiten von 500 bis 5.500 km). Seitdem ist es beiden Staaten – USA und Russland als Nachfolgestaat der UdSSR – verboten, diese Raketen und Marschflugkörper bodengestützt aufzustellen,  ganz gleich, ob sie nuklear oder konventionell bestückt sind. Flugzeuge und Schiffe als Trägermittel sind dagegen erlaubt. Der INF-Vertrag hat sich als wesentliche Sicherheitssäule erwiesen. Über erprobte Verifikationsverfahren war er Vorbild für weitere Abrüstungsverträge, die das Ende des Kalten Krieges markierten.

Weiterlesen …