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03.03.2019 15:08 Friedensforum Düsseldorf

Mordgeschäft boomt

Gegründet 1947 Sa. / So., 2. / 3. März 2019, Nr. 52
 
 
Aus: Ausgabe vom 02.03.2019, Seite 1 / Titel
Rüstungsexporte
 
Von Efthymis Angeloudis
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Türkischer »Leopard«-Panzer nordöstlich von Afrin (23.1.2018)

Die Profite der Rüstungsindustrie steigen trotz Ausfuhrstopp nach Saudi Arabien flott weiter. Der Rüstungskonzern Rheinmetall erhöhte den Umsatz seiner Militärsparte 2018 um 6,1 Prozent auf 3,22 Milliarden Euro, wie das Unternehmen am Freitag in Düsseldorf mitteilte. Der Betriebsgewinn stieg sogar um fast 50 Prozent auf 254 Millionen. Auch die Auftragsbücher sind voll: Die Bestellungen bei Rheinmetall Defence kletterten um etwa ein Drittel auf 8,6 Milliarden Euro.

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04.02.2019 15:20 Friedensforum Düsseldorf

Wollen wir uns in einen Krieg mit Russland treiben lassen...


Vortrag auf der Neujahrsmatinee des Friedensforums Düsseldorf, 20. 02. 19

von Ernst Gleichmann

Die Witwe Egon Bahrs hat das Multiautoren-Buch herausgegeben „Warum wir Frieden und Freundschaft mit Russland brauchen”.Das hat mich motiviert, hier über deutsche Ostpolitikzu sprechen.

 

  • Mehrere Umfragen zeigen, dass die überwältigende Mehrheit der Deutschen meint, von Russland gehe keine Gefahr für uns aus. Sie plädiert stattdessen für engere Beziehungen zu demLand. Unsere Regierung jedoch missachtet die Bevölkerungsmehrheit, macht mit beim neuen Kalten Krieg.

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01.02.2019 11:01 Friedensforum Düsseldorf

Das Ultimatum der Bundesregierung gegen Venezuela

 

 

31. Januar 2019

 

Juan Guaidó und Nicolas Maduro. Bild: Carlos García Soto/public domain

 

Ein Gastkommentar

Am Wochenende läuft das Ultimatum gegen Venezuela ab, das die Bundesregierung gemeinsam mit Frankreich und Spanien gestellt hat. Ultimativ wurde vergangene Woche der venezolanische Präsident Nicolás Maduro zu Neuwahlen aufgefordert, sonst würde man den Oppositionellen Juan Guaidó als Präsidenten anerkennen. Wie zu erwarten, wurde das Ultimatum prompt zurückgewiesen. Damit ist nach einer kurzen Schamfrist das Einschwenken der Bundesregierung auf die Position von US-Präsident Donald Trump gegen Venezuela Realität. Wie von der US-Administration wird damit seitens der Bundesregierung ein Putsch unterstützt, der das lateinamerikanische Land in einen Bürgerkrieg führen kann.

Das deutsche Ultimatum spaltet nicht nur die EU und bringt die deutsche Außenpolitik in das gefährliche Fahrwasser Trumps. Mit dem Ultimatum wird auch von vornherein jede Position des Dialogs und der Vermittlung torpediert. Auch aufgrund der deutschen Geschichte hatte sich die Bundesrepublik bisher zurückgehalten, mit imperialem Junktim zu operieren. Diese Zeiten scheinen nun endgültig vorbei

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18.01.2019 03:16 Friedensforum Düsseldorf

Die Bundeswehr steuert in einen neuen Kalten Krieg

 

Deutschland soll künftig nicht nur am Hindukusch und in der Sahelzone, sondern zudem auch wieder in Osteuropa „verteidigt“ werden. Niedergeschrieben ist dies in den neuesten Strategiepapieren der Bundeswehr. Deutlicher ist wohl nach dem Ende der Blockkonfrontation noch nie ein Krieg mit Russland öffentlich einsehbar durchgespielt worden.

von Jürgen Wagner

Seit einiger Zeit macht sich die Bundeswehr daran, konkret auszubuchstabieren, was der vom Zaun gebrochene Neue Kalte Krieg mit Russland für die Struktur, Bewaffnung und nicht zuletzt die Finanzierung der Truppe bedeutet – oder zumindest, was auf dieser Grundlage nun ganz oben auf ihrer Wunschliste steht. Wichtige Vorarbeiten hierzu wurden bereits im Jahr 2017 veröffentlicht, die dann in die „Konzeption der Bundeswehr“ (KdB) vom 20. Juli 2018 und das „Fähigkeitsprofil der Bundeswehr“ (Fäpro), das am 3. September 2018 von Generalinspekteur Eberhard Zorn unterzeichnet wurde, einflossen.

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08.01.2019 09:36 Friedensforum Düsseldorf

Ein Lügner im SPD-Auftrag

Rationalgalerie : Eine Plattform für Nachdenker und Vorläufer

Autor: U. Gellermann

Datum: 07. Januar 2019

Auf dem Weg abwärts in der Wählergunst ist man von der SPD soziale Demontage gewohnt. Seit ihr damaliger Verteidigungsminister Peter Struck unbedingt "Deutschlands Freiheit am Hindukusch" verteidigen wollte weiß man: Die SPD kann auch Krieg. Aber unverhohlenen, ungetarnten Imperialismus haben die Sozialdemokraten eher selten drauf. Aber weil die sterbende SPD auf keinen Fall auf diese schöne Facette des moralischen Abstiegs verzichten will, lässt sie jüngst ihren Haus-Atlantiker Christoph von Marschall in einer Zeitschrift ihrer Ebert-Stiftung, zum Kampf blasen: "Deutschland muss endlich anfangen, für die liberale Ordnung zu kämpfen."

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13.11.2018 01:49 Friedensforum Düsseldorf

Aufstehen für „Würde statt Waffen", aufstehen für „Abrüstung statt Aufrüstung"

Hallo Freunde,

am 22./ 23. November soll ein gigantischer Aufrüstungsplan vom Bundestag verabschiedet werden,die höchste Ausgabensteigerung seit dem Ende des Kalten Krieges! Deshalb planen wir am 17. November einen weiteren bundesweiten Aktionstag unter dem Motto „Würde statt Waffen", um einmal mehr deutlich zu machen, dass wir das nicht möchten! Denn jeder Euro, der in die Rüstung fließt, fehlt uns für wirklich wichtige Ausgaben – für Bildung, für Infrastruktur, für Pflege und Gesundheit sowie für bezahlbare Wohnungen.

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12.09.2018 15:04 Friedensforum Düsseldorf

Vereint gegen Syrien

Die Bundesregierung prüft eine Teilnahme der Bundeswehr an militärischen Angriffen auf Syrien. Wie Bild am Montag berichtete, geht es dabei um die Bombardierung von Infrastruktur der syrischen Streitkräfte, wie sie die USA, Großbritannien und Frankreich für den Fall ankündigten, dass syrische Einheiten in Idlib Giftgas einsetzen. Eine entsprechende Anfrage sei im Bundeskanzleramt eingegangen und bereits Gegenstand mehrerer Gesprächsrunden im Verteidigungsministerium gewesen, schreibt das Springer-Blatt. Demnach stehen nicht nur vorbereitende Aufklärungsflüge deutscher »Tornados« oder eine nachbereitende Schadensanalyse (»Battle Damage Assessment«) zur Debatte, sondern auch eigene Bombardements. In die Überlegungen einbezogen werde die Option, so heißt es, die erforderliche Vorabzustimmung des Bundestags nicht einzuholen – wegen Zeitdrucks. Das Parlament solle einen möglichen Angriff statt dessen nachträglich absegnen, so Bild.

Offiziell äußert sich die Bundesregierung noch zurückhaltend.

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09.07.2017 13:34 Friedensforum Düsseldorf

Diskordante SPD-Positionen zur Atombewaffnung:

Zunächst ein   Artikel vom Pressedienst der Landeshauptstadt Düsseldorf:

Mayors for Peace,Sichtbares Zeichen für eine friedliche Welt ohne Atomwaffen

Text: Jäckel-Engstfeld, Kerstin

Anlässlich des weltweiten Bündnisses der Mayors for Peace wird zum 8. Juli 2017 in 200 deutschen Städten, darunter auch am Düsseldorfer Rathaus, die Flagge als sichtbares Zeichen für eine friedliche Welt ohne Atomwaffen gehisst.

Mit dem Hissen der Flagge appellieren die Oberbürgermeister und Bürgermeister an die Staaten der Welt, Atomwaffen endgültig abzuschaffen.

Die deutschlandweite Aktion erinnert an ein Rechtsgutachten des Internationalen Gerichtshofs in Den Haag vom 8. Juli 1996, das besagt, dass die Androhung und der Einsatz von Atomwaffen generell mit den Regeln des humanitären Kriegsvölkerrechts unvereinbar sind.

Dieses Jahr werden die Aktionen zum Flaggentag bereits am 7. Juli starten. Denn an diesem Tag gehen in New York die Verhandlungen von rund 130 Nichtnuklearstaaten über ein Atomwaffenverbot zu Ende.

Weitere Informationen hier unter www.mayorsforpeace.de

Nun ein Kommentar

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