Willkommen auf dem Blog von Düsseldorf Alternativ

06.06.2019 15:32 Friedensforum Düsseldorf

Bundeswehr

Aus: junge Welt, Ausgabe vom 06.06.2019, Seite 8 / Ansichten
 
Von Claudia Wangerin
Von_der_Leyen_besuch_61395261.jpg
Wer wollte das nicht tragen: Ein Soldat der Spezialkräfte des ABC Abwehrbataillon 750 der Bundeswehr mit Gasmaske (Bruchsal, 22.5.2019)

Im Zusammenhang mit deutschen Soldaten ist »Gas« ein Reizwort. In letzter Zeit wurde allerdings nur »Schurkenstaaten« unterstellt, es als chemische Waffe einzusetzen. Die Beweislage war, wenn es um Syrien ging, so zweifelhaft wie nebensächlich – die Unschuldsvermutung galt hier von westlicher Seite eher für islamistische »moderate Rebellen« als für die Regierungstruppen. Es folgten Sanktionen und Kriegsdrohungen.

Ein unverkrampftes Verhältnis zum G-Wort hat dafür neuerdings die Bundeswehr. Durch Plakate mit dem Wortspiel »Gas, Wasser, Schiessen. Mach, was wirklich zählt« versucht sie »Handwerker (m/w/d)« anzuwerben.

Geschichtsvergessenheit oder Zynismus?

Weiterlesen …

31.05.2019 20:30 Friedensforum Düsseldorf

Kriegstreiber in Berlin

Aus: junge WeltAusgabe vom 31.05.2019, Seite 8 / Abgeschrieben

Laura von Wimmersperg und Jutta Kausch von der Berliner Friedenskoordination schrieben am Donnerstag anlässlich des für den heutigen Freitag geplanten Besuchs von US-Außenminister Michael Pompeo in Berlin einen offenen Brief an Bundeskanzlerin Angela Merkel:

(…) Wir wissen nicht, welche der vielen friedensgefährdenden Probleme Gegenstand Ihrer Gespräche mit Herrn Pompeo sein werden, möchten aber hier einige nennen, die uns überaus wichtig sind. Da ist als erstes die einseitige Aufkündigung des Atomabkommens mit dem Iran durch die USA. Der Iran hat bisher alle in dem Abkommen vereinbarten Punkte erfüllt. Die im Gegenzug versprochene Aufhebung der Sanktionen erfolgte aber nie, vielmehr wurde ihre Verschärfung durch die USA vorgenommen. Das ist nicht nur eine eindeutige Völkerrechtsverletzung durch die USA, sondern auch eine Provokation, die die ganze Region in Gefahr bringt.

Als zweites Themenfeld wäre Venezuela zu nennen.

Weiterlesen …

29.05.2019 15:13 Friedensforum Düsseldorf

»Rheinmetall zu Altmetall«

Aus: junge Welt,   Ausgabe vom 29.05.2019, Seite 1 / Titel
Aktionen gegen Waffendeals
 
Von Claudia Wangerin
S 01.jpg
Als die Polizei eingriff, klatschten einige Aktionäre: Auflösung des Protests bei Rheinmetall am Dienstag

Am Einlass zur Rheinmetall-Hauptversammlung im Berliner Maritim-Hotel waren am Dienstag sämtliche Teilnehmer und deren Gepäckstücke durchleuchtet worden, ein Polizeiaufgebot bewachte den Tagungsort, als rechne der Rüstungskonzern mit einem Anschlag oder einer Geiselnahme – aber gewaltfreier Protest ließ sich so nicht verhindern. Ein Großtransparent mit der Aufschrift »Rheinmetall-Bomben töten im Jemen« hatte die Umweltorganisation Greenpeace schon vor Beginn der Versammlung an der Fassade des Hotels entrollt. Im Foyer standen noch Dutzende Aktionäre in der Schlange vor den Sicherheitsschleusen, als das Programm um zehn Uhr beginnen sollte. Kurz darauf ertönten die ersten Sprechchöre aus dem Saal: »Deutsche Waffen, deutsches Geld, morden mit in aller Welt«, »Blut, Blut, Blut an euren Händen« und »Deutsche Panzer raus aus Kurdistan«. Ein Großteil der rund 50 Protestierenden hatte die Bühne besetzt und ein Transparent mit der Aufschrift »Rheinmetall entwaffnen« entrollt.

Die Veranstalter erklärten, sie hätten die »Botschaft vernommen«, beriefen sich auf ihr Hausrecht und drohten mit der Polizei. Es folgten Parolen wie: »Rheinmetall zu Altmetall« und »Iran, Irak, Syrien, Türkei – bei jeder Schweinerei ist Rheinmetall dabei«.

Weiterlesen …

22.05.2019 18:22 Friedensforum Düsseldorf

Der Wirtschaftskrieg gegen Syrien muss ein Ende finden!

21/05/2019  Zaklin Nastic

 

Während sich der mit Waffen geführte Krieg in Syrien seinem Ende neigt, ist der Wirtschaftskrieg gegen Damaskus nicht nur in vollem Gange, sondern wird erheblich intensiviert. Die US-Regierung und die EU haben in den letzten Jahren ihre „wirtschaftlichen Zwangsmaßnahmen“ gegen Damaskus immer weiter verschärft.

Während auch deutsche Regierungsvertreter gebetsmühlenartig wiederholen, die Sanktionen seien allein gegen die Regierung Assad gerichtet und zögen die Zivilbevölkerung nicht in Mitleidenschaft, haben renommierte internationale Organisationen das Gegenteil belegt. Die Mehrzahl deutscher Medien transportiert dennoch ungerührt die Regierungsdarstellung und weist die Verantwortung etwa für die stark verschlechterte Gesundheitsversorgung einseitig der syrischen Regierung zu.

Weiterlesen …

10.05.2019 09:08 Friedensforum Düsseldorf

Keine Stationierung von Kurz- und Mittelstreckenraketen in Europa

IPPNW - das steht für  "International Physicians for the Prevention of Nuclear War".  In Deutschland nennen wir uns  "IPPNW - Deutsche Sektion der Internationalen Ärzte für die Verhütung des Atomkrieges / Ärzte in sozialer Verantwortung e.V."

IPPNW-Jahrestreffen in Stuttgart

Protestaktion vor dem EUCOM im Rahmen des IPPNW-Jahrestreffens in Stuttgart. Foto: IPPNW

05.05.2019

Die ärztliche Friedensorganisation IPPNW hat die Bundesregierung auf ihrer Mitgliederversammlung am Wochenende in Stuttgart aufgefordert, die Stationierung von Kurz- und Mittelstreckenraketen in Deutschland nach dem Aussetzen des INF-Vertrages dauerhaft auszuschließen. Die etwa 130 Ärzt*innen und Medizinstudierende forderten die Regierung auf, sich innerhalb der EU für ein neues Abkommen zwischen Russland, den USA, sowie den Mitgliedern von EU und NATO einzusetzen. Dieses soll die Stationierung von Kurz- und Mittelstreckenraketen sowie Raketenabwehrsystemen in Europa verbieten, unabhängig vom Trägersystem. Außerdem engagiert sich die IPPNW für das baldmöglichste Inkrafttreten des Atomwaffenverbotsvertrages, also die formelle völkerrechtliche Ächtung von Atomwaffen.

Bei einer öffentlichen Aktion und Kundgebung am EUCOM forderte die mit dem Friedensnobelpreis ausgezeichnete Organisation die Schließung des EUCOM. Auf der Kundgebung erklärte der IPPNW-Vorsitzende Dr. Alex Rosen: „Nach dem zweiten Weltkrieg hieß es `Von Deutschland darf nie wieder Krieg ausgehen`. Doch ob Kosovokrieg, Irakkrieg oder Ukrainekrieg – von Deutschland geht Krieg aus.“

Weiterlesen …

05.05.2019 14:55 Friedensforum Düsseldorf

Neuer NATO-Militärchef Tod Wolters

 

Pressemitteilung Sevim Dagdelen:

„Der neue NATO-Oberbefehlshaber Tod Wolters ist eine schwere Hypothek für Sicherheit und Frieden in Europa und der Welt. Trumps Viersternegeneral gehört zu den Scharfmachern gegen Russland und war als Kampfpilot an allen großen US-Militärinterventionen der vergangenen 30 Jahre beteiligt. DIE LINKE fordert die Klärung der Rolle des neuen Supreme Allied Commander Europe (SACEUR) bei den völkerrechtswidrigen US-Kriegen in Irak und Afghanistan“, erklärt Sevim Dagdelen, stellvertretende Vorsitzende und abrüstungspolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE.

Weiterlesen …

09.01.2019 09:54 Friedensforum Düsseldorf

Bundestags-Gutachten: Türkei ist in Syrien Besatzungsmacht

Aus: mdrAKTUELL.NACHRICHTEN

Mit dem Abzug der US-Truppen aus Syrien verschiebt sich das Kräfteverhältnis in der gesamten Region endgültig. Die türkische Armee hält bereits seit gut einem Jahr syrische Grenzgebiete besetzt und sieht jetzt die Chance, die Kurden weiter zurückzudrängen. Ein Gutachten für den Bundestag kommt zu dem Schluss, dass der Nato-Partner mit der Besetzung gegen das Völkerrecht verstößt.

Gepanzerte Spähwagen der türkischen Armee rücken im Norden Syriens auf Afrin vor
Türkische Truppen in Nordsyrien. Bildrechte: imago/Depo Photos

Weiterlesen …

31.12.2018 09:43 Friedensforum Düsseldorf

Trump geht, Erdogan kommt

Autor: U. Gellermann
Datum: 31. Dezember 2018

Die atlantischen Medien-Redaktionen in Deutschland schnappen nach Luft, dem wenig begabten deutschen Außenminister fallen nur Floskeln ein, die NATO stammelt nicht mal: Donald Trump will die US-Truppen aus Syrien abziehen und die restliche westliche Welt, seit Jahr und Tag militärisch von diversen US-Regierungen in die Scheiße geritten, sucht eine Exit-Strategie.

Seit Längerem versuchen sich allerlei westlich orientierte Staaten – von den USA über die Franzosen bis hin zu den Deutschen und den Israelis – an einem Regime-Change in Syrien. Zu selbstbewußt war ihnen die Assad-Regierung, zu beharrlich hielt sie am Vertrag über den russischen Militärstützpunkt in Syrien fest. Da war die Gelegenheit eines innersyrischen Konfliktes viel zu günstig, als dass man sich nicht zugunsten der Opposition einmischen wollte, selbst wenn die sich auf finstere Islamisten aller Art stützte. Also sandte man Geld, Waffen, „Spezialkräfte“ und Söldner aller Art in das geschundene Land und maskierte diese mörderische Intervention auch noch als „Hilfe für die syrischen Demokraten“.

Weiterlesen …