Willkommen auf dem Blog vom Friedensforum Düsseldorf

14.11.2018 17:59 Friedensforum Düsseldorf

Merkels Vision: Militär

Aus: NachDenkSeiten v. 13.11.2018

Der frühere Bundeskanzler Helmut Schmidt hat einmal – etwas pampig – gesagt, wer Visionen habe, der solle zum Arzt gehen. Darüber haben sich aufmerksame Beobachter mit Recht aufgeregt. Angesichts der Suche der deutschen Bundeskanzlerin nach Visionen, muss man Helmut Schmidt allerdings Recht geben. Beim Thema Vision fällt der deutschen Bundeskanzlerin nämlich ernsthaft ein: “Wir sollten an der Vision arbeiten, eines Tages auch eine echte europäische Armee zu schaffen”. So die deutsche Bundeskanzlerin gestern vor dem Europäischen Parlament am 13.11.2008. Albrecht Müller.

Sie ist damit auf eine Forderung des französischen Präsidenten eingegangen. Sie plädierte außerdem für eine gemeinsame Rüstungspolitik.

Die eigentlichen Hintergründe: Stärkung einer ganz bestimmten Art der Außenpolitik, einer Außenpolitik, die auf die Kraft militärischer Interventionen und militärischer Drohungen setzt. Damit ist Merkel auf die französische und britische Linie eingeschwenkt. Diese beiden Länder sehen seit Jahrzehnten in ihren militärischen Potenzialen ein wichtiges Element ihrer Außenpolitik. Sie hätten gerne Deutschland dabei, weil sich dann die Kosten ihrer besonderen Außenpolitik auf mehrere Schultern verteilen lassen. Deutschland hat mit diesem Unsinn erst in den letzten zwei Jahrzehnten begonnen – 1999 mit der Beteiligung am NATO-Krieg in Jugoslawien.

Wollen wir mit der weiteren Militarisierung der Politik kritische und gut informierte junge Leute für die Politik gewinnen?

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13.11.2018 16:07 Friedensforum Düsseldorf

Traum vom Blitzkrieg in Mali und Niger

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Bundesverteidigungsministerin Ursula von der Leyen am Sonntag im neuen Bundeswehr-Stützpunkt in Niamey

Bundesverteidigungsministerin Ursula von der Leyen (CDU) hat einen Besuch in Mali am Montag genutzt, um für den Aufbau einer gemeinsamen Truppe der EU-Staaten zu werben. »Ich bin der festen Überzeugung, dass wir in absehbarer Zeit eine Armee der Europäer haben werden«, sagte sie einer Meldung der Deutschen Presseagentur zufolge in Bamako. Dabei will sich Frau Ministerin nicht zu sehr von gewählten Abgeordneten auf die Finger schauen lassen. Streitkräfte müssten durch Parlamentarier getragen und unterstützt werden, »aber ich glaube, wir können in den Verfahren besser und schneller werden«. So könnten die europäischen Nationen einen Ausschuss bilden, um schneller zu Ergebnissen zu kommen. Dieser Ausschuss solle die Verantwortung »für die unterschiedlichen Nationen, die die Armee der Europäer bilden«, übernehmen.

Was das für die Union konkret bedeutet, machte CDU-Generalsekretärin Annegret Kramp-Karrenbauer gegenüber dem Internetportal t-­online. de klar: »Ich glaube, dass eine europäische Armee Sinn macht. Auf dem Weg dorthin werden wir den Parlamentsvorbehalt für Auslandseinsätze der Bundeswehr ein Stück zurückfahren müssen.«

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13.11.2018 01:49 Friedensforum Düsseldorf

Aufstehen für „Würde statt Waffen", aufstehen für „Abrüstung statt Aufrüstung"

Hallo Freunde,

am 22./ 23. November soll ein gigantischer Aufrüstungsplan vom Bundestag verabschiedet werden,die höchste Ausgabensteigerung seit dem Ende des Kalten Krieges! Deshalb planen wir am 17. November einen weiteren bundesweiten Aktionstag unter dem Motto „Würde statt Waffen", um einmal mehr deutlich zu machen, dass wir das nicht möchten! Denn jeder Euro, der in die Rüstung fließt, fehlt uns für wirklich wichtige Ausgaben – für Bildung, für Infrastruktur, für Pflege und Gesundheit sowie für bezahlbare Wohnungen.

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12.11.2018 16:10 Friedensforum Düsseldorf

Die Drohnenpolitik der Verteidigungsministerin Frau von der Leyen: tricksen, täuschen, lügen!

 

Die Ministerin Ursula von der Leyen täuscht die Öffentlichkeit und das Parlament. Oder deutlicher: Sie sagt die Unwahrheit und handelt gegen ihre eigenen Zusagen. Worte sind für die Ministerin scheinbar nur taktische Manöver zur Beruhigung der Öffentlichkeit und ihres erneut düpierten Koalitionspartners SPD.

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12.11.2018 15:41 Friedensforum Düsseldorf

Die USA: Feind Europas?


„Wir müssen uns selbst verteidigen, mit Blick auf China, Russland und sogar die Vereinigten Staaten von Amerika“, sagte der französische Präsident Emmanuel Macron. Postwendend twitterte der Unberechenbare im Weißen Haus: Dass Macron die USA zu Europas Feinden zähle, sei „sehr beleidigend. Vielleicht sollte Europa erst einmal seinen fairen Anteil an der Nato zahlen, die von den USA in großem Umfang subventioniert wird.“

Mit dieser Forderung, die auf einer großen Lüge basiert, hat Trump die ängstlichen Staatenlenker Europas, allen voran Angela Merkel, genötigt, die Rüstungsausgaben auf zwei Prozent ihres Bruttoinlandsproduktes zu erhöhen und damit eine neue Rüstungsspirale in Gang gesetzt. ...

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07.11.2018 14:56 Friedensforum Düsseldorf

Die USA sind es, die Iran stark gemacht haben

HAUT ENDLICH MAL AUF DEN TISCH!
Liebe Freunde, deutschen Firmen drohen existenzgefährdende US-Sanktionen, wenn sie weiter mit Iran Handel treiben. Das ist, wie wenn Deutschland US-Firmen rauswerfen würde, nur weil sie Geschäfte mit Ländern machen, die uns nicht gefallen. Die US-Drohungen gegen deutsche Unternehmen sind ein massiver völkerrechtswidriger Eingriff in die Souveränität Deutschlands. Die Bundesregierung nimmt ihn viel zu unterwürfig hin. Wir sind nicht der Schoßhund der USA.

DIE INSTABILITÄT IM MITTLEREN OSTEN IST SCHULD DER USA.

Die USA wollen mit ihren völkerrechtswidrigen Sanktionen angeblich die Instabilität im Mittleren Osten und den gestiegenen Einfluss des Iran verringern. Doch an beidem sind sie selber schuld.

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06.11.2018 15:52 Friedensforum Düsseldorf

US-Regierung ist bereit, Europa auf dem atomaren Schlachtfeld zu opfern

 

F riedensforum

DÜsseldorf

 

Donald Trumps beabsichtigte Kündigung des INF-Vertrags, der 30 Jahre den Frieden in Europa sicherte, ist brandgefährlich. Leidtragender einer erneuten nuklearen Aufrüstungsdynamik wird Europa sein. Der INF-Vertrag ist nicht irgendein Abrüstungsvertrag zwischen den atomaren Supermächten. Dieser Vertrag hat über 30 Jahre lang den Frieden in Europa gesichert. 

 

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05.11.2018 10:16 Friedensforum Düsseldorf

Eingefleischter Atlantiker will Nachfolger von Merkel werden

sieht, was andere übersehen. Montag, 05. November 2018 - 10:15

Der frühere CDU-Politiker Friedrich Merz ist heute Aufsichtsratspräsident des Weltkonzerns Blackrock © cc

Der frühere CDU-Politiker Friedrich Merz ist heute Aufsichtsratspräsident des Weltkonzerns Blackrock

Urs P. Gasche / 02. Nov 2018 - Der heutige Konzern-Verwaltungsrat Friedrich Merz rief dazu auf, sich klar auf die Seite der USA zu stellen.

«Nur die USA können dank ihrer militärischen Stärke die Freiheit verteidigen und für die Weltordnung sorgen», hatte der frühere CDU-Politiker und heutige Aufsichtsratspräsident von Blackrock und Verwaltungsrat des AXA Versicherungskonzerns am 1. September 2016 an einem Impuls-Apéro in Bern erklärt. Um dem «asiatischen Vordringen» zu begegnen, müsse Europa mit den USA unbedingt das Transatlantische Freihandelsabkommen TTIP abschliessen. Dies sei für das Verhältnis mit den USA der «Lackmustest».

Merz ist Aufsichtsratspräsident des deutschen Ablegers des weltweit grössten Vermögensverwalters BlackRock, Verwaltungsrat des AXA Versicherungskonzerns und war Verwaltungsrat des Chemiekonzerns BASF Antwerpen NV, deren aller Interessen und deren Weltbild er vertritt.

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28.10.2018 20:29 Friedensforum Düsseldorf

Rettet den INF-Vertrag zur Vernichtung aller landgestützten Mittelstreckenraketen in Europa!

Die Naturwissenschaftlerinitiative „Verantwortung für Frieden und Zukunftsfähigkeit“ wurde vor mehr als 30 Jahren gegründet in der Auseinandersetzung gegen die Stationierung der nuklearen Mittelstreckenraketen in Europa, die in den achtziger Jahren ein Antrieb für den Aufschwung der Friedensbewegung war. Die Absicht der Trump-Administration, den Vertrag zum Verbot dieser Waffen aufzukündigen, gefährdet den Weltfrieden.

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23.10.2018 12:43 Friedensforum Düsseldorf

Modernisierte Diktatur: Deutsch-saudische Beziehungen

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Riad pflegt ein taktisches Verhältnis zu Menschenrechten: Fahrschülerin in Dschidda

Jetzt aber wirklich! Heiko Maas macht ernst. Nach dem Mord an Dschamal Chaschukdschi »glaube« er, »keine Grundlage« mehr zu haben, »auf der positive Entscheidungen für Rüstungsexporte nach Saudi-Arabien zu treffen sind«, teilte der Außenminister am Wochenende mit.

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