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18.06.2019 18:20 Friedensforum Düsseldorf

SIPRI-Bericht: Weniger Atomwaffen, alarmierender Modernisierungskurs

Aus: junge Welt v. 18.06.2019
 
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SIPRI warnt vor weltweiter nuklearer Aufrüstung: Startvorrichtung für russische Marschflugkörper in Kubinka (23.1.2019)

Das schwedische Friedensforschungsinstitut SIPRI hat am Montag seinen mittlerweile 50. Jahresbericht zum Status quo der global vorhandenen Militärtechnologie vorgestellt. Vor allem die von den Atommächten angestrebte Modernisierung ihrer Nuklearwaffenarsenale sei trotz real sinkender Zahlen der Atomwaffen »ein negativer Trend«, wie der SIPRI-Atomwaffenexperte Shannon Kile der Deutschen Presseagentur sagte. Auch habe sich der Rückgang in den vergangenen Jahren entscheidend verlangsamt und sei hauptsächlich darauf zurückzuführen, dass die USA und Russland Waffen ausrangierten, die sie nicht mehr benötigten. Gegenwärtig gebe es insgesamt 13.865 Atomwaffen gegenüber 14.465 im Jahr 2018.

»Wir sehen, dass Atomwaffen bei nationalen Sicherheits- und Militärstrategien wieder wichtiger werden«, so Kile weiter.

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15.06.2019 21:13 Friedensforum Düsseldorf

Hightech im Visier, ein digitaler eiserner Vorhang

Aus: junge Welt   vom 15.06.2019
 
Von  Jörg Kronauer
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Containerhafen im nordchinesischen Tianjin

Im Rückblick erscheint sie fast geringfügig, die Maßnahme, die US-Präsident Donald Trump vor genau einem Jahr ankündigte. Die Vereinigten Staaten würden Strafzölle in Höhe von 25 Prozent auf Importe aus China im Wert von 50 Milliarden US-Dollar erheben, teilte Trump am 15. Juni 2018 mit. Zwar hatte er bereits zuvor Strafzölle auf die Einfuhr von Waschmaschinen, Solarzellen, Aluminium und Stahl verhängt. Sein neuer Schritt hatte nun allerdings ausschließlich die Volksrepublik zum Ziel. Trump wollte die Weltöffentlichkeit damals noch glauben machen, es gehe ihm lediglich um die Verringerung des US-Defizits im Handel mit China – ein eingrenzbares, grundsätzlich lösbares Problem. Gespräche zwischen den Regierungen in Washington und Beijing sollten Abhilfe schaffen.

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21.05.2019 08:43 Friedensforum Düsseldorf

Das Iran-Atomabkommen erhalten!

Ein gemeinsamer Appell
des Bundesausschuss Friedensratschlag
und der
Kooperation für den Frieden.


Die Bundesregierung und die EU müssen die USA ausdrücklich und unmissverständlich auffordern, den Konfrontationskurs gegenüber dem Iran zu beenden. Sie müssen klarstellen, dass sie einen möglichen Krieg der USA oder einen Feldzug etwa von Saudi-Arabien oder einem sonstigen Verbündeten der Trump-Administration gegen den Iran in keiner Weise unterstützen werden.

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05.05.2019 14:55 Friedensforum Düsseldorf

Neuer NATO-Militärchef Tod Wolters

 

Pressemitteilung Sevim Dagdelen:

„Der neue NATO-Oberbefehlshaber Tod Wolters ist eine schwere Hypothek für Sicherheit und Frieden in Europa und der Welt. Trumps Viersternegeneral gehört zu den Scharfmachern gegen Russland und war als Kampfpilot an allen großen US-Militärinterventionen der vergangenen 30 Jahre beteiligt. DIE LINKE fordert die Klärung der Rolle des neuen Supreme Allied Commander Europe (SACEUR) bei den völkerrechtswidrigen US-Kriegen in Irak und Afghanistan“, erklärt Sevim Dagdelen, stellvertretende Vorsitzende und abrüstungspolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE.

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07.03.2019 16:11 Friedensforum Düsseldorf

Veto gegen neue US-Raketen in Europa einlegen!

Bundeswehr abrüsten!
 

Pressemitteilung des Bundesausschusses Friedensratschlag

Berlin,  1. Februar 2019 – Anlässlich des Austritts der US-Regierung aus dem INF-Vertrag erklärt der Bundesausschuss Friedensratschlag in einer ersten Stellungnahme: 

Wenn es bei der Kündigung des INF-Vertrags durch die US-Regierung - gegen den ausdrücklichen Willen Russlands - bleibt und sie nach Ablauf der sechsmonatigen Kündigungsfrist wirksam wird, droht eine Eskalation bis zum 3. Weltkrieg. 

Als Folge des INF-Vertrages 1987, dem ersten nuklearen Abrüstungsvertrag überhaupt, vernichteten die USA und die Sowjetunion eine ganze Waffenkategorie: landgestützte Mittelstreckenwaffen (Reichweiten von 500 bis 5.500 km). Seitdem ist es beiden Staaten – USA und Russland als Nachfolgestaat der UdSSR – verboten, diese Raketen und Marschflugkörper bodengestützt aufzustellen,  ganz gleich, ob sie nuklear oder konventionell bestückt sind. Flugzeuge und Schiffe als Trägermittel sind dagegen erlaubt. Der INF-Vertrag hat sich als wesentliche Sicherheitssäule erwiesen. Über erprobte Verifikationsverfahren war er Vorbild für weitere Abrüstungsverträge, die das Ende des Kalten Krieges markierten. 

Die US-Regierung begründet die Vertragskündigung....

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22.02.2019 14:06 Friedensforum Düsseldorf

Für ein Ende der US-Intervention in Venezuela

 27. Januar 2019 - 17:12 

 

John Pilger, Noam Chomsky, Phyllis Bennis, Boots Riley, Vijay Prashad und viele weitere Stimmen der kritischen Öffentlichkeit sich zusammengeschlossen, um in einer gemeinsamen Erklärung den US-Interventionismus in Venezuela anzuprangern und sich für eine friedliche auf Dialog gründende Lösung der Krise im Land einzusetzen.

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12.02.2019 03:39 Friedensforum Düsseldorf

Wäre Putin Trump....

Der meistgefürchtete Newsletter der Republik: Jetzt

 
 
Lafontaine: USA und ihre Vasallen sollen aufhören, uns ihre Lügenmärchen aufzutischen
Gewohnt deutlich: Oskar Lafontaine, hier bei einem Interview im März 2017
 
 
Oskar Lafontaine verteidigt auf Facebook vehement Nord Stream 2 und teilt dabei kräftig aus. Den USA gehe es darum, einen Keil zwischen Deutschland und Russland zu treiben. Die USA und ihre Vasallen sollten aufhören, "uns ihre Lügenmärchen aufzutischen".

Oskar Lafontaine, Fraktionsvorsitzender der Linken im saarländischen Landtag und früherer SPD-Vorsitzender, hat in einem Facebook-Eintrag die umstrittene Gaspipeline Nord Stream 2 und generell den Bezug russischen Erdgases durch Deutschland vehement verteidigt.

Lafontaine zitiert den US-amerikanischen Sicherheitsberater und Stratfor-Gründer George Friedman mit den Worten:

Es ist doch eine banale Erkenntnis, dass die Vereinigten Staaten ein Problem hätten, wenn deutsche Technologie und russische Rohstoffe zueinanderfänden. (...) Hauptziel [der USA ist] seit einem Jahrhundert, ein deutsch-russisches Bündnis zu verhindern. Natürlich wollen die USA einen Keil zwischen Deutschland und Russland treiben.

Deshalb wolle US-Präsident Donald Trump nun den Bezug umweltfreundlichen Gases unterbinden und Deutschland stattdessen sein "umweltschädliches Fracking-Gas" verkaufen.

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06.02.2019 15:06 Friedensforum Düsseldorf

INF-Vertrag erhalten!

Pressemitteilung des Bundesausschusses Friedensratschlag

Berlin,  1. Februar 2019 – Anlässlich des Austritts der US-Regierung aus dem INF-Vertrag erklärt der Bundesausschuss Friedensratschlag in einer ersten Stellungnahme:

Wenn es bei der Kündigung des INF-Vertrags durch die US-Regierung – gegen den ausdrücklichen Willen Russlands – bleibt und sie nach Ablauf der sechsmonatigen Kündigungsfrist wirksam wird, droht eine Eskalation bis zum 3. Weltkrieg.

Als Folge des INF-Vertrages 1987, dem ersten nuklearen Abrüstungsvertrag überhaupt, vernichteten die USA und die Sowjetunion eine ganze Waffenkategorie: landgestützte Mittelstreckenwaffen (Reichweiten von 500 bis 5.500 km). Seitdem ist es beiden Staaten – USA und Russland als Nachfolgestaat der UdSSR – verboten, diese Raketen und Marschflugkörper bodengestützt aufzustellen,  ganz gleich, ob sie nuklear oder konventionell bestückt sind. Flugzeuge und Schiffe als Trägermittel sind dagegen erlaubt. Der INF-Vertrag hat sich als wesentliche Sicherheitssäule erwiesen. Über erprobte Verifikationsverfahren war er Vorbild für weitere Abrüstungsverträge, die das Ende des Kalten Krieges markierten.

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