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05.08.2019 16:03 Friedensforum Düsseldorf

Jetzt also China

Aus: junge Welt  vom 05.08.2019
 
Von Stefan Huth
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US-Verteidigungsminister Mark Esper – hier mit Donald Trump bei seiner Amtseinführung im Pentagon am 25. Juli 2019 – fordert Beijing offen heraus

Das Pentagon hat es offenbar eilig: Nur einen Tag nach dem endgültigen Aus für den INF-Abrüstungsvertrag erklärte der US-Verteidigungsminister, Washington strebe die baldige Stationierung neuer konventioneller Mittelstreckenraketen in Asien an. Mark Esper sagte am Sonnabend während eines Fluges nach Sydney, er wolle dies »so rasch wie möglich realisieren«. Er zöge einen Zeitraum von einigen Monaten vor, doch dauerten »solche Dinge länger, als man erwarten würde«. Esper ließ offen, wo genau die Raketen stationiert werden sollen – über »derartige Dinge spricht man zuerst mit den Verbündeten« –, machte aber keinen Hehl daraus, gegen wen sich dieses Vorhaben richtet. Die Stationierung von Raketen größerer Reichweite werde die chinesische Regierung provozieren, Beijing dürfe davon jedoch nicht überrascht sein, »denn wir sprechen darüber seit geraumer Zeit«, sagte der Pentagon-Chef.

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20.04.2019 16:15 Friedensforum Düsseldorf

Das Leid der griechischen Bevölkerung während der deutschen Besatzung

Logo der Fraktion DIE LINKE
Pressemitteilung von Heike Hänsel, 18. April 2019

„Die bisherige Ablehnung dieser Forderungen durch die Bundesregierung ist beschämend und widerspricht der Rechtsauffassung des Wissenschaftlichen Dienstes des Deutschen Bundestages.

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12.09.2016 11:28 Friedensforum Düsseldorf

Willen zum Frieden in Syrien bei der US-Regierung nicht zu erkennen

Luz María De Stéfano Zuloaga de Lenkait, Juristin und Diplomatin a.D.

 Kommentar 11.9.16) zu
-  Meldungen über Verhandlungen zu Syrien in Genf und bevorstehende Waffenruhe
   in Syrien
 

Merkwürdige illegale Gruppierungen nicht Opposition in Syrien
Die sogenannte Riad-syrische Opposition ist nicht die Opposition in Syrien, sondern eine verhängsnisvolle Konstruktion der USA, Frankreichs, Großbritanniens und Deutschlands in Komplizenschaft mit der Türkei, Saudi-Arabien und Katar, um die amtierende syrische Regierung zu stürzen und einen Regierungswechsel in Syrien in ihrem Sinne herbeizuführen. Zuerst befand sich die Führung dieser merkwürdigen illegalen Gruppierung als „freie syrische Armee“ in Istanbul, jetzt in Riad.

 Großbritannien und Gefolgsregierungen ohne Befugnisse für die Zukunft Syriens
Bemerkenswerterweise bezieht sich London erneut auf dieses Hindernis Saudi Arabiens, um die Genfer Friedensgespräche zu stören oder weiter zu verzögern. Kein einziger Beschluss des Sicherheitsrates der Vereinten Nationen (UN), keine einzige UN-Resolution und kein einziges internationales Instrument enhält eine Vorbedingung für die inner-syrischen Verhandlungen. Großbritannien und seine Gefolgsregierungen haben keine Befugnisse, um die Zukunft Syriens zu bestimmen. Der Westen insgesamt überhaupt nicht. Aber sie wollen ihre...

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