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18.06.2019 18:42 Friedensforum Düsseldorf

Kuscheln mit der Bundeswehr

Aus: junge WeltAusgabe vom 17.06.2019
Parteiprominenz wirbt fürs Militär, Kanzlerin Merkel macht mit. Proteste gegen »Tag der Bundeswehr« am Sonnabend
Von Jan Greve
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Wünscht sich eine »Bundeswehr, die vielfältig ist wie unsere Gesellschaft«: Grünen-Politiker Cem Özdemir (l.) mit Parteifreund Tobias Lindner

Alle reden über die Grünen, so scheint es zumindest. Jüngste Umfragen sahen die Partei zuletzt bundesweit mit Werten zwischen 26 und 27 Prozent an erster Stelle, noch vor der Union. Im bürgerlichen Blätterwald wird eifrigst spekuliert, ob nun Robert Habeck bald alleiniger Bundeskanzler wird oder eher als Doppelspitze mit Annalena Baerbock. Eines muss man derweil beiden Parteichefs sowie dem Rest der Grünen-Truppe zugute halten: Sie machen klar, wohin mit ihnen die Reise gehen soll.

Bereits am Freitag postete der frühere Vorsitzende Cem Özdemir ein Foto auf dem Selbstinszenierungsportal Instagram, auf dem er zusammen mit seinem Parteifreund Tobias Lindner, dem sicherheitspolitischen Sprecher der Bundestagsfraktion, in der Uniform eines Oberleutnants und mit Barett auf dem Kopf in die Kamera lächelt. Dazu frohlockt Özdemir: »Ein Grüner bei der Bundeswehr – passt das zusammen? Ich finde: Ja.« Es falle ihm und seinem Kollegen Lindner »niemals leicht, die Bundeswehr in einen Auslandseinsatz zu schicken«, so Özdemir weiter. Die Konsequenz daraus besteht allerdings nicht darin, gegen deutsche Kriegsbeteiligungen zu stimmen, sondern »eine Woche am Alltag der Truppe teilzunehmen« und sich »mit den Soldat*innen intensiv auszutauschen«.

Den dazugehörigen Aufschlag hatten Özdemir und Lindner bereits in der Donnerstagausgabe der Frankfurter Allgemeinen Zeitung gemacht. Unter der Überschrift »Warum grüne Außenpolitik die Bundeswehr braucht« schrieben die Bundestagsabgeordneten dort: »Egal, wie wir zu einzelnen Einsätzen stehen: Die über 260.000 Menschen, die in der Bundeswehr dienen, verdienen die Unterstützung des Parlaments«. Wenn deutsche Soldaten also schon in Kriegen weltweit töten und sterben, dann doch bitte mit der Gewissheit, dass den »Helden« in der »Heimat« geschlossen zugejubelt wird.

Solche Töne dürften in der Union, die als künftiger Koalitionspartner auf Bundesebene bereitsteht, gerne vernommen werden. In ihrer wöchentlichen Videobotschaft erklärte Kanzlerin Angela Merkel (CDU), die Bundeswehr sei in der Vergangenheit »nicht ausreichend mit Mitteln versorgt« gewesen. Es sei deshalb »gut, dass wir seit einigen Jahren für unsere Sicherheit, für unsere Bundeswehr den Etat gesteigert haben, und wir werden das auch im nächsten Jahr wieder tun«, so Merkel in dem am Sonnabend veröffentlichten Video. Für 2020 sind im Militäretat zwei Milliarden Euro mehr eingeplant als im laufenden Jahr.

Anlass für Merkels Gedankengänge war der »Tag der Bundeswehr« am Sonnabend, zu dem die deutsche Armee an 14 Standorten in der BRD Tausenden Besuchern ihre Tatkraft unter Beweis stellen wollte. Die Kanzlerin selbst trat bei einem Fest der Marinetechnikschule Parow in Stralsund auf. Die für »Verteidigung« zuständige Ministerin Ursula von der Leyen (CDU) zeigte sich auf dem Fliegerhorst Faßberg in Niedersachsen. Dort demonstrierten am Sonnabend auch Aktivisten von »Rheinmetall entwaffnen«. In einer Mitteilung kritisierte das Bündnis, der »Tag der Bundeswehr« sei für Politik und Wirtschaft »wichtig, um eine positive Stimmung in der Gesellschaft gegenüber der Militarisierung aufzubauen«. Zudem sei es »erschreckend zu sehen, wie viele Jugendverbände und Vereine die gezielte Instrumentalisierung und Anwerbung von Kindern mit ihrer Teilnahme unterstützten«. Um dieser PR-Strategie etwas entgegenzusetzen, sei vom 1. bis 9. September ein Camp im niedersächsischen Unterlüß geplant. Dass sich Cem Özdemir und Tobias Lindner auch für einen »intensiven Austausch« mit Kriegsgegnern eine Woche Zeit nehmen, darf bezweifelt werden.

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