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01.08.2016 19:14 Friedensforum Düsseldorf

Weißbuch 2016 – ein besorgniserregendes Dokument


von Wilfried Schreiber

Nun liegt es endlich vor, das lang angekündigte „Weißbuch 2016 – Zur Sicherheitspolitik und zur Zukunft der Bundeswehr“. Am 13. Juli wurde es vom Bundeskabinett bestätigt – gewissermaßen als ausdrückliche Bekräftigung der Beschlüsse des Warschauer NATO-Gipfels vom davorliegenden Wochenende. [...]

Es hatte sogar eine öffentliche Debatte gegeben – zwar nicht im Sinne der Diskussion eines Entwurfs. [...] De facto ist das Buch jedoch das Ergebnis eines kleinen Fachzirkels von transatlantisch denkenden Sicherheitspolitikern und Militärspezialisten aus dem Hause von der Leyen. [...] Im Kern schreibt dieses Weißbuch einen Kurs fest, den man als ahistorische Rückkehr zur Militarisierung des sicherheitspolitischen Denkens und Handelns in diesem Land bezeichnen kann.

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21.01.2016 10:27 Friedensforum Düsseldorf

Aufruf zum Ostermarsch Rhein Ruhr 2016

Fluchtursachen erkennen,

 

Verantwortliche benennen,

 

Kriegsursachen beseitigen!

 

Rüstungsexporte stoppen,

Atomwaffen ächten,

zivile Lösungen schaffen!

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07.09.2015 18:16 Friedensforum Düsseldorf

EGON BAHRS VERMÄCHTNIS

 

Erklärung des Willy-Brandt-Kreises e. V.:

Zum bedrohten Frieden –

für einen neuen europäischen Umgang mit der Ukraine-Krise

Europa durchlebt die schwerste Krise seit dem Ende des Ost-West-Konflikts. Nicht nur der Umgang mit Griechenland und den Flüchtlingsströmen hält den Kontinent in Atem, auch der mühsam ausgehandelte Waffenstillstand in der östlichen Ukraine ist brüchig. Solange der Konflikt um die Zukunft der Ukraine ungelöst ist, besteht die ständige Gefahr eines Absturzes.

Eine umfassende Friedensordnung für Europa, dieses Versprechen der Charta von Paris von 1990, ist unerfüllt geblieben. Doch Europa kann kein Interesse daran haben, die alte Rivalität der Supermächte USA und Sowjetunion fortzusetzen und Russland in die Knie zu zwingen. Das unterscheidet die europäische von der amerikanischen Interessenlage: Ohne Russland oder gar gegen Russland kann kaum ein Problem gelöst werden,

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30.07.2015 17:45 Friedensforum Düsseldorf

Demonstration in Kalkar gegen die Führungszentrale für den Luftkrieg im nordeuropäischen Raum der Bundeswehr und NATO am 3. Okt. 2015

Aufruf (Entwurf )


Das Geschehen in Kalkar und Uedem ist ein Bruch des Vertrages zur Deutschen Einheit, den dieses Land am 3.10. feiert. Der Vertrag zur Deutschen Einheit und der der 2+4 Vertrag, der 1990 zwischen den beiden deutschen Staaten und den 4 Siegermächten, USA, Großbritannien, der Sowjetunion und Frankreich geschlossen wurde, beide Verträge enthalten die Verpflichtung, dass von deutschem Boden kein Krieg ausgehen darf. Beide Verträge bekräftigen die Bereitschaft, die Sicherheit durch wirksame Maßnahmen zur Rüstungskontrolle, Abrüstung und Vertrauensbildung zu stärken. Im Rahmen der Konferenz für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa sollen friedliche Lösungen geschaffen werden.

In Kalkar/Uedem aber haben die Bundeswehr und die NATO  Leitzentralen und Kriegs-Infrastruktur für den Hightech-Krieg aufgebaut. Das Luftoperationszentrum in der Seydlitz-Kaserne in Kalkar ist ...

 

 

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