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18.06.2019 18:20 Friedensforum Düsseldorf

SIPRI-Bericht: Weniger Atomwaffen, alarmierender Modernisierungskurs

Aus: junge Welt v. 18.06.2019
 
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SIPRI warnt vor weltweiter nuklearer Aufrüstung: Startvorrichtung für russische Marschflugkörper in Kubinka (23.1.2019)

Das schwedische Friedensforschungsinstitut SIPRI hat am Montag seinen mittlerweile 50. Jahresbericht zum Status quo der global vorhandenen Militärtechnologie vorgestellt. Vor allem die von den Atommächten angestrebte Modernisierung ihrer Nuklearwaffenarsenale sei trotz real sinkender Zahlen der Atomwaffen »ein negativer Trend«, wie der SIPRI-Atomwaffenexperte Shannon Kile der Deutschen Presseagentur sagte. Auch habe sich der Rückgang in den vergangenen Jahren entscheidend verlangsamt und sei hauptsächlich darauf zurückzuführen, dass die USA und Russland Waffen ausrangierten, die sie nicht mehr benötigten. Gegenwärtig gebe es insgesamt 13.865 Atomwaffen gegenüber 14.465 im Jahr 2018.

»Wir sehen, dass Atomwaffen bei nationalen Sicherheits- und Militärstrategien wieder wichtiger werden«, so Kile weiter.

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13.06.2019 09:58 Friedensforum Düsseldorf

Oscar Lafontaine zur Europawahl

Die Ergebnisse der Europawahl (SPD: 15,8 Prozent, DIE LINKE: 5,5 Prozent) und eine Interview-Äußerung des grünen Politikers Daniel Cohn-Bendit zur Neuordnung des deutschen Parteiensystems haben eine vordergründige Debatte über eine Fusion von SPD und LINKEN ausgelöst. Aber ohne eine wirkliche inhaltliche Erneuerung ist diese Debatte sinnlos.

Daher folgende Klarstellung:
Es geht nicht um eine vordergründige Fusionsdebatte, wie sie beispielsweise Daniel Cohn-Bendit, der mit dem neoliberalen Politikentwurf Macrons sympathisiert, ins Gespräch gebracht hat. Es geht um eine politische Mehrheit im Bundestag für höhere Löhne und Renten und bessere soziale Leistungen, für eine friedlichen Außenpolitik und eine Umweltpolitik, die sich nicht auf kosmetische Korrekturen beschränkt.

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12.06.2019 10:20 Friedensforum Düsseldorf

Kretschmers Treffen mit Putin: Wo Russlandnähe Wähler anzieht

Aus: NachDenkSeiten v. 12.06.2019

Auf einem Wirtschaftsgipfel in Sankt Petersburg hat Sachsens Ministerpräsident Michael Kretschmer sich mit Russlands Präsident Wladimir Putin zum Gespräch getroffen. Ein Thema sei die Aufhebung der EU-Sanktionen gewesen, erklärte Kretschmer und betonte eine besondere Verbundenheit Ostdeutschlands mit Russland.
Das Treffen löste Empörung aus. Viele Bundespolitiker wie CDU-Chefin Annegret Kramp-Karrenbauer, der frühere CDU-Europapolitiker Elmar Brok und andere kritisierten den Auftritt. Wolfgang Ischinger, Chef der Münchner Sicherheitskonferenz, forderte Kretschmer sogar auf, seinen außenpolitischen Berater zu “feuern”.
Aber war die Begegnung ein solcher Fehltritt? Für die Politologin Astrid Lorenz von der Universität Leipzig ist sie vor allem ein Zeichen für Sachsens neues Selbstbewusstsein.

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08.06.2019 16:36 Friedensforum Düsseldorf

Armada gegen Russland

Aus: junge WeltAusgabe vom 08.06.2019, Seite 1 / Titel
»Heftig, wie viel aufgefahren wird«

Von Kristian Stemmler
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Es kann losgehen: Das Flaggschiff der spanische Marine, der Flugzeugträger »Juan Carlos I«, beim Einlaufen in den Kieler Hafen am Mittwoch

Dramatische Bilder von Soldaten, die aus Landungsbooten auf den Strand springen, waren in den vergangenen Tagen in vielen deutschen Medien zu sehen. Der »D-Day« vor 75 Jahren, also der Beginn der Landeoperationen alliierter Truppen in der Normandie im Juni 1944, war Thema auf allen Kanälen. Mit salbungsvollen Worten beschworen westliche Staats- und Regierungschefs im südenglischen Portsmouth am Mittwoch den Weltfrieden. Der russische Präsident Wladimir Putin war nicht eingeladen.

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31.05.2019 20:30 Friedensforum Düsseldorf

Kriegstreiber in Berlin

Aus: junge WeltAusgabe vom 31.05.2019, Seite 8 / Abgeschrieben

Laura von Wimmersperg und Jutta Kausch von der Berliner Friedenskoordination schrieben am Donnerstag anlässlich des für den heutigen Freitag geplanten Besuchs von US-Außenminister Michael Pompeo in Berlin einen offenen Brief an Bundeskanzlerin Angela Merkel:

(…) Wir wissen nicht, welche der vielen friedensgefährdenden Probleme Gegenstand Ihrer Gespräche mit Herrn Pompeo sein werden, möchten aber hier einige nennen, die uns überaus wichtig sind. Da ist als erstes die einseitige Aufkündigung des Atomabkommens mit dem Iran durch die USA. Der Iran hat bisher alle in dem Abkommen vereinbarten Punkte erfüllt. Die im Gegenzug versprochene Aufhebung der Sanktionen erfolgte aber nie, vielmehr wurde ihre Verschärfung durch die USA vorgenommen. Das ist nicht nur eine eindeutige Völkerrechtsverletzung durch die USA, sondern auch eine Provokation, die die ganze Region in Gefahr bringt.

Als zweites Themenfeld wäre Venezuela zu nennen.

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30.05.2019 13:49 Friedensforum Düsseldorf

1. Juni, Düsseldorf: INF-Vertrag retten!

Logo, INF-Vertrag retten.

 

1. Juni Aktionstag
INF-Vertrag retten

Nach der Kündigung des INF-Vertrages durch die USA und dann Russland im Februar droht dieser Vertrag im August ohne Ersatz auszulaufen. Ein neues atomares Wettrüsten wäre die Folge. Schon jetzt sind im US-Haushalt Mittel für den Bau einer neuen Mittelstreckenrakete eingestellt und auch in Russland steht der Bau neuer Waffensysteme an. All dem dürfen wir nicht tatenlos zusehen!

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21.05.2019 08:43 Friedensforum Düsseldorf

Das Iran-Atomabkommen erhalten!

Ein gemeinsamer Appell
des Bundesausschuss Friedensratschlag
und der
Kooperation für den Frieden.


Die Bundesregierung und die EU müssen die USA ausdrücklich und unmissverständlich auffordern, den Konfrontationskurs gegenüber dem Iran zu beenden. Sie müssen klarstellen, dass sie einen möglichen Krieg der USA oder einen Feldzug etwa von Saudi-Arabien oder einem sonstigen Verbündeten der Trump-Administration gegen den Iran in keiner Weise unterstützen werden.

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12.05.2019 16:09 Friedensforum Düsseldorf

Frankfurt - Abgesang der Friedensbewegung

Frankfurt - Abgesang der Friedensbewegung
(Archivbild). Demonstration während der Sicherheitskonferenz in München, Deutschland, am 17. Februar 2018.

von Rainer Rupp

In einer Welt, in der die Kreuzritter der faschistoiden, westlichen Un-Wertegemeinschaft mit immer unverschämteren Lügen und Vorwänden andere Länder mit militärischen oder Wirtschafts- und Finanzkriegen überziehen, in einem Land, in dem aufeinander folgende deutsche Regierungen den Schwur der Überlebenden des Zweiten Weltkrieges "Nie wieder Krieg" unverschämt in ein "Nie wieder Krieg ohne uns" umgewandelt haben, hüllt sich die die traditionelle deutsche Friedensbewegung im Bundesland Hessen in ein auffälliges Schweigen.

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