Willkommen auf dem Blog von Düsseldorf Alternativ

03.06.2019 07:17 Friedensforum Düsseldorf

Von deutschem Boden geht Krieg aus!

F riedensforum

DÜsseldorf

 

Der US-Militärstützpunkt Ramstein in Rheinland-Pfalz ist zentrales Drehkreuz für die Vorbereitung und Durchführung völkerrechtwidriger Angriffskriege.

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31.05.2019 20:30 Friedensforum Düsseldorf

Kriegstreiber in Berlin

Aus: junge WeltAusgabe vom 31.05.2019, Seite 8 / Abgeschrieben

Laura von Wimmersperg und Jutta Kausch von der Berliner Friedenskoordination schrieben am Donnerstag anlässlich des für den heutigen Freitag geplanten Besuchs von US-Außenminister Michael Pompeo in Berlin einen offenen Brief an Bundeskanzlerin Angela Merkel:

(…) Wir wissen nicht, welche der vielen friedensgefährdenden Probleme Gegenstand Ihrer Gespräche mit Herrn Pompeo sein werden, möchten aber hier einige nennen, die uns überaus wichtig sind. Da ist als erstes die einseitige Aufkündigung des Atomabkommens mit dem Iran durch die USA. Der Iran hat bisher alle in dem Abkommen vereinbarten Punkte erfüllt. Die im Gegenzug versprochene Aufhebung der Sanktionen erfolgte aber nie, vielmehr wurde ihre Verschärfung durch die USA vorgenommen. Das ist nicht nur eine eindeutige Völkerrechtsverletzung durch die USA, sondern auch eine Provokation, die die ganze Region in Gefahr bringt.

Als zweites Themenfeld wäre Venezuela zu nennen.

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22.05.2019 18:22 Friedensforum Düsseldorf

Der Wirtschaftskrieg gegen Syrien muss ein Ende finden!

21/05/2019  Zaklin Nastic

 

Während sich der mit Waffen geführte Krieg in Syrien seinem Ende neigt, ist der Wirtschaftskrieg gegen Damaskus nicht nur in vollem Gange, sondern wird erheblich intensiviert. Die US-Regierung und die EU haben in den letzten Jahren ihre „wirtschaftlichen Zwangsmaßnahmen“ gegen Damaskus immer weiter verschärft.

Während auch deutsche Regierungsvertreter gebetsmühlenartig wiederholen, die Sanktionen seien allein gegen die Regierung Assad gerichtet und zögen die Zivilbevölkerung nicht in Mitleidenschaft, haben renommierte internationale Organisationen das Gegenteil belegt. Die Mehrzahl deutscher Medien transportiert dennoch ungerührt die Regierungsdarstellung und weist die Verantwortung etwa für die stark verschlechterte Gesundheitsversorgung einseitig der syrischen Regierung zu.

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17.05.2019 09:53 Friedensforum Düsseldorf

Deutsche Soldaten gehen am Bundestag vorbei in Afrika in Einsatz

IMI-Standpunkt 2019/020, von: Jens Wittneben | Veröffentlicht am: 16. Mai 2019

Bundeswehr-Kampfeinsätze außerhalb des NATO-Gebiets müssen vom Bundestag beschlossen werden. Dieser Grundsatz wird nun in Frage gestellt, wie die Zeitungen des Redaktionsnetzwerks Deutschland (RND) berichten – unter Berufung auf Kreise des Auswärtigen Ausschusses des Bundestages, der am Mittwoch, 08. Mai 2019 in geheimer Sitzung in Berlin tagte

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13.05.2019 09:47 Friedensforum Düsseldorf

UN-Sonderberichterstatter: US-Sanktionen verletzen Völkerrecht und Menschenrechte

Aus:   NachDenkSeiten   v. 13.05.2019


Der vom Menschenrechtsrat der Vereinten Nationen eingesetzte unabhängige Experte Idriss Jazairy hat seine “tiefe Besorgnis” angesichts neuer Zwangsmaßnahmen der US-Regierung gegen Kuba, Venezuela und den Iran geäußert. Die Verhängung von Sanktionen für politische Zwecke verletze die Menschenrechte und die Normen des internationalen Verhaltens, so Jazairy. Sie könnten “von Menschen verursachte humanitäre Katastrophen von beispiellosem Ausmaß” auslösen.

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10.05.2019 09:08 Friedensforum Düsseldorf

Keine Stationierung von Kurz- und Mittelstreckenraketen in Europa

IPPNW - das steht für  "International Physicians for the Prevention of Nuclear War".  In Deutschland nennen wir uns  "IPPNW - Deutsche Sektion der Internationalen Ärzte für die Verhütung des Atomkrieges / Ärzte in sozialer Verantwortung e.V."

IPPNW-Jahrestreffen in Stuttgart

Protestaktion vor dem EUCOM im Rahmen des IPPNW-Jahrestreffens in Stuttgart. Foto: IPPNW

05.05.2019

Die ärztliche Friedensorganisation IPPNW hat die Bundesregierung auf ihrer Mitgliederversammlung am Wochenende in Stuttgart aufgefordert, die Stationierung von Kurz- und Mittelstreckenraketen in Deutschland nach dem Aussetzen des INF-Vertrages dauerhaft auszuschließen. Die etwa 130 Ärzt*innen und Medizinstudierende forderten die Regierung auf, sich innerhalb der EU für ein neues Abkommen zwischen Russland, den USA, sowie den Mitgliedern von EU und NATO einzusetzen. Dieses soll die Stationierung von Kurz- und Mittelstreckenraketen sowie Raketenabwehrsystemen in Europa verbieten, unabhängig vom Trägersystem. Außerdem engagiert sich die IPPNW für das baldmöglichste Inkrafttreten des Atomwaffenverbotsvertrages, also die formelle völkerrechtliche Ächtung von Atomwaffen.

Bei einer öffentlichen Aktion und Kundgebung am EUCOM forderte die mit dem Friedensnobelpreis ausgezeichnete Organisation die Schließung des EUCOM. Auf der Kundgebung erklärte der IPPNW-Vorsitzende Dr. Alex Rosen: „Nach dem zweiten Weltkrieg hieß es `Von Deutschland darf nie wieder Krieg ausgehen`. Doch ob Kosovokrieg, Irakkrieg oder Ukrainekrieg – von Deutschland geht Krieg aus.“

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20.04.2019 16:15 Friedensforum Düsseldorf

Das Leid der griechischen Bevölkerung während der deutschen Besatzung

Logo der Fraktion DIE LINKE
Pressemitteilung von Heike Hänsel, 18. April 2019

„Die bisherige Ablehnung dieser Forderungen durch die Bundesregierung ist beschämend und widerspricht der Rechtsauffassung des Wissenschaftlichen Dienstes des Deutschen Bundestages.

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27.03.2019 19:03 Friedensforum Düsseldorf

NATO hat im Jugoslawienkrieg das Völkerrecht zerstört

Aus: junge Welt,  Ausgabe vom 27.03.2019, Seite 8 / Abgeschrieben
 

In einer Erklärung des Außenministeriums Russlands zum 20. Jahrestag der NATO-Aggression gegen Jugoslawien vom Montag heißt es:
Am 24. März 1999 begann die NATO ihre Bombenangriffe gegen Jugoslawien, die 78 Tage dauern sollten. Zum ersten Mal seit dem Zweiten Weltkrieg kam es zu einer Aggression gegen einen souveränen europäischen Staat, der ein aktives Mitglied der Antihitlerkoalition und Mitbegründer der UNO sowie des internationalen Sicherheitssystems in der Nachkriegszeit gewesen war. Die Allianz hatte absolut keine legitimen Gründe für solches Vorgehen, vor allem kein Mandat des UN-Sicherheitsrats. Mit dieser Aggression wurden die Basisprinzipien des Völkerrechts, die in der UN-Charta und in der Schlussakte von Helsinki verankert sind, sowie die internationalen Verpflichtungen der Mitgliedsstaaten der NATO verletzt.

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