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1. Juni, Düsseldorf: INF-Vertrag retten!

30.05.2019 13:49 Friedensforum Düsseldorf

Logo, INF-Vertrag retten.

 

1. Juni Aktionstag
INF-Vertrag retten

Nach der Kündigung des INF-Vertrages durch die USA und dann Russland im Februar droht dieser Vertrag im August ohne Ersatz auszulaufen. Ein neues atomares Wettrüsten wäre die Folge. Schon jetzt sind im US-Haushalt Mittel für den Bau einer neuen Mittelstreckenrakete eingestellt und auch in Russland steht der Bau neuer Waffensysteme an. All dem dürfen wir nicht tatenlos zusehen!

Die DFG-VK, ICAN, IPPNW und die Kampagne «Büchel ist überall – atomwaffenfrei.jetzt!» rufen daher für den 1. Juni zu einem Aktionstag vor Botschaften und Konsulaten der USA und Russlands aber auch an anderen Orten auf. An diesem Tag trat 1988 der INF-Vertrag in Kraft, der zur Vernichtung von fast 3000 Atomwaffen führte.

Wir wollen am 1. Juni in Düsseldorf vor dem US-Konsulat eine Mahnwache durchführen und dann durch die Stadt demonstrieren. Wir rufen alle auf: Kommt nach Düsseldorf und unterstützt die Forderung: «INF-Vertrag retten! Reden statt Rüsten – Abrüsten schafft Sicherheit»

Aktion in Düsseldorf, 1 Juni, 11:00 Uhr

  • 11:00 – 11:30 Mahnwache US-Konsulat Bertha v. Suttner-Platz (hinter Hbf)
  • 11:30 – 12:00 Demo über die Ellerstraße zum Oberbilker Markt
  • 12:00 – 13 Uhr Abschlusskundgebung
    Redner: Joachim Schramm (DFG-VK), Peter Bürger (Theologe) u.a.

REDEN STATT RÜSTEN – ABRÜSTUNG SCHAFFT SICHERHEIT!

Aktionstag am 1. Juni: NACH KÜNDIGUNG DES INF-VERTRAGS: REDEN STATT RÜSTEN – ABRÜSTUNG SCHAFFT SICHERHEIT!

Am 1. Juni 1988 trat der im Dezember 1987 von US-Präsident Ronald Reagan und dem sowjetischen Generalsekretär Michail Gorbatschow unterzeichnete Vertrag über die „Intermediate-range Nuclear Forces“ (INF) in Kraft. Beide Seiten verpflichteten sich zur Vernichtung ihrer atomaren Mittelstreckenwaffen, womit die Bedrohung Europas und großer Teile Russlands durch einen Atomkrieg abnahm.

Aktuell werfen sich die USA und Russland gegenseitig vor, durch neu entwickelte Waffen gegen den INF-Vertrag zu verstoßen. Anfang Februar 2019 kündigte US-Präsident Donald Trump den Vertrag. Der russische Präsident Wladimir Putin setzte ihn daraufhin ebenfalls aus. Nach der sechsmonatigen Kündigungsfrist droht dem INF-Vertrag im August 2019 die endgültige Auflösung: Es könnte zu einem kostspieligen Wettrüsten kommen. Die Stationierung neuer Mittelstreckenwaffen in Europa wäre möglich. 

Wir fordern von den USA und Russland:

  • Der INF-Vertrag einschließlich der gegenseitigen Überprüfungs- und Überwachungsmaßnahmen muss erhalten bleiben.
  • Der 2021 auslaufende New-START-Vertrag, der die zahlenmäßigen Obergrenzen für strategische Atomsprengköpfe und Trägersysteme (Interkontinentalraketen, U-Boote, Langstreckenbomber) der USA und Russlands festlegt, muss verlängert werden.
  • Beide Länder müssen über die atomare Abrüstung verhandeln und dabei die anderen Atomwaffenstaaten einbeziehen.
  • Schnellstmöglich müssen die USA, Russland und alle anderen Atommächte den 2017 beschlossenen UN-Atomwaffenverbotsvertrag unterzeichnen oder eine Nuklearwaffenkonvention ausarbeiten.

Wir fordern von der Bundesregierung:

  • Sie muss sich bei den USA und Russland für die oben genannten Schritte stark machen.
  • Die Pläne, im Rahmen der nuklearen Teilhabe neue Atombomber zur Stationierung am Atomwaffenstandort Büchel in Rheinland-Pfalz zu kaufen, müssen aufgegeben werden.
  • Sie muss für den Abzug der noch in Deutschland gelagerten US-Atomwaffen sorgen.
  • Sie muss klarstellen, dass in Deutschland und Europa keine neuen Mittelstreckenraketen stationiert werden dürfen.
  • Sie muss dem UN-Vertrag über das Verbot von Atomwaffen beitreten.

Wettrüsten stoppen! Abrüstung schafft Sicherheit!

Mach mit beim INF-Aktionstag am 1. Juni 2019!

Deutsche Friedensgesellschaft – Vereinigte KriegsdienstgegnerInnen (DFG-VK)
Internationale Kampagne zur Abschaffung von Atomwaffen – Deutschland (ICAN Deutschland)
Internationale Ärzte für die Verhütung des Atomkrieges, Ärzte in sozialer Verantwortung – Deutschland (IPPNW Deutschland)
Büchel ist überall – atomwaffenfrei.jetzt!

 

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