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01.08.2016 19:14 Friedensforum Düsseldorf

Weißbuch 2016 – ein besorgniserregendes Dokument


von Wilfried Schreiber

Nun liegt es endlich vor, das lang angekündigte „Weißbuch 2016 – Zur Sicherheitspolitik und zur Zukunft der Bundeswehr“. Am 13. Juli wurde es vom Bundeskabinett bestätigt – gewissermaßen als ausdrückliche Bekräftigung der Beschlüsse des Warschauer NATO-Gipfels vom davorliegenden Wochenende. [...]

Es hatte sogar eine öffentliche Debatte gegeben – zwar nicht im Sinne der Diskussion eines Entwurfs. [...] De facto ist das Buch jedoch das Ergebnis eines kleinen Fachzirkels von transatlantisch denkenden Sicherheitspolitikern und Militärspezialisten aus dem Hause von der Leyen. [...] Im Kern schreibt dieses Weißbuch einen Kurs fest, den man als ahistorische Rückkehr zur Militarisierung des sicherheitspolitischen Denkens und Handelns in diesem Land bezeichnen kann.

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