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Moskau fordert Moratorium

03.08.2019 19:01 Friedensforum Düsseldorf

INF-Abrüstungsvertrag ausgelaufen. Russland will neue Aufrüstung verhindern

Aus: junge Welt, Ausgabe vom 03.08.2019
 
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Zeit für mehr Friedensbewegung: Ostermarsch in Duisburg am 20. April 2019

Mit Sorge ist weltweit auf das Auslaufen des INF-Vertrags über das Verbot landgestützter atomarer Mittelstreckenwaffen am Freitag reagiert worden. Die USA bestätigten am Freitag das angekündigte Aus für die am 8. Dezember 1987 mit der damaligen Sowjetunion getroffene Vereinbarung. Moskau sei der Aufforderung nach einer Zerstörung seines Marschflugkörpersystems SSC-8 nicht nachgekommen, erklärte US-Außenminister Michael Pompeo. Russland trage die alleinige Verantwortung für die Aufkündigung.

Bundesaußenminister Heiko Maas blies in das gleiche Horn. »Allen Appellen und Dialogangeboten zum Trotz verweigert Russland die Vernichtung des vertragswidrigen Systems und hat zudem modernste Nuklearwaffen in unserer Nachbarschaft stationiert«, behauptete er in einem am Donnerstag veröffentlichten Gastbeitrag für das »Redaktionsnetzwerk Deutschland«. Der Sprecher der Umweltschutzorganisation Greenpeace, Christoph von Lieven, forderte daraufhin, Maas solle »selbst mit gutem Beispiel vorangehen und den Atomwaffenverbotsvertrag unterzeichnen«. Die große Mehrheit der Bevölkerung fühle sich von in Deutschland stationierten US-Atomwaffen bedroht. Gerade nach dem Auslaufen des INF-Vertrags müsse Maas dafür sorgen, dass diese abgezogen werden.

Die NATO setzt jedoch auf weitere Aufrüstung. Man werde »in angemessener und verantwortlicher Art und Weise auf die signifikanten Risiken antworten, die die russischen Marschflugkörper für die Sicherheit der Allianz darstellen«, hieß es in einer am Freitag veröffentlichten Stellungnahme der Allianz.

Moskau wies die Vorwürfe zurück und erklärte, der Vertrag sei auf Initiative der USA beendet worden. Vizeaußenminister Sergej Rjabkow schlug erneut ein Moratorium für die Stationierung von Raketensystemen mittlerer und kürzerer Reichweite in Europa vor. In einem Interview der Agentur TASS verwies er darauf, dass Russland einseitig beschlossen habe, solche Raketen vorerst nicht zu stationieren. Allerdings seien weder die USA noch die NATO bisher auf diesen Vorschlag eingegangen. (dpa/AFP/TASS/jW)

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