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01.08.2016 19:14 Friedensforum Düsseldorf

Weißbuch 2016 – ein besorgniserregendes Dokument


von Wilfried Schreiber

Nun liegt es endlich vor, das lang angekündigte „Weißbuch 2016 – Zur Sicherheitspolitik und zur Zukunft der Bundeswehr“. Am 13. Juli wurde es vom Bundeskabinett bestätigt – gewissermaßen als ausdrückliche Bekräftigung der Beschlüsse des Warschauer NATO-Gipfels vom davorliegenden Wochenende. [...]

Es hatte sogar eine öffentliche Debatte gegeben – zwar nicht im Sinne der Diskussion eines Entwurfs. [...] De facto ist das Buch jedoch das Ergebnis eines kleinen Fachzirkels von transatlantisch denkenden Sicherheitspolitikern und Militärspezialisten aus dem Hause von der Leyen. [...] Im Kern schreibt dieses Weißbuch einen Kurs fest, den man als ahistorische Rückkehr zur Militarisierung des sicherheitspolitischen Denkens und Handelns in diesem Land bezeichnen kann.

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21.01.2016 10:27 Friedensforum Düsseldorf

Aufruf zum Ostermarsch Rhein Ruhr 2016

Fluchtursachen erkennen,

 

Verantwortliche benennen,

 

Kriegsursachen beseitigen!

 

Rüstungsexporte stoppen,

Atomwaffen ächten,

zivile Lösungen schaffen!

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07.09.2015 18:16 Friedensforum Düsseldorf

EGON BAHRS VERMÄCHTNIS

 

Erklärung des Willy-Brandt-Kreises e. V.:

Zum bedrohten Frieden –

für einen neuen europäischen Umgang mit der Ukraine-Krise

Europa durchlebt die schwerste Krise seit dem Ende des Ost-West-Konflikts. Nicht nur der Umgang mit Griechenland und den Flüchtlingsströmen hält den Kontinent in Atem, auch der mühsam ausgehandelte Waffenstillstand in der östlichen Ukraine ist brüchig. Solange der Konflikt um die Zukunft der Ukraine ungelöst ist, besteht die ständige Gefahr eines Absturzes.

Eine umfassende Friedensordnung für Europa, dieses Versprechen der Charta von Paris von 1990, ist unerfüllt geblieben. Doch Europa kann kein Interesse daran haben, die alte Rivalität der Supermächte USA und Sowjetunion fortzusetzen und Russland in die Knie zu zwingen. Das unterscheidet die europäische von der amerikanischen Interessenlage: Ohne Russland oder gar gegen Russland kann kaum ein Problem gelöst werden,

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30.07.2015 17:45 Friedensforum Düsseldorf

Demonstration in Kalkar gegen die Führungszentrale für den Luftkrieg im nordeuropäischen Raum der Bundeswehr und NATO am 3. Okt. 2015

Aufruf (Entwurf )


Das Geschehen in Kalkar und Uedem ist ein Bruch des Vertrages zur Deutschen Einheit, den dieses Land am 3.10. feiert. Der Vertrag zur Deutschen Einheit und der der 2+4 Vertrag, der 1990 zwischen den beiden deutschen Staaten und den 4 Siegermächten, USA, Großbritannien, der Sowjetunion und Frankreich geschlossen wurde, beide Verträge enthalten die Verpflichtung, dass von deutschem Boden kein Krieg ausgehen darf. Beide Verträge bekräftigen die Bereitschaft, die Sicherheit durch wirksame Maßnahmen zur Rüstungskontrolle, Abrüstung und Vertrauensbildung zu stärken. Im Rahmen der Konferenz für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa sollen friedliche Lösungen geschaffen werden.

In Kalkar/Uedem aber haben die Bundeswehr und die NATO  Leitzentralen und Kriegs-Infrastruktur für den Hightech-Krieg aufgebaut. Das Luftoperationszentrum in der Seydlitz-Kaserne in Kalkar ist ...

 

 

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18.09.2014 01:03 Gesprächskreis Nachdenkseiten

Jetzt reicht es!

»Jetzt reicht es!« rief Willy Wimmer, der ehemalige verteidigungspolitische Sprecher der CDU/CSU und Ex-Vizepräsidenten der OSZE neulich in einem Gastkommentar in Telepolis aus. Er reagierte damit auf die aktuelle Dauerdiffamierung des russischen Präsidenten Putin in den westlichen Medien. Ein »Jetzt reicht es!« entfuhr aus demselben Anlass auch einer Sprecherin des Auswärtigen Amtes in Berlin, und zwar an die Adresse der Bundeskanzlerin, an die des NATO-Generalsekretärs und vor allem an die des amerikanischen Präsidenten Obama.

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21.04.2014 07:48 Gesprächskreis Nachdenkseiten

Loderndes Wasser

Was haben brennende Wasserleitungen und Waschbecken in Deutschland mit brennenden Autoreifen in der Ukraine nichts zu tun. Nichts? Oder doch?

Wasser brennt nicht? Der Leser googele nur einmal mit »Wasser« und dem anderen Suchbegriff, »brennt«, und er wird umgehend eines Besseren belehrt. Meist unter dem Stichwort »Fracking«. Tatsächlich haben Verbrauchersendungen im deutschen Fernsehen jüngst gezeigt, wie in den US-amerikanischen Frackinggebieten das aus dem Hahn strömende Wasser wunderschön brannte und die Flammen aus dem Waschbecken zur Einweihung der Grillsaison einluden.

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08.02.2014 01:08 Gesprächskreis Nachdenkseiten

Vom »Lebensraum« zum Kapitalverwertungsraum

Prostitution und Zuhälterei, das waren für die deutschen Mainstream-Organe in den ersten Jahren dieses Jahrhunderts die Standardberufe der Ukrainer. Autodiebstahl weniger, das waren die Polen. Aber Wohnungseinbruchdiebstahl, genau, das war auch so eine typisch ukrainische Angewohnheit. Das wusste damals jeder. Denn die Medien hämmerten uns dieses Bild unentwegt ins Hirn. Die Horrorgeschichten erschienen nur wenigen, rational denkenden Menschen unglaubwürdig. Umso empörter waren diese, als die ständige Hetze von Medien und Unionspolitikern schließlich dazu führte, dass kaum ein Ukrainer mehr ein Visum für Deutschland erhielt. Dann aber, dann, einige Jahre später …

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