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16.05.2016 10:16 Friedensforum Düsseldorf

Renegate SPD weiter auf neoliberalem Kurs - DIE LINKE, die wahre Sozialdemokratie

Luz María De Stéfano Zuloaga de Lenkait, Juristin und Diplomatin a.D.

Kommentar (15.5.16) zu 

  • Süddeutsche Zeitung (SZ) vom 11.5.: Leitartikel „Demokratie – Leider kompliziert“ von Detlef Esslinger;
  • SZ vom 12.5.: Leitartikel „Grosse Koalition – Besser als ihr Ruf“ von Nico Fried und
  • SZ vom 14./15.5.: „Sozialdemokratie im Sinkflug“ von Nico Fried

Reinigungskraft stellt SPD als renegate Partei bloß
Die einfache Frage einer Reinigungskraft Susanne Neumann, warum die SPD mit der CDU-Partei koaliere, die sich an den SPD-Vorsitzenden Gabriel richtete, stellt die renegate SPD öffentlich bloß. Wie läßt es sich rechtfertigen, mit einer Partei zusammen in einer Regierung zu sein, die programmatisch die Gegenströmung einer sozialen Politik betreibt, nämlich eine anti-soziale Politik?

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17.12.2015 11:36 Gesprächskreis Nachdenkseiten

Was uns mit CETA, TTIP und TiSA blühen kann

Die Maut für die Brücke vom US-amerikanischen Detroit über den Detroit River in die kanadische Stadt Windsor bringt dem Eigentümer, dem US-amerikanischen Milliardär Manuel »Matty« Moroun, satte Gewinne. Nun ist aber die Brücke mit dem dichten Verkehr ständig überlastet, weshalb Canada zur Entlastung eine zweite Brücke bauen will. Aber das passt »Matty« gar nicht. Und so verklagt er den Staat Canada auf 3,5 Milliarden Dollar Schadenersatz – auf der Basis des Freihandelsabkommens NAFTA. Das Urteil des Geheimgerichts steht noch aus.

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26.05.2015 19:50 Gesprächskreis Nachdenkseiten

Der große Bluff

Der Bluff ist ein Verhalten beim Kartenspiel mit dem Zweck, die Gegner zum eigenen Vorteil in die Irre zu führen. Ausgehend vom Kartenspiel fand der Begriff "Bluff" Eingang in die Alltagssprache und beschreibt allgemein eine Form der Täuschung, die demselben Schema folgt.(Wikipedia)

Der Hintergrund

In den letzten Jahren sind die durch Staus verursachten Verkehrsbehinderungen auf Deutschlands Autobahnen zu einem Dauerzustand geworden. Überlastungen aufgrund der Überschreitung der Kapazitätsgrenzen sowie der Flickenteppich von Baustellen bringen den Verkehrsfluss immer häufiger zum Stillstand. Wegen der Staus entstehen der Wirtschaft jedes Jahr 2,1 Milliarden Euro an indirekten Kosten. Und so werden die Forderungen an die Gesellschaft nach Bereitstellung von Verkehrsinfrastruktur, die den wirtschaftlichen Erfordernissen gerecht wird, immer lauter.

Aber: Der notwendige Straßenbau (Instandhaltung + Ausbau) ist aus den öffentlichen Haushalten schon lange nicht mehr finanzierbar und zwar aus mindestens drei Gründen:

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22.06.2014 01:54 Gesprächskreis Nachdenkseiten

Schuldenkapitalismus und »Freihandelsabkommen«

Im Folgenden wird eine vom Mainstream abweichende Analyse der gegenwärtigen Krise vorgestellt. Es ist die von Maurizio Lazzarato, von dessen Essay in französischer Sprache inzwischen eine deutsche, italienische und japanische Ausgabe vorliegt. Der hier nachfolgende Artikel beschränkt sich auf die Skizzierung des ersten Teils: Die Schulden als gesellschaftliches Fundament. Im Anschluss wird versucht zu zeigen, wie so genannte Freihandelsabkommen den Schuldenkapitalismus unangreifbar machen sollen.

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