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22.01.2019 18:41 Friedensforum Düsseldorf

Deutsch-französischer Freundschaftsvertrag, ein Militärpakt.

Gegründet 1947

Aus: Ausgabe vom 22.01.2019, Seite 8 / Ansichten


Von Sevim Dagdelen
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Eine deutsche und eine französische Flagge hängen hinter der Figur Karls des Großen am Rathaus von Aachen (21.1.2019)

Sevim Dagdelen ist stellvertretende Vorsitzende und abrüstungspolitische Sprecherin der Fraktion von Die Linke im Bundestag

Der Krönungssaal im Aachener Rathaus erinnert an 600 Jahre Inthronisierung von Königen. Am heutigen Dienstag findet dort die Unterzeichnung des Vertrags von Aachen durch Bundeskanzlerin Angela Merkel und den französischen Staatspräsidenten Emmanuel Macron statt. Offiziell mit den Weihen versehen, den Freundschaftsvertrag beider Länder, den Élysée-Vertrag von 1963, zu erneuern, weist diese Übereinkunft jedoch in eine ganz andere Richtung. Aufgelegt wurde ein Militärpakt. Denn im Zentrum steht eine Intensivierung der deutsch-französischen Militärkooperation. Und die hat es in sich. Gemeinsam verpflichtet man sich zur Aufrüstung, um EU und NATO zu stärken. Dazu soll die Rüstungsindustrie nach vorn gebracht werden. Im Vertrag selbst ist dazu festgehalten, dass man künftig die anvisierten deutsch-französischen Rüstungsprojekte nutzen will, um die ohnehin schwammigen deutschen Rüstungsexportrichtlinien zu schleifen.

Der Vertrag von Aachen ist ein geradezu kaiserliches Geschenk an die deutsche Rüstungsindustrie.

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27.12.2018 18:03 Friedensforum Düsseldorf

Maas gegen neue atomare Aufrüstung

Bundesaußenminister Heiko Maas (SPD) hat sich gegen die Stationierung neuer atomarer Mittelstreckenraketen in Deutschland und ganz Europa ausgesprochen. In einem Interview mit dpa sagte er nach Agenturmeldungen vom Mittwoch Widerstand in der Bundesrepublik gegen eine neue atomare Rüstung voraus, falls der 30 Jahre alte INF-Vertrag zwischen Russland und den USA zum Verbot von Mittelstreckenwaffen platzen sollte. Europa dürfe »auf gar keinen Fall zum Schauplatz einer Aufrüstungsdebatte werden«, sagte Maas. Eine »Stationierung neuer Mittelstreckenraketen würde in Deutschland auf breiten Widerstand stoßen«.

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06.09.2018 08:21 Friedensforum Düsseldorf

Seid misstrauisch und unbequem!


Wir begrüßen Euch zum Antikriegstag in der ehemaligen Waffenschmiede des Reiches, die sich gerade zur Kriegsratsstadt wandelt. Es ist nicht nur so, dass hier wieder Rüstungsproduktion auf Weltspitzenniveau erfolgt; Thyssen-Krupp ist Weltmarktführer bei nicht nuklear-getriebenen U-Booten (1), die es unter anderem auch für die Atomraketen Israels produziert, die Rheinmetall-Tochter Ferrostaal ist an Marine-Geschäften von Thyssen-Krupp über das German Submarine Consortium mit beteiligt, und Munition, die im Jemen zum Einsatz kommt, weist den Code RWM auf, der auf Rheinmetall und Ferrostaal zurückgeht (2).

Seit 2015 finden hier höchstrangige NATO-Konferenzen von circa 300 führenden Vertretern des militärisch-industriellen Komplexes statt. Sponsoren sind weltführende Konzerne der Nuklear-, Drohnen- und weitern Hightech-Rüstung wie General Atomics. Sie treffen sich mit NATO-Kräften bis in die höchsten Ränge sowie mit Politikern der Bundesregierung und Strategen aus sogenannten Denkfabriken der Militärs, wie dem einladenden Joint Air Power Competence Centre aus Kalkar. Der Titel der Konferenz ist „Der Nebel des Tages Null – Luft und Weltall an der Frontlinie“ (3).

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27.08.2018 08:31 Friedensforum Düsseldorf

Konferenz über NATO- Kriegsstrategien in Essen

Die Volkshochschule Essen
informiert
In Kooperation mit dem Essener Friedens-Forum


Vom 9. bis 11.10.2018 findet in der Messe Essen die 4. Kriegsstrategie-Konferenz
hochrangigster Nato-Militärs und -Strategen mit Politikern und Vertretern der
Rüstungsindustrie statt. In den zurückliegenden Konferenzen ging es u.a. um
"Luftwaffe und Weltraum gestützte Militärmacht“ sowie um eine nukleare Eskalation
in Europa. Bernhard Trautvetter hat sich mit Unterlagen der vier Essener Konferenzen
von 2015 bis 2018 vertraut gemacht und erläutert die besorgniserregenden
Strategien und Pläne der Militärs.


Bernhard Trautvetter

Mittwoch, 19.09.2018, 19-21 Uhr,
Volkshochschule, Burgplatz 1, Eintritt frei

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03.06.2018 09:10 Friedensforum Düsseldorf

Google „Sei nicht böse“

Einmal etwas Erfreuliches und Vorbildliches aus USA, eines Friedensnobelpreises würdig: Der Protest pazifistisch eingestellter Google-Mitarbeiter und externer IT-Wissenschaftler hat jetzt bewirkt, dass Google aufhören wird, künstliche Intelligenz für Killer-Drohnen des Pentagon zu entwickeln. 
E. Gleichmann 

Aus: sputnik v. 02.06.2018
Google will nach 2019 die Zusammenarbeit mit dem Pentagon bei der Entwicklung von künstlicher Intelligenz für Drohnen beenden. Dies berichtet die Zeitung New York Times mit Verweis auf interne Quellen in der Firma.

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02.01.2017 09:20 Friedensforum Düsseldorf

"Die weitgehend verborgene Entwicklung autonomer Waffen"

Hier der Link ( https://media.ccc.de/v/fiffkon16-4010-die_weitgehend_verborgene_entwicklung_autonomer_waffen#video&t=10) zu einem wichtigen Vortrag von Hans-Jörg Kreowski, Professor für Computer-Wissenschaft an der Universität Bremen, beim Chaos Computer Club in Berlin.

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28.11.2016 13:41 Friedensforum Düsseldorf

Autonome Waffensysteme erlauben fehlerhaftes Töten (FIfFKon16)

 

 

Der Informatiker Hans-Jörg Kreowski warnt massiv vor selbständigen Killer-Robotern: Maschinen mit Entscheidungsverfahren über Tod und Leben auszustatten, sei "völlig pervers" und ethisch nicht vertretbar.

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01.07.2016 20:48 Friedensforum Düsseldorf

Meinung: Kalte Entscheidung

14.12.2015 –

 
 
Meinung: Kalte Entscheidung...

 

Immer mehr Wissenschaftler fordern ein Verbot von autonomen Waffensystemen. Aber sind in Kriegen wirklich die Maschinen das Problem – oder doch eher die Menschen?

Rund 19.000 Wissenschaftler und Unternehmer haben in einem offenen Brief gefordert, die Forschung an autonomen Angriffswaffen – wie etwa bewaffneten Robotern und Drohnen – zu ächten.

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