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11.01.2019 18:16 Friedensforum Düsseldorf

Kriegsgerät für Terrorstaaten

 

 

Aus: Ausgabe vom 11.01.2019, Seite 9 / Kapital & Arbeit

 

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Immer bereit zum Vorstoß: Türkischer Panzer deutscher Bauart (Leopard II) nahe der syrischen Grenze

Keine Waffenlieferungen in militärische Krisenregionen? Von wegen. Im vergangenen Jahr sind die deutschen Verkäufe von Kriegsgerät an Saudi-Arabien und die Türkei erheblich gestiegen. Das geht aus Angaben des Bundeswirtschaftsministeriums hervor, die dem ZDF am Donnerstag vorlagen. Demnach exportierten hiesige Firmen allein von Januar bis Oktober 2018 Waffen im Wert von 160 Millionen Euro nach Saudi-Arabien. Damit lag der Wert der Ausfuhren bereits in den ersten zehn Monaten um 50 Millionen Euro höher als im Gesamtjahr 2017.

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24.09.2018 07:29 Friedensforum Düsseldorf

Wir sind dem Feindbildaufbau und der Kriegsvorbereitung schutzlos ausgeliefert

Veröffentlicht in: Außen- und Sicherheitspolitik, Kampagnen / Tarnworte / Neusprech, Strategien der Meinungsmache

Albrecht Müller

Schon die Spitzen unseres Staates fallen aus: Bundeskanzlerin Merkel sollte vor Krieg und Militäreinsätzen schützen. Sie tut das Gegenteil. Seit langem unterstützt sie Frau von der Leyen bei ihren Forderungen nach mehr Geld fürs Militär, zuletzt bei deren Votum zum Kriegseinsatz in Syrien. Siehe Merkel im Deutschen Bundestag am 12. September. Zwischen Merkel und von der Leyen passt kein Blatt. – Bundespräsident Steinmeier sollte uns schützen. Er heizt stattdessen den West-Ost-Konflikt an. Er führt einen weiteren Nachbarn Russlands, Finnland, an die NATO heran. Er tut dies in Kenntnis dessen, dass die Ausdehnung der NATO bis zur russischen Grenze in Russland besonders bitter aufstößt. – Die ehemalige Friedenspartei SPD und die Grünen müssten uns schützen. Sie tun es nicht. Fortschrittliche Medien und NGOs könnten gegen militärische Interventionen angehen. Aber gerade diese heizen wie zum Beispiel die taz die Konflikte an. Und es werden unentwegt die übelsten Methoden der Manipulation angewandt. Es wäre deprimierend, gäbe es nicht so viele wache NachDenkSeiten-Leser. Albrecht Müller

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26.10.2016 04:28 Friedensforum Düsseldorf

Berlin extrem verantwortungslos und erbärmlich an der Seite der Angreifer und Kriegsverbrecher

Luz María De Stéfano Zuloaga de Lenkait, Juristin und Diplomatin a.D.

Kommentar (25.10.16) zu 

Süddeutsche Zeitung (SZ) vom 22.10.: „Europas unheimlicher Nachbar“
  
von Daniel Brössler

 

Klare Schlappe für ungerechtfertigte Forderung nach Sanktionen gegen Russland

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19.10.2016 10:28 Friedensforum Düsseldorf

Syrien-Konflikt: Fortschritt der Diplomatie Russlands in Lausanne

Luz María De Stéfano Zuloaga de Lenkait, Juristin und Diplomatin a.D.

Kommentar  (18.10.16) zu 

-   Deutschlandfunk (DLF) am 15.10. "Auch die USA haben Städte bombardiert",
    
Der Orient-Experte Professor Günter Meyer von der Universität Mainz im Gespräch
    mit Martin Zagatta, 

-   Meldungen nach dem Treffen der Regierungsvertreter von USA, Russland,
    Saudi Arabien, Katar,Türkei und in Lausanne am 15./16.10.16, 

-   ZDF-heute und ARD-Tagesschau vom 17.10.,

-   Kommentar in Süddeutsche Zeitung (SZ) vom 17.10.:
    „Russland – Gegen Putin hilft nur Härte“ von Julian Hans  


 

Unkontrollierter US-Außenminister John Kerry mit hysterischen, schrillen Tönen

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11.10.2016 23:17 Friedensforum Düsseldorf

Terroristischer Angriffskrieg auf den Staat Syrien ein Kriegsverbrechen

Luz María De Stéfano Zuloaga de Lenkait, Juristin und Diplomatin a.D.

 Kommentar (11.10.16) zu 

ARD-Fernsehsendung „Anne Will“ vom 9.10. um 21.45 Uhr:
   „Friedensgespräche abgebrochen – ist Aleppo verloren?“

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07.10.2016 12:36 Friedensforum Düsseldorf

Kein Hitler und kein Obama - Syrer in Frieden leben lassen

Luz María De Stéfano Zuloaga de Lenkait, Juristin und Diplomatin a.D.

Kommentar (6.10.16) zu 

Leitartikel in Süddeutsche Zeitung (SZ) vom 4.10: „USA und Syrien – Finstere
   Zukunft“
   von Hubert Wetzel,
SZ vom 5.10: „Kerry: Wir lassen die Syrer nicht im Stich“ von SZ,
-  „<Schreckliche Kriegswaffen>- -  Außenminister Kerry beschuldigt Russland
   im Syrien-Konflikt“ 
von DBR, PKR
und Kommentar Syrien – Putins garstiges Kalkül“  von Tomas Avenarius  

 

Abkommen zum Waffenstillstand in Syrien keine Farce

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26.09.2016 10:26 Friedensforum Düsseldorf

Endlich einmal etwas als deutsche Regierung zum Frieden beitragen

Luz María De Stéfano Zuloaga de Lenkait, Juristin und Diplomatin a.D.

Kommentar (25.9.16) zu 

-  Meldungen vom 23.9. zu Besuch des Vizekanzlers und
   SPD-Wirtschaftsministers Sigmar Gabriel im Kreml und
-  weitere Diskrepanz in Syrien-Politik

 

Aggressoren und Rechtsbrecher USA, Frankreich und Großbritannien vor Gericht
Die US-Regierung Barack Obamas hat fortgesetzt, was bereits sein Vorgänger George W. Bush verheerenderweise tat, nämlich mit allen internationalen Normen zu brechen, d.h. mit dem internationalen Recht, mit dem sich die Zivilisation bewahren will.

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20.09.2016 17:27 Friedensforum Düsseldorf

Maßnahmen hinsichtlich US-Rechtsbrüche in Syrien angesagt

 

Luz María De Stéfano Zuloaga de Lenkait, Juristin und Diplomatin a.D.

 

 Kommentar    (20.9.16) zu  

 

Süddeutsche Zeitung (SZ) vom 19.9.16:
   „Syrien – Ein Schrecken ohne Ende“
und
   „Waffenruhe in Syrien vor dem Scheitern“
von Paul-Anton Krüger,
 

SZ vom 20.9.16: „Terrorismus – Neusprech in New York“
  
von Hubert Wetzel

 

 

Position Russlands zu Syrien gemäß Völkerrecht nicht gleichsetzbar mit völkerrechtswidriger US-Position

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