Willkommen auf dem Blog vom Friedensforum Düsseldorf

14.09.2018 10:18 Friedensforum Düsseldorf

Koalition streitet über möglichen Syrien-Einsatz

Aus: NachDenkSeiten, Hinweise desTages Nr. 1, v. 13. September 2018

Merkel gegen Nahles, von der Leyen gegen Maas: Die Frage eines möglichen Bundeswehreinsatzes in Syrien spaltet die Koalition. In den USA dürfte die Auseinandersetzung mit Interesse verfolgt werden.
Zwischen den Koalitionspartnern Union und SPD ist ein offener Streit über ein mögliches Eingreifen der Bundeswehr in den Syrien-Krieg ausgebrochen.
Kanzlerin Angela Merkel (CDU) kritisierte das klare Nein von SPD-Chefin Andrea Nahles zu einer deutschen Beteiligung an einem Vergeltungsschlag beim Einsatz von Giftgas. «Einfach zu behaupten, wir könnten wegsehen, wenn irgendwo Chemiewaffen eingesetzt werden und eine internationale Konvention nicht eingehalten wird, das kann auch nicht die Antwort sein», sagte die CDU-Vorsitzende in der Haushaltsdebatte im Bundestag.

Weiterlesen …

12.09.2018 15:04 Friedensforum Düsseldorf

Vereint gegen Syrien

Die Bundesregierung prüft eine Teilnahme der Bundeswehr an militärischen Angriffen auf Syrien. Wie Bild am Montag berichtete, geht es dabei um die Bombardierung von Infrastruktur der syrischen Streitkräfte, wie sie die USA, Großbritannien und Frankreich für den Fall ankündigten, dass syrische Einheiten in Idlib Giftgas einsetzen. Eine entsprechende Anfrage sei im Bundeskanzleramt eingegangen und bereits Gegenstand mehrerer Gesprächsrunden im Verteidigungsministerium gewesen, schreibt das Springer-Blatt. Demnach stehen nicht nur vorbereitende Aufklärungsflüge deutscher »Tornados« oder eine nachbereitende Schadensanalyse (»Battle Damage Assessment«) zur Debatte, sondern auch eigene Bombardements. In die Überlegungen einbezogen werde die Option, so heißt es, die erforderliche Vorabzustimmung des Bundestags nicht einzuholen – wegen Zeitdrucks. Das Parlament solle einen möglichen Angriff statt dessen nachträglich absegnen, so Bild.

Offiziell äußert sich die Bundesregierung noch zurückhaltend.

Weiterlesen …

12.09.2018 14:45 Friedensforum Düsseldorf

17 Jahre "Anti-Terror-Krieg"

GERMAN-FOREIGN-POLICY.com

11.09.2018

BERLIN/WASHINGTON (Eigener Bericht) - 17 Jahre nach den Terroranschlägen vom 11. September 2001 dringen Berliner Regierungsberater auf die Überprüfung des fortdauernden "Anti-Terror-Kriegs". Nach den Anschlägen seien in den westlichen Staaten im Namen des "Anti-Terror-Kriegs" zahlreiche Maßnahmen wie "Inhaftierungen ohne Gerichtsurteil" oder die massenhafte "anlasslose Überwachung" eingeführt worden, die damals scharf kritisiert wurden, heißt es in einer aktuellen Studie der Berliner Stiftung Wissenschaft und Politik (SWP). Viele der Maßnahmen würden bis heute durchgeführt; die Kritik daran sei allerdings weitgehend verstummt, obwohl sie eine "systematische Aushöhlung von Menschen- und Bürgerrechten" mit sich brächten. Der Vorwurf trifft auch Deutschland. Die Bundesrepublik verschärft im Namen des "Anti-Terror-Kriegs" die innere Repression und ist Standort für den US-Drohnenkrieg, in dem Verdächtige ohne Gerichtsurteil ermordet werden. Politiker, die ab 2001 in die Verschleppung Verdächtiger in CIA-Foltergefängnisse involviert waren, haben staatliche Spitzenposten inne.

Vom Ausnahme- zum Normalzustand

17 Jahre nach den Terroranschlägen vom 11. September 2001 dringen Berliner Regierungsberater auf eine Überprüfung des unmittelbar nach den Anschlägen gestarteten und bis heute fortdauernden "Anti-Terror-Kriegs".

Weiterlesen …

12.09.2018 11:33 Friedensforum Düsseldorf

Flatternde Falken

Geht der Syrien-Krieg für den Westen militärisch und politisch verloren, soll wenigstens die womöglich letzte Schlacht um Idlib propagandistisch gewonnen werden. Also wird herbeigeredet, was noch gar nicht geschehen ist, aber offenbar geschehen soll – der Massenmord an Zivilisten, für den die Assad-Armee, vor allem aber Russland und Iran, verantwortlich gemacht werden können. Was dabei von vornherein ignoriert wird, sind die Angebote aus Damaskus, inzwischen auch aus Ankara, an die zumeist islamistischen Freischärler, sie sollten kapitulieren, die Waffen abgeben und abziehen.

Weiterlesen …

09.09.2018 17:22 Friedensforum Düsseldorf

Satirisches Lied über die Erhöhung der Militärausgaben

 

Ein neues Lied von Krysztof Daletski

 

Zwei Prozent (Satirisches Lied) - YouTube

https://www.youtube.com/watch?v=MpAp9tIM6tQ
 
 
 
 
vor 1 Stunde - Hochgeladen von ludustestudinis

Satirische Beleuchtung der Argumente von Befürwortern des "Zwei-Prozent-Ziels" für die Militärausgaben

Weiterlesen …

07.09.2018 17:10 Friedensforum Düsseldorf

Fulltime-Job. Neue Strukturen für die Bundeswehr

 

Frisch zugezogen in Urdenbach erlaufe ich mir die neue Umgebung. Ein behaglicher bürgerlicher Ort mit Dorfcharakter, kein sozialer Brennpunkt. Die Namen der Straßen dazu passend: Gänsestraße, Rittersbergstraße, Adolph-Kolping-Straße. Unversehens und übergangslos stehe ich dann aber in Straßen benannt nach den Kolonialverbrechern Woermann, Leutwein, Peters. Und auch nach Lüderitz, dem Betrüger der Afrikaner, nennt sich eine Straße. Zwar besitzen diese Namensgeber keine Vornamen auf ihren Straßenschildern, es wäre allerdings abwegig, hierin einen halbherzigen Versuch der Straßenbewohner zur Distanzierung sehen zu wollen.  In dem vornamenslosen Gewürdigtwerden stehen die Männer aus unserer unseligen Kolonialgeschichte auf derselben Stufe wie Berühmtheiten aus Kunst, Kultur und Politik, keinerlei Distanzierung also. Das ehrende Gedenken an sie lebt weiter. Zu einer Umbenennung wie andernorts ist es hier nicht gekommen. 

Ein neualter Sinnzusammenhang für die fortdauernde Würdigung der Kolonialen erschloss sich mir jetzt beim Lesen eines Kommentars von Jörg Kronauer über die milliardenschwere Erhöhung des deutschen Militärhaushalts und des dazugehörigen Artikels Weltraumkommando für Bundeswehr von Arnold Schölzel (beide s. unten). In der aktuellen Wahnsinnssteigerung des Militärhaushalts erkennt Kronauer den Irrsinn der zu sich kommenden neuen deutschen Weltmachtpolitik.”

 

Ernst Gleichmann

Ernst Gleichmann

Weiterlesen …

07.09.2018 17:07 Friedensforum Düsseldorf

Weltraumkommando für Bundeswehr

Von Arnold Schölzel
RTX2DTDP.jpg
Alles für die Aufrüstung: Manöver von Falschirmjägern

Die Angriffsfähigkeiten der Bundeswehr sollen entscheidend erhöht werden, der Rüstungsetat schneller steigen als bisher geplant. Das geht aus einem als geheim eingestuften Papier deutscher Militärs für das Bundesverteidigungsministerium hervor, aus dem verschiedene Medien am Dienstag zitierten. Laut Handelsblatt soll der Kriegsetat von etwa 39 Milliarden Euro im laufenden Jahr auf 60 Milliarden Euro 2023 steigen. Das entspräche voraussichtlich 1,5 Prozent des Bruttoinlandsprodukts. Erstmals seien in dem »Fähigkeitsprofil« konkrete Zahlen zu Panzern und Soldaten bis 2031 genannt. Außerdem sollen die Streitkräfte zu sogenannten Systemverbünden zusammengelegt werden, darunter auch einem für das Weltall. Bild zitierte aus dem Dokument, die Bundeswehr solle bis 2023 über »Fähigkeiten zum Identifizieren von Objekten und Überwachen des Weltraums« verfügen. Damit solle sie eine Weltraumlage »erstellen, analysieren und bereitstellen« können.

Weiterlesen …

06.09.2018 08:21 Friedensforum Düsseldorf

Seid misstrauisch und unbequem!


Wir begrüßen Euch zum Antikriegstag in der ehemaligen Waffenschmiede des Reiches, die sich gerade zur Kriegsratsstadt wandelt. Es ist nicht nur so, dass hier wieder Rüstungsproduktion auf Weltspitzenniveau erfolgt; Thyssen-Krupp ist Weltmarktführer bei nicht nuklear-getriebenen U-Booten (1), die es unter anderem auch für die Atomraketen Israels produziert, die Rheinmetall-Tochter Ferrostaal ist an Marine-Geschäften von Thyssen-Krupp über das German Submarine Consortium mit beteiligt, und Munition, die im Jemen zum Einsatz kommt, weist den Code RWM auf, der auf Rheinmetall und Ferrostaal zurückgeht (2).

Seit 2015 finden hier höchstrangige NATO-Konferenzen von circa 300 führenden Vertretern des militärisch-industriellen Komplexes statt. Sponsoren sind weltführende Konzerne der Nuklear-, Drohnen- und weitern Hightech-Rüstung wie General Atomics. Sie treffen sich mit NATO-Kräften bis in die höchsten Ränge sowie mit Politikern der Bundesregierung und Strategen aus sogenannten Denkfabriken der Militärs, wie dem einladenden Joint Air Power Competence Centre aus Kalkar. Der Titel der Konferenz ist „Der Nebel des Tages Null – Luft und Weltall an der Frontlinie“ (3).

Weiterlesen …

27.08.2018 08:31 Friedensforum Düsseldorf

Konferenz über NATO- Kriegsstrategien in Essen

Die Volkshochschule Essen
informiert
In Kooperation mit dem Essener Friedens-Forum


Vom 9. bis 11.10.2018 findet in der Messe Essen die 4. Kriegsstrategie-Konferenz
hochrangigster Nato-Militärs und -Strategen mit Politikern und Vertretern der
Rüstungsindustrie statt. In den zurückliegenden Konferenzen ging es u.a. um
"Luftwaffe und Weltraum gestützte Militärmacht“ sowie um eine nukleare Eskalation
in Europa. Bernhard Trautvetter hat sich mit Unterlagen der vier Essener Konferenzen
von 2015 bis 2018 vertraut gemacht und erläutert die besorgniserregenden
Strategien und Pläne der Militärs.


Bernhard Trautvetter

Mittwoch, 19.09.2018, 19-21 Uhr,
Volkshochschule, Burgplatz 1, Eintritt frei

Weiterlesen …