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03.02.2019 14:48 Friedensforum Düsseldorf

NATO-Glaube

 

Aus: Ausgabe vom 02.02.2019, Seite 8 / Ansichten

 

Von Arnold Schölzel
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Demonstration gegen die Kündigung des INF-Vertrages am Freitag vor dem Brandenburger Tor in Berlin

Der NATO-Expansion nach Osten und in Regionen südlich der russischen Grenzen vom Mittelmeer bis nach Afghanistan folgen Drohung, Erpressung und Krieg. In Syrien hat Russland zwar den Regime-Change verhindert, in der Ukraine gelang das nicht. Folgerichtig eskalierte der Westen: Der NATO-Gipfel in Warschau bekräftigte 2016 die atomare Erstschlagsdoktrin und beschleunigte das Programm zur Schaffung neuer, angeblich »taktisch« verwendbarer Atombomben der USA. In den NATO-Hauptstädten breitet sich der Glaube an einen »führbaren« Atomkrieg wieder einmal aus.

Zu den Konsequenzen gehört auch die Kündigung des INF-Vertrages. Im Herbst 2018 teilte Donald Trump mit, er habe sie beschlossen. Dazu wurde in den vergangenen Monaten alles Notwendige gesagt. Das Entscheidende: Es droht erneut wie in den 80er Jahren eine Stationierung von atomaren US-Mittelstreckenraketen in Europa sowie als Reaktion darauf die von russischen. Die Zeit vom Start bis zum Einschlag liegt bei diesen Geschossen unter zehn Minuten, jeder Irrtum, jede technische Panne kann eine Katastrophe auslösen. Das bedeutet: Die Trump-Administration steigert bewusst die Gefahr eines großen Krieges, dessen Schlachtfeld Europa sein soll. Das ist »gute« Tradition des US-Imperialismus.

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14.01.2019 20:54 Friedensforum Düsseldorf

Friedensforum Düsseldorf, 5. Neujahrsmatinee


Programm


Hermann Kopp: Begrüßung, Rückblick/Vorschau auf

Friedensarbeit in Düsseldorf

 

Musikalische Beiträge:

Krysztof Daletski und Tochter

 

Prof. Dr. med. Ernst Gleichmann: "Sollen wir uns in einen Krieg mit Russland treiben lassen statt Handel mit ihm zu treiben?"

 

Für das leibliche Wohl sorgen wir wie immer mit einem Buffet.

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27.12.2018 18:03 Friedensforum Düsseldorf

Maas gegen neue atomare Aufrüstung

Bundesaußenminister Heiko Maas (SPD) hat sich gegen die Stationierung neuer atomarer Mittelstreckenraketen in Deutschland und ganz Europa ausgesprochen. In einem Interview mit dpa sagte er nach Agenturmeldungen vom Mittwoch Widerstand in der Bundesrepublik gegen eine neue atomare Rüstung voraus, falls der 30 Jahre alte INF-Vertrag zwischen Russland und den USA zum Verbot von Mittelstreckenwaffen platzen sollte. Europa dürfe »auf gar keinen Fall zum Schauplatz einer Aufrüstungsdebatte werden«, sagte Maas. Eine »Stationierung neuer Mittelstreckenraketen würde in Deutschland auf breiten Widerstand stoßen«.

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03.06.2018 09:10 Friedensforum Düsseldorf

Google „Sei nicht böse“

Einmal etwas Erfreuliches und Vorbildliches aus USA, eines Friedensnobelpreises würdig: Der Protest pazifistisch eingestellter Google-Mitarbeiter und externer IT-Wissenschaftler hat jetzt bewirkt, dass Google aufhören wird, künstliche Intelligenz für Killer-Drohnen des Pentagon zu entwickeln. 
E. Gleichmann 

Aus: sputnik v. 02.06.2018
Google will nach 2019 die Zusammenarbeit mit dem Pentagon bei der Entwicklung von künstlicher Intelligenz für Drohnen beenden. Dies berichtet die Zeitung New York Times mit Verweis auf interne Quellen in der Firma.

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07.12.2015 15:50 VVN-BdA

Offener Brief an den Polizeipräsidenten

seit Monaten zeigen Menschen in Düsseldorf Zivilcourage und demonstrieren gegen die
rassistischen Aufmärsche von Dügida. Durch die von Ihnen geleitete Polizeibehörde
wurden die Proteste des breiten Bürger_innenbündnisses “Düsseldorf stellt sich quer” von
Anfang an kriminalisiert – durch Strafanzeigen (und die dadurch veranlasste Aufnahme
staatsanwaltschaftlicher Ermittlungsverfahren), durch Bußgeldbescheide und durch
öffentliche Stellungnahmen.
Nun hat Ihre Behörde gegen viele von denen, die am 13. April 2015 gegen einen
Aufmarsch der rassistischen „Dügida“ in Düsseldorf demonstriert haben,
Bußgeldbescheide erlassen. Hintergrund der Bußgeldverfahren ist folgender:

 

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11.11.2015 12:16 VVN-BdA

Abpfiff! Es gibt kein Recht auf Rassistenpropaganda!

Kommt zur Protestkundgebung von Düsseldorf stellt sich quer!

Die extrem rechten “Republikaner” (REPs) wollen am Samstag, den 14.11., um 16 Uhr in Düsseldorf-Holthausen, in Höhe der Bonner Str. 7, eine Hetzkundgebung gegen das Recht auf Asyl durchführen. Anlaß der offen rassistischen Hetze der “Republikaner” ist offenbar die nahgelegene Zeltstadt für Flüchtlinge auf der Itterstraße.

Die Rechten wollen Horror-Lügen verbreiten wie die, daß allein in diesem Jahr “1,5 bis 2 Millionen Menschen der Einladung unserer Regierung folgen und Asyl beantragen” würden. Fakt ist, dass in den ersten zehn Monaten diesen Jahres lediglich 360.000 Menschen in Deutschland Asyl beantragt haben!

Das Ziel der Rassisten besteht darin, Ängste soweit zu schüren, dass beispielsweise Anschläge auf Flüchtlingsunterkünfte bis hin zur Gewalt gegen Menschen, die in unserem Land Schutz suchen, von Teilen der Bevölkerung akzeptiert werden. Allein in den vergangenen Tagen wurden zahlreiche Flüchtlinge von Angreifern zum Teil krankenhausreif geschlagen:

• In Wismar wurden zwei Syrer attackiert, die vor einer Notunterkunft standen. Die Täter waren zum Teil mit Baseballschlägern bewaffnet.
• In Magdeburg überfielen Dutzende Rechte syrische Flüchtlinge und verprügelten sie mit Baseballschlägern.
• In Pirna bei Dresden attackierte eine Gruppe von etwa 25 Menschen zwei junge Männer aus Marokko und Libyen. Beide wurden verletzt.
• Bei einem Anschlag auf eine Wohnung von Flüchtlingen wurde in Freital bei Dresden ein Mann leicht verletzt. Der 26-jährige Syrer erlitt Schnittwunden an der Stirn, als vor seinem Schlafzimmerfenster eine Sprengladung explodierte. Ein rechtsextremistischer Hintergrund sei “sehr wahrscheinlich”, so die Polizei.

Wir wollen nicht abwarten, bis sich solche Szenen auch in Düsseldorf abspielen – wir werden bereits jetzt aktiv und stellen uns den geistigen Brandstiftern in den Weg. Bringt Trillerpfeifen mit und beteiligte euch am Protest gegen die Rassisten.

20.10.2015 21:51 VVN-BdA

Rassist*innen Stoppen!

 

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Am: 23.10.2015
Um: 18.00 Uhr
Wo: Worringerplatz
Kommt alle “Rassist_innen Stoppen!”

20.10.2015 21:49 VVN-BdA

Absprachen gebrochen, Demos behindert: DSSQ sagt Kooperationsgespräch mit der Polizei ab

Durch polizeiliche Behinderungen konnte unsere Kundgebung am Hbf Freitag erst mit 30 Minuten Verspätung beginnen. Als sich Radfahrer*innen deshalb in Bewegung setzten, um an der ebenfalls angemeldeten Kundgebung vor dem DGB-Haus teilzunehmen, wurden sie von der Polizei eingekesselt. Mehrere Gruppen von Demonstrierenden, die auf dem Weg zum DGB-Haus waren bzw.entlang der Dügida-Route protestieren wollten, wurden völlig grundlos eingekesselt. Es gab Platzverweise gegen Menschen, die im öffentlichen Straßenraum standen. Fortuna-Fans, die nach dem Heimspiel an unserer Kundgebung teilnehmen wollten, wurden rechtswidrig nicht zur Demo durchgelassen. Während am Hbf Polizeifahrzeuge unseren Kundgebungsplatz zuparkten, wurde am DGB-Haus unnötigerweise und anders als in den Vorwochen, zig Anwohner*innenparkplätze gesperrt. Die Kreuzung Oststraße/Friedrich-Ebert-Straße wurde von der Polizei für lange Zeit gesperrt. Ein Verkehrschaos war die Folge. Dügida will jeweils die Stadt lahmlegen, die Polizei hilft dabei, so gut sie kann. Am Freitag hat sich einmal mehr gezeigt: die Polizei schützt nicht die Versammlungsfreiheit, sie schützt und unterstützt Dügida und verhindert die Wahrnehmung von Grundrechten durch diejenigen, die gegen Rassismus und Rechtsextremismus demonstrieren wollen. Die Polizei hat zahlreiche im Vorfeld bei Kooperationsgesprächen getroffene Absprachen gebrochen. Die Anmelder*innen von DSSQ haben nun ihre Teilnahme am morgigen Kooperationsgespräch mit der Polizei abgesagt.

Wir sehen uns am Freitag am Worringer Platz!